Das Kriegsrecht vielleicht ein letzter Ausweg aus der Finanzkrise?
Warnungen aus den USA und bedenkliche Entwicklungen in Deutschland.
6. Oktober 2008
Nur Tage nachdem Kongressmitglieder der USA über die Androhung von Martial Law, oder Kriegsrecht berichteten, gibt es besorgniserrregende Meldungen auch aus Deutschland. AFP
Selbst wenn man diese Meldungen nicht überbewerten wollte, so läßt doch der zeitliche Zusammenhang mit der Entscheidung der Bundesregierung zur Spareinlagenabsicherung in Deutschland und Hinweise auf zu befürchtende Panik Bedenken aufkommen, inwieweit diese Entscheidung Parallelen zu den Entwicklungen in den USA erkennen lässt, welche sich in der letzten Woche abgezeichnet haben. Dort wurde nämlich offenbar im Vorfeld der entscheidenen Abstimmung über das finanzielle Rettungspaket mit dem Begriff "Kriegsrecht" gearbeitet und Einfluss auf Abgeordnete genommen.
Entwicklungen in Deutschland
Nach Presseberichten hat sich die große Koalition in Berlin auf einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren geeinigt. Dazu wird der Artikel 35 des Grundgesetzes geändert. Amtshilfe der Bundeswehr soll "zur Abwendung außergewöhnlicher Notfälle auch mit militärischen Mitteln" möglich werden. Das Thema wurde am vergangenen Sonntag im Koalitionsausschuss behandelt. Nachdem das Bundesverfassungsgericht das rot-grüne Luftsicherheitsgesetz gekippt hatte, führten Union und SPD in den letzten Monaten eine heftige Debatten um den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. Während Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Grundgesetzänderung zur Neudefinition des Kriegsfalles anstrebte, um die Bundeswehr grundsätzlich im Terrorfall im Inneren einsetzen zu können, bestand die SPD auf einer eingeschränkteren Lösung: Die Bundeswehr darf nun Amtshilfe auch mit militärischen Mitteln leisten.
Auf diese Variante läuft die Einigung über die Änderung des Grundgesetz-Artikels 35 der Koalitionspartner nun hinaus. Zuvor war das in den Zeiten der rot-grünen Koalition verabschiedete Luftsicherheitsgesetz vom Bundesverfassungsgericht verworfen worden.
Hierzu ein Artikel der Süddeutschen: http://das-gibts-doch-nicht.info/seite3960.php
Die Welt schreibt: Die große Koalition hat beschlossen, mit einer Änderung des Grundgesetzes den Einsatz der Bundeswehr im Inneren zu erlauben. Die SPD versucht die Tragweite der Entscheidung herunterzuspielen und spricht von Beistand im Katastrophenfall. Konkret geht es aber auch um den Einsatz von schweren Waffen.
Androhungen von Kriegsrecht in den USA
Nach der spektakulären Ablehnung des 700 Milliarden Dollar schweren Finanzhilfepakets im ersten Durchlauf war im Vorfeld der zweiten entscheidenen Abstimmung in privaten Unterredungen mit Kongressmitgliedern gewarnt worden, bei Ablehnung des Rettungspaktes das Kriegsrecht auszurufen.
Hier der demokratische Kongressabgeordnete Brad Sherman aus Kalifornien:
".....and a few members were even told that there would be martial law in America if we voted no." - "und einigen Kongressmitgliedern wurde sogar gesagt, es würde Kriegsrecht geben, falls wir mit NEIN stimmen."
Der republikanische Kongressabgeordnete Michael Burgess aus Texas hatte sich ebenfalls vehement gegen die Verfahrensweise der Abstimmung für das Rettungspaket ausgesprochen.
Es wurde auch auf den Patriot Act hingewiesen, der in ähnlicher Weise während der Anthraxkrise durchgepaukt wurde. Inszwischen steht fest, dass das Anthrax von innerhalb der USA verschickt wurde.
....Rest des Berichtes zu lesen unter:
http://das-gibts-doch-nicht.info/seite3960.php
LG
Lilu
PS: Ich frage mich, ob die Finanzkrise tatsächlich überhaupt eine Krise ist, zumindest in dem Ausmaß, wie sie uns dargestellt wird? Wurde sie vielleicht bewusst "künstlich" hervorgerufen, um u.a. die Überwachunsmöglichkeiten des Volkes und somit auch eventuell militärisch künftige Einsätze rechtfertigen zu können?
Auf was bereitet man sich denn hier wirklich vor? Was kommt tatsächlich auf die Menschheit zu, dass solche Maßnahmen im Vorfeld nötig und gerechtfertigt sind?
"Immer weigere ich mich, irgendetwas deswegen
für wahr zu halten,
weil Sachverständige es lehren, oder auch,
weil alle es annehmen.
Jede Erkenntnis muss ich mir selbst erarbeiten.
Alles muß ich neu durchdenken, von Grund auf,
ohne Vorurteile."
Albert Einstein (1879-1955)