CCS-Gesetz: Keine Zustimmung von NRW. WZ vom 04.03.2011
CCS-Gesetz: Keine Zustimmung von NRW. WZ vom 04.03.2011
CCS-Gesetz: Keine Zustimmung von NRW Berlin /bg
Das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen wird dem geplanten Gesetz der Bundesregierung zur unterirdischen Kohlendioxidspeicherung (CCS) in dessen jetziger Form nicht zustimmen. Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) sagte unserer Zeitung, seine Partei werde im Bundesrat keine Zustimmung ermöglichen. Selbst wenn die SPD im Kohleland Nordrhein-Westfalen wie erwartet die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) befürworten sollte, müsste sich NRW in der Länderkammer enthalten was de facto wie ein Nein zählt. Auch Schleswig-Holstein ist gegen den Gesetzentwurf und verhandelt derzeit mit beiden Bundesministern über ein Vetorecht gegen die umstrittenen CCS-Speicher auf Landesgebiet. Ohne Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wird es für die schwarz-gelbe Koalition schwer, eine Mehrheit zu erreichen.
Re: CCS-Gesetz: Keine Zustimmung von NRW. WZ vom 04.03.2011
Brüderle blockiert die CCS-Lösung (sh:z vom 22.03.2011 - Titel)
Re: CCS-Gesetz: Keine Zustimmung von NRW. WZ vom 04.03.2011
Zitat: Claudia CCS-Gesetz: Keine Zustimmung von NRW Berlin /bg
Das rot-grün regierte Nordrhein-Westfalen wird dem geplanten Gesetz der Bundesregierung zur unterirdischen Kohlendioxidspeicherung (CCS) in dessen jetziger Form nicht zustimmen. Landesumweltminister Johannes Remmel (Grüne) sagte unserer Zeitung, seine Partei werde im Bundesrat keine Zustimmung ermöglichen. Selbst wenn die SPD im Kohleland Nordrhein-Westfalen wie erwartet die Pläne von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) befürworten sollte, müsste sich NRW in der Länderkammer enthalten was de facto wie ein Nein zählt. Auch Schleswig-Holstein ist gegen den Gesetzentwurf und verhandelt derzeit mit beiden Bundesministern über ein Vetorecht gegen die umstrittenen CCS-Speicher auf Landesgebiet. Ohne Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen wird es für die schwarz-gelbe Koalition schwer, eine Mehrheit zu erreichen.