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Merkel lehnt Kaufprämie für Elektroautos ab. WZ vom 02.10.2012

Merkel lehnt Kaufprämie für Elektroautos ab. WZ vom 02.10.2012



Merkel lehnt Kaufprämie für Elektroautos ab
Berlin /dapd

Eine Million Elektroautos sollen 2020 auf Deutschlands Straßen
fahren, und das ohne zusätzliche Förderung: Das ist das Ergebnis eines
Spitzentreffens von Bundesregierung, Industrie und Wissenschaft gestern
im Kanzleramt. „Wir haben natürlich noch einige Herausforderungen zu
bewältigen“, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es habe aber Einigkeit
geherrscht, „dass es auch falsch ist, jetzt die Ziele aufzugeben, weil
vor uns noch acht Jahre Arbeit liegen“. Eine Kaufprämie für die
Fahrzeuge lehnte sie ab.


Im Mai 2010 hatten die Bundesregierung und die Industrie sich auf das
Ziel verständigt, dass bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge in
Deutschland unterwegs sein sollen. Bis Ende 2011 waren aber nur knapp
5000 reine E-Autos zugelassen. In den
vergangenen Tagen äußerten Industrievertreter Zweifel an der Zielmarke.
Zudem hatte das Beratungsgremium Nationale Plattform Elektromobilität
vorhergesagt, dass ohne zusätzliche Förderung bis 2020 höchstens 600 000
Elektromobile auf den Straßen sein werden.


Merkel hält das Ziel weiterhin für erreichbar, auch wenn sie
einräumte: „Es ist ein langer Marsch.“ Forderungen nach einer Kaufprämie
für Elektorautos nach französischem Vorbild wies Merkel zumindest für
die nähere Zukunft zurück. Die Politik werde aber immer wieder den
Entwicklungen angepasst. „Im Augenblick sind wir sozusagen dabei, den
Garten ordentlich umzugraben und zu säen“, sagte Merkel. Später werde
sich zeigen, was noch zu tun sei. Wirtschaftsminister Philipp Rösler
erläuterte, einen Markt für Elektromobilität „kann man sich nicht
einfach kaufen, sondern da muss man hart dran arbeiten“. Auch
Verkehrsminister Peter Ramsauer sprach sich gegen eine Förderung aus.


Dagegen befürwortete die Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Renate Künast, eine befristete Förderung „für alle effizienten Neufahrzeuge“.