"Angeblicher CCS-Durchbruch ist ein Reinfall", PM der Grünen Fraktion SH, 16.02.2011
Pressemitteilung - der Grünen Fraktion SH, 16.02.2011
Angeblicher CCS-Durchbruch ist ein Reinfall
Zum angeblichen Durchbruch beim CCS-Gesetz (Carbon Capture and Storage) sagt der energiepolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Detlef Matthiessen:
Das ist kein Durchbruch, das ist ein Reinfall für den Ministerpräsidenten. Carstensen hatte sich in seiner nordfriesischen Heimat doch vollmundig als CCS-Verhinderer angekündigt.
Über das Raumordnungsverfahren könnten die Länder Ausschlussgebiete für CO2-Lager festlegen, heißt es bei dpa. Das wird Carstensen uns auch noch als Erfolg verkaufen wollen. Was bleibt ihm auch übrig? Dabei weiß jeder: Verhinderungsplanung ist rechtlich fragil und kann - in der Regel erfolgreich - beklagt werden. Ein Raumordnungsverfahren hat den Zweck, Belange des Raumes zueinander zu ordnen, und nicht, Vorhaben wie CO2-Verpressung zu verbieten, obwohl es in Deutschland eigentlich erlaubt ist.
Ein CCS-Erfolg, bundespolitischer Einfluss - das sieht jedenfalls anders aus. CCS ist und bleibt nichts als eine Legitimationsstrategie zum Bau neuer Kohlekraftwerke. Die sollen in Brunsbüttel allerdings nur ganz bescheiden "capture ready" gebaut werden, wie Energieminister de Jager im Landtag nochmals klarstellte. Wir sprechen uns klar gegen den Bau von CO2-Lagern aus. Saubere Kohle mit CCS, das ist eine dreckige Ausrede.
Quelle: http://www.sh.gruene-fraktion.de/cms/presse/dok/371/371436.angeblicher_ccsdurchbruch_ist_ein_reinfa@de.html