US-Vizepräsident sichert Ukraine Mitgliedschaft in der NATO zu
US-Vizepräsident Richard Cheney hat bei einem Besuch in Kiew der Ukraine wie zuvor Georgien erneut die Mitgliedschaft in der NATO zugesichert. Eine entsprechende Erklärung des Militärbündnisses vom NATO-Gipfel Anfang April in Bukarest bleibe "in Kraft".
Das sagte Cheney nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko laut der Agentur Interfax.
Juschtschenko betonte, dass nur die NATO für die Sicherheit der Ukraine sorgen könne. Das habe insbesondere der Einmarsch russischer Streitkräfte in Georgien gezeigt. In der Ukraine ist die Mehrheit der Bevölkerung gegen einen Beitritt des Landes zur NATO.
Cheney traf in Kiew auch Regierungschefin Julia Timoschenko, deren Regierungskoalition mit der Präsidentenpartei Unsere Ukraine in dieser Woche auseinandergebrochen war. Die prowestlichen Kräfte der Orangenen Revolution von 2004 sind u.a. über ihren Umgang mit Russland zerstritten.
Die im russischsprachigen Osten des Landes verankerte Partei der Regionen von Viktor Janukowitsch ist bereit, mit Timoschenko eine neue Koalition zu bilden. Der frühere Regierungschef Janukowitsch betonte, dass die Frage eines NATO-Beitritts nur über ein Referendum entschieden werden könne.
Cheney warnte Russland vor Druck auf die Ukraine. Das Land habe das Recht, sich seine Partner selbst auszusuchen. Die Ukraine sei bisher das einzige Land ausserhalb der NATO, das sich an allen Missionen der Allianz - "von Afghanistan bis zum Kosovo" - beteilige.
Der US-Vizepräsident hatte am Vortag auch dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili bei einem Besuch in Tiflis die Unterstützung Washingtons für einen NATO-Beitritt zugesagt. Moskau sieht das Streben der früheren Sowjetrepubliken in das Militärbündnis mit Sorge.
sda
Publiziert am 05.09.2008
http://www.sonntagszeitung.ch/home/artikel-detailseite-sda/?newsid=40736
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Albert Einstein (1879-1955)