herbe Verluste für Roland Koch in Hessen. War ja nicht anders zu erwarten oder?
Wenn man einmal davon absieht, dass ich diesen Mann persönlich für absolut unsympathisch halte, ist er auch so meines Erachtens nach, unwählbar gewesen.
Er, der vorher noch jede Menge Gelder einspart bei Justiz und der Polizei, verkündet kurz vor der Wahl, dass er die Jugendkriminalität stärker bekämpfen will? Wie passt denn das zusammen?
Er, der Wasser predigt und Wein trinkt, der unsozial ist bis zum abwinken, der Geld spart an den falschen Stellen, wenn man ihn tatsächlich hätte weitermachen lassen, es wäre schlimm gewesen.
Nun gibt es hoffentlich frischen Wind, man kann nur hoffen, dass dieser Trend sich bald in allen Bundesländern durchsetzen wird, denn eine zu unsoziale Politik war schon immer falsch gewesen.
Allen noch einen wunderschönen Sonntag
Susi
Re: Herbe Verluste für Roland Koch in Hessen
Hallo Susi,
alles schön und gut, aber wie soll es jetzt in Hessen weitergehen?
Rot-grün-rot muss zwangsläufig ausscheiden, denn darauf hat sich Ypsilanti eindeutig festgelegt. Wenn sie diese Koalition eingehen würde, wäre dies ein grausamer Wählerbetrug und ihre von den Wählern außerdordentlich hoch eingeschätzte Ehrlichkeit wäre dann zum Teufel.
Einer rot-gelb-grünen Koalition verweigert sich nach übereinstimmenden Aussagen von Westerwelle, Niebel und dem hessischen Spitzenkandidaten Hahn die FDP unter Hinweis auf die eigene Wahlaussage. Ich halte dies aber für ein unsägliches Verhalten, denn bisher bestand Konsens, dass alle etablierten Parteien bereit sein sollten Koalitionen miteinander einzugehen.
Schwarz-gelb-grün unter einem MP Koch halte ich persönlich für ausgeschlossen, denn das wäre mit ziemlicher Sicherheit der Anfang vom Ende der Grünen, wobei ich auch kaum glaube, dass die Mitgliederversammlung der Grünen einer solchen Lösung zustimmen würden.
Bliebe als letzte Möglichkeit eine große Koalition. Nachdem jedoch nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis die Union stärkste Partei bleibt, würde eine solche Koalition von Koch geführt. Und auch dies würde die SPD meiner Meinung nach nicht akzeptieren.
Ich fürchte die Bildung einer neuen Regierung in Hessen wird sich sehr, sehr lange hinziehen. Im CDU-Forum wurden bereits lächerlicherweise zum Teil Neuwahlen gefordert, ganz nach dem Motto es wird so lange gewählt bis uns das Ergebnis gefällt.
Eine Problemlösung kann es wahrscheinlich nur dann geben, wenn Koch seine ureigene Verantwortung für das Desaster der Union erkennen und eingestehen und daraus die Konsequenzen ziehen würde. Diese Größe traue ich ihm allerdings nicht zu.
Allen eine gute Woche!
Nörgler
Re: Herbe Verluste für Roland Koch in Hessen
Hallo Nörgler,
ja, so sehe ich das leider auch, nach meiner anfänglichen (vielleicht etwas überstürzten) Vorfreude.
CDU und SPD weisen ein Bündnis von sich, zumindest derzeit. Aber, wenn es keine Neuwahlen geben soll, müssen sich die Politiker ja irgendwie, irgendwann und irgendwo bewegen gell?
Es wird sein, so wie Du es schreibst, wenn die SPD eine Koalition eingeht, dann nur, wenn sie Koch auf seinen Posten verzichtet, aber das ist bei dessen Ego kaum vorstellbar.
Darüber hinaus würde ich eine große Koalition für schlecht halten, weil die politischen Interessen der beiden Parteien meilenweit voneinander entfernt liegen. Man hat das ja schon bei der derzeitigen Regierung gesehen, die SPD hat total ihre Wurzeln verleugnet und war teilweise noch schwärzer als die CDU.
Ich habe mir das Wahlprogramm der SPD in Hessen einmal näher angeschaut und finde es natürlich sehr gut. Nur, mit der CDU wird das wohl niemals machbar sein.
Fakt ist, es die Wähler haben, wenn man so will, die Parteien erst einmal zumindest ins Schach gesetzt, ob daraus nun ein Matt wird, weiß man nicht, ich hoffe es jedoch nicht. Nur, Wähler, die die SPD gewählt haben, werden kaum damit einverstanden sein, wenn diese wieder näher zur CDU rückt, mitsamt der Wahlthemen, denn dann hätte man die SPD ja gar nicht erst wählen brauchen.
Man hat ja sogar schon gelesen, dass man ggfs. bis zur nächsten BL Wahl. Nur damit ist leider niemanden geholfen.
Wir werden es leider abwarten müssen, etwas anderes bleibt uns ja nicht übrig. Obwohl - Neuwahlen wären ja schon interessant gell? Mal sehen, was dann dabei herum kommt. Ich persönlich denke jedoch, dass der Großteil der Wähler Koch nicht mehr haben will, die beste Lösung wäre also, er würde freiwillig zurücktreten, aber das wird er sicherlich niemals machen.
Schöner Schlamassel also derzeit.
liebe Grüße
Susi
Re: Herbe Verluste für Roland Koch in Hessen
Hallo Susi,
sehe ich sehr ähnlich. Eine große Koalition führt selbstverständlich dazu, dass man sich immer nur auf Kompromisse auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner einigt. Dies ist sicher weder für das Land noch für die Bürger des Landes gut.
Dies dürfte allerdings auch bei einer rot-gelb-grünen Koalition der Fall sein.
Die Haltung der FDP in der Koalitionsfrage halte ich allerdings auch für gefährlich für die Demokratie. Es kann und darf nicht sein, dass sich eine Partei jeder Lösung zu einer Regierungsbeteiligung von vornherein verweigert.
Aber warten wir doch einfach einmal die Wahlen in Hamburg ab. Nach diesen Wahlen dürfte es wesentlich einfacher sein eine Lösung zu finden. Sei es, dass sich die FDP doch noch ihrer Verantwortung bewußt wird, sei es, dass Frau Y erklärt, dass sie eben mit den Linken koalieren (oder sich tolerieren lassen) muss, weil sich die anderen Parteien verweigern.
Nörgler
Re: Herbe Verluste für Roland Koch in Hessen
Hallo Nörgler,
Kompromisse sind mitunter gut, aber für eine verantwortungsvolle Politik leider auf Dauer ungeeignet. Die Wähler denken sich in der Regel etwas dabei, wenn sie eine Partei wählen und sie verfolgen damit auch bestimmte Interessen. Sie erwarten zu Recht, dass "ihre" Partei diese auch wahrnimmt, nur das war leider bei der großen Koalition nicht wirklich möglich. Gerade die SPD hat ihre Wurzeln mehr als verleugnet und das hat sich gerächt. Nun will sie wieder zurück, das ist gut so, aber im Moment sitze sie im Schach. Abwarten, es wird schon werden. Warum? Ganz einfach, weil es werden muss.
liebe Grüße
Susi
Re: Herbe Verluste für Roland Koch in Hessen
Es ist schon interessant zu sehen wie sich die Union jetzt immer mehr von Koch distanziert!
Dies bestärkt mich in meiner Vermutung, dass Koch im Wahlkampf durch sein Vorpreschen die Unionsführung vor vollendete Tatsachen gestellt hat. Die Führung der Union, so meine Meinung, hat sich dann zähneknirschend hinter und vor Koch gestellt, um sich nicht dem Vorwurf auszusetzen man sei mitten im Wahlkampf Koch in den Rücken gefallen und habe ihm dadurch alle Wahlchancen versaut. Man muss sich nur einmal Kochs Geschrei vorstellen, wenn die Unionsführung ihn vor der Wahl zurückgepfiffen hätte, und er hätte danach diese Verluste eingefahren.
Und selbstverständlich muss man sich jetzt unter allen Umständen von Kochs Forderungen distanzieren, um nicht auch noch die Wahlchancen der CDU in Hamburg zu gefährden.
Nörgler
Re: Herbe Verluste für Roland Koch in Hessen
Hallo Nörgler,
leider scheint es nicht so zu sein, wie nachstehender Link beweist:
Es war also mal wieder alles nur Theater, wie so oft im Politikerleben.
Es beweist aber auch, dass die CDU in Wirklichkeit gar keine wirklichen Wahlthemen hat, während bspw. die SPD hier viel mehr geplant hat, das krasse Gegenteil eigentlich in vielen Dingen, u.a. der Schul- und Energiepolitik. Hierrüber scheint man sie wohl nie wirklich viele Gedanken gemacht zu haben in der CDU, man hält immer noch am total veralteten Schulsystem fest, das darf einfach nicht sein. die SPD will, ähnlich wie in Finnland, jedes Kind individuell fördern, da Finnland schon jahrelang an der Spitze steht in Sachen PISA, wäre das doch eigentlich auch für unser Schulsystem nicht schlecht oder?
Aber mal ehrlich, was kam denn bislang von seitens der CDU/ CSU? Frau Merkel reist durch die Welt, auf Steuerzahlerkosten natürlich, sie kümmert sich um die Probleme der anderen Ländern, anstatt hier einmal nach dem rechten zu sehen.
Die anderen Politiker hetzen ab und zu gegen Hartz IV Empfänger und gegen Arbeitnehmer mit geringem Einkommen, aber das war es dann doch schon.
Nun proben alle den scheinbaren Aufstand gegen Nokia, aber wo waren sie denn vorher gewesen? Da konnte sie großzügig und bedingungslos Subventionen verteilen, nur das ist ja der Grund dafür, dass solche skrupellosen Firmen schnell weiterziehen, wenn das Geld nicht mehr fliesst.
Nein, es muss eine Veränderung her und zwar eine gewaltige, anders geht es nicht.
liebe Grüße
Susi
Re: Herbe Verluste für Roland Koch in Hessen
Hallo Susi,
Zitat: Susi
Hallo Nörgler,
leider scheint es nicht so zu sein, wie nachstehender Link beweist:
Es war also mal wieder alles nur Theater, wie so oft im Politikerleben.
Der Link hat leider nicht funktioniert, sodass ich hierzu nichts sagen kann.
Zitat: Susi
Es beweist aber auch, dass die CDU in Wirklichkeit gar keine wirklichen Wahlthemen hat, während bspw. die SPD hier viel mehr geplant hat, das krasse Gegenteil eigentlich in vielen Dingen, u.a. der Schul- und Energiepolitik. Hierrüber scheint man sie wohl nie wirklich viele Gedanken gemacht zu haben in der CDU, man hält immer noch am total veralteten Schulsystem fest, das darf einfach nicht sein. die SPD will, ähnlich wie in Finnland, jedes Kind individuell fördern, da Finnland schon jahrelang an der Spitze steht in Sachen PISA, wäre das doch eigentlich auch für unser Schulsystem nicht schlecht oder?
Na ja, ob die SPD viel mehr und viel bessere Pläne hat verglichen mit der Union weiß ich nicht. Die Energiepolitik der SPD, speziell in Hessen, erscheint mir auch wenig logisch. Abschaltung der Kernkraftwerke und kein Neubau von Kohlekraftwerken kann wohl kein vernünftiges Konzept sein. Der Strom kommt nun einmal nicht aus der Steckdose ohne dass er auf irgend eine Weise auch produziert wird.
Zur Schulpolitik kann ich weniger sagen, da ich mich damit zu wenig beschäftigt habe. Ich sehe allerdings keine gravierenden Unterschiede bei der Schulpolitik zwischen Union und SPD. Nach den PISA-Ergebnissen zu urteilen liegen allerdings Bayern und Baden-Württemberg vorn, wobei ich auch weiß, dass in Bayern prozentual wenige Schüler ein Abitur machen.
Zitat: Susi
Aber mal ehrlich, was kam denn bislang von seitens der CDU/ CSU? Frau Merkel reist durch die Welt, auf Steuerzahlerkosten natürlich, sie kümmert sich um die Probleme der anderen Ländern, anstatt hier einmal nach dem rechten zu sehen.
Die anderen Politiker hetzen ab und zu gegen Hartz IV Empfänger und gegen Arbeitnehmer mit geringem Einkommen, aber das war es dann doch schon.
Nun proben alle den scheinbaren Aufstand gegen Nokia, aber wo waren sie denn vorher gewesen? Da konnte sie großzügig und bedingungslos Subventionen verteilen, nur das ist ja der Grund dafür, dass solche skrupellosen Firmen schnell weiterziehen, wenn das Geld nicht mehr fliesst.
Diese Punkte haben mit dem Theam "Koch" wenig bis nichts zu tun. Aus diesem Grunde möchte ich hier auch nicht weiter darauf eingehen. Wenn , dann sollten man hierüber in eigenen Threads diskutieren.
Zitat: Susi
Nein, es muss eine Veränderung her und zwar eine gewaltige, anders geht es nicht.
Da stimme ich voll und ganz zu! Das Problem ist jedoch, dass alle Veränderungen auf den energischen Widerstand Betroffener stoßen (siehe Agenda 2010 und Hartz IV). Es regt sich zwar sehr viel Widerstand gegen diese Gesetze (unter anderem auch von Dir), ich höre aber von niemand was man stattdessen hätte machen können. Eines war allerdings klar, die alten Regelungen waren auf Dauer nicht mehr finanzierbar.
Nörgler
Re: Herbe Verluste für Roland Koch in Hessen
Hallo Nörgler,
hier noch ein anderern Link, aus dem u.a. hervorgeht, dass diejenigen, die sich vorher distanziert hatten, zurückgerudert sind.
Zitat Da stimme ich voll und ganz zu! Das Problem ist jedoch, dass alle Veränderungen auf den energischen Widerstand Betroffener stoßen (siehe Agenda 2010 und Hartz IV). Es regt sich zwar sehr viel Widerstand gegen diese Gesetze (unter anderem auch von Dir), ich höre aber von niemand was man stattdessen hätte machen können. Eines war allerdings klar, die alten Regelungen waren auf Dauer nicht mehr finanzierbar tatiz
Gut, vielleicht war Hartz IV an sich nicht so tragisch. Was jedoch m.E. nach problematisch war bzw. ist, das ist die Tatsache, dass die Betroffenen weniger Geld als vorher haben, insbesondere auch bei Kindern, die ja im Wachstum sind, wurde kräftig der Rotstift angesetzt. Darüber hinaus sind ersatzlos gestrichen worden: Weihnachtsbeihilfe, Schulmittelbefreiung, die Möglichkeit notwendige Versicherungen abzusetzen sowie die anderen früheren einmaligen Beihilfen wie Bekleidungsbeihilfen und dergleichen.
Aber auch das war kein Thema bei dieser Wahl, das müsste man also auch, falls Interesse besteht, separat diskutieren.
Die SPD in Hessen wollte alle Kinder individuell fördern, ähnlich also wie in Finnland, davon war bislang bei der CDU noch nie die Rede. Was für Wahlkampfthemen hatte die CDU denn sonst noch?
Aber davon abgesehen, nicht wenige Politiker versprechen in der Regel vor den Wahlen das Blaue vom Himmel herunter, reden den Wählern nach dem Mund, schieben ihre Wahlkampfthemen genauso wie sie meinen, das die Wähler es hören wollen, hängen also ihr sprichwörtliches Mäntelchen nach dem Wind und auch das kann es nicht sein, denn es geht darum, nicht nur eine gute Politik zu versprechen sondern sie auch nach den Wahlen bedingungslos einzuhalten. Aber genau das ist bei nicht wenigen Politikern in der Vergangenheit eben nicht der Fall gewesen, frei nach dem Motto: "was kümmert mich mein Geschwätz von gestern".
Die Wähler in Deutschland sind ohnehin viel zu gutmütig, ehe sie auf die Straße gehen, muss schon viel passieren, so schnell lockt man keinen deutschen Wähler hinter seinem sprichwörtlichen Ofen hervor.
Fakt ist, wir brauchen Parteien, die alle Klientel vertreten, man kann nicht, wie bspw. die FDP erst unlängst verkündete, nur eine bestimmte Gruppe von Wählern vertreten, hier war es der sogenannte Mittelstand. Westerwelle betonte, man wolle keine Politik für die "Unterschicht", was immer man darunter auch verstehen mag, betreiben. Was soll denn das? Eine Regierung hat für alle da zu sein, keine leichte Aufgabe, aber es geht nicht anders, nicht umsonst bekommen unsere Politiker alles andere als wenig Geld, von verdienen will ich gar nicht reden, denn verdient haben es sicherlich für meine Begriffe die wenigsten.