Zur Kenntnisnahme ein Dokument aus der Brasilianischen Grundeinkommens-Gesetzgebung. In diesem Brief vom brasilianischen Präsident Da Silva an den Nationalkongress wird kurz die Grundeinkommens-Gesetzgebung zitiert, die in mehreren Stufen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vorsieht:
(Der Text stammt von der Internetseite des spanischen Grundeinkommensnetzwerk: http://www.nodo50.org/redrentabasica/textos/index.php?x=343 )
Presidência da República Casa Civil Subchefia para Assuntos Jurídicos LAW No 10.835, JANUARY 8, 2004. Creates the citizen´s basic income and makes other provisions.
THE PRESIDENT OF THE REPUBLIC I inform that the National Congress decrees and I sanction the following Law:
Article 1 A citizen's basic income is created from 2005 onwards, constituting the right of all country nationals and foreigners who have been residing in the country for more than five years, regardless of their social and economic status, to receive, annually, a monetary benefit.
Paragraph 1 The benefit shall be extended to all citizens by stages, upon criteria established by the Executive, and priority shall be given to the poorest segment of the population.
Paragraph 2 The amount of the benefit shall be the same to every citizen and be enough to attend the minimum expenses of each individual with food, education and health, with due regard to the stage of development of the country and its budgetary capabilities.
Paragraph 3 The payment of the benefit may be made in equal monthly installments.
Paragraph 4 The monetary benefit mentioned in the head of this article shall be considered non taxable income regarding to the Individual Income Tax.
Article 2 The Executive shall determine the amount of the benefit, in full compliance with art. 16 and art. 17 of Supplementary Act N. 101, of May 4, 2000 - Fiscal Responsibility Act.
Article 3 The Executive shall commit in the Federal Budget for the year 2005 a budget allocation, which shall be enough to implement the first stage of the Bill, in conformity with art. 2 of this Law.
Article 4 From 2005 onwards, all bills regarding Multiyear Plans and Budget Directives Law shall contemplate the necessary annulment and transfer of expenditures and any other measures deemed necessary in order to allow the implementation of the Program.
Article 5 This bill shall be effective on the date of its publication.
Brasilia, January 8, 2004, 118th year of the Independence and 116th year of the Republic.
LUIZ INÁCIO LULA DA SILVA Antonio Palocci Filho Nelson Machado Ciro Ferreira Gomes
This text substitutes the one published in D.O.U. on Jan.9, 2004
Bedingungsloses Grundeinkommen
Liebe Mitstreiter !
Wir koennen die Regierung Deutschlands immer nur bitten, uns, dem Volk, etwas zu geben. In diesem Falle handelt es sich um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sind wir hier im Netzwerk Grundeinkommen das Volk? - Ja, das sind wir. Allerdings nur ein verschwindend kleiner Bruchteil. Von 182 Mitgliedern haben bisher 59 Mitglieder schriftlich etwas zu dem Projekt beigetragen. Bei einer Bevoelkerung von 82.234.000 sind das gerade mal 0,000071%. Zu Recht wuerde die Regierung unser Ansinnen zurueckweisen (wobei ich in der Rechnung nicht jene Mitglieder beruecksichtigt habe, denen es -ueberspitzt formuliert- nur um eine schoenere Verpackung der Sozialhilfe geht). Die Frage koennte jetzt lauten: Wie gelingt es uns, 82 Millionen Bundesbuerger von der Richtigkeit unserer Gedanken zu ueberzeugen?
Waeren wir eine große amerikanische Filmgesellschaft, haetten wir es sehr einfach; fuer einige hundert Millionen Dollar wuerden wir zwei Wochen lang Reklame für unseren tollen Film machen (in allen Werbemedien stets nur mit zwei Bildern arbeiten, die sich aeusserst wirksam in jedes Menschenhirn einbrennen siehe z.B. den Film Findet Nemo). Dann die vielgeldbringende Interviewfrage: Werden Sie sich diesen Film ansehen? Ich weiss es noch nicht genau, aber ich glaube schon; schliesslich muss man ja mitreden koennen. Merke: Mitreden koennen, ist immer das Wichtigste, weil das jeder will und muss!
Waeren wir unsere Regierung, haetten wir es auch sehr einfach. Wir wuerden ueber alle Werbetafeln, Presse-, Rundfunk- und Fernsehorgane eine Woche lang unsere Ideen verbreiten. Dann wuerden wir einige Umfragen machen, um herauszufinden, ob ueber 50% der Bevoelkerung unser Vorhaben unterstuetzen oder nicht. Sind es nur 49%, dann haengen wir eine weitere Woche dran, machen dann noch mal testhalber eine Umfrage und haben unser Ziel von 60% erreicht (je laenger die Werbung, desto hoeher der Zuspruch).
Nun sind wir weder das eine noch das andere .
Wir koennten uns grosse Partner suchen, die ueber diverse Medien verfuegen. Gewerkschaften beispielsweise. Nur haben die den großen Nachteil, dass deren hoehere Chargen, die den Kurs bestimmen, primaer damit beschaeftigt sind, sich bei den Konzernen Liebkind zu machen, um bei ihnen nach dem langsamen Untergang des Gewerkschaftsschiffes, beruflichen Unterschlupf zu finden. Kleine Gewerkschaftssekretaere wiederum kuschen, weil sie genau wissen, dass sie im Aus landen, wenn sie ein Flugticket (=Rauswurf) bekommen. Hier koennen wir also auch keinen Blumentopf gewinnen. Von den Parteien will ich erst gar nicht reden.
Wie sollen wir es also schaffen, ein ganzes Volk mit einer grossen Stimme zu erreichen? Stellen wir unser Konzept (BGE) ueber einen laengeren Zeitraum verschiedenen Publikationen vor, wird es voellig zerfasert, ausgefranzt werden (Publikationen berichten gegenseitig, was andere Publikationen berichten).
Wenn es im Laufe des kommenden Jahres zu grossen Massendemonstrationen kommen wird (Hartz IV), die zu Unruhen ausarten (woran ich nicht glaube, weil die Massenmedien, Polizeiapparat, Bundesgrenzschutz, Militaerapparat, Justiz und Werbung in den hochindustrialisierten Laendern absolut perfekt den Volkswillen gestalten), koennte es sein, dass die Regierung einlenkt und auf das Grundeinkommen/Buergergeldsystem (siehe die Opielka-Variante) zurueckgreift, um den Namen Sozialhilfe in ein schoeneres Wort zu kleiden, umzutaufen. Die Bevoelkerung wird dies, wenn die Regierung usw. es gut propagiert, als Reform des guten Willens und des Fortschritts annehmen. Die Kosten der alten und neuen Sozialhilfe werden in etwa gleich hoch ausfallen (die genauen Berechnungsgrundlagen der Unterschiede sind so kompliziert, dass sie von einem einzigen Menschen nicht durchschaut werden koennen).
Aus den genannten Gruenden halte ich es nicht fuer moeglich, die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens durchzusetzen.
Da ich nicht in Jahrzehnten denke, sondern in Zeitraeumen von 50 und 100 Jahren, bin ich der Auffassung, dass wir fest an an dem Projekt BGE festhalten sollten. Wir duerfen das BGE niemals in den Geruch kommen lassen, es handele sich dabei um ein Almosen der Reichen an die Armen. Das BGE hat absolut nichts mit reichen oder armen Menschen zu tun. Alle Menschen (genaueres ist in meinem Beitrag vom 1. November 2004 nachzulesen) erhalten das BGE, ob armer Hund oder reiches Schwein. Es gibt weder den reichen noch den armen Menschen. Eine genaue Analyse, was ein reicher und was ein armer Mensch ist, existiert nicht. Jede Analyse in dieser Richtung kann nur dazu dienen, zu trennen: Die Reichen gegen die Armen und umgekehrt, die Armen gegen die Reichen auszuspielen. Ebenso wenig existiert eine Analyse zu dem Begriff Faulheit. Dennoch dient Faulheit den Herrschenden als willkommenes Spaltungsmittel und Rechtstitel, darueber zu urteilen und zu bestimmen, wer mehr oder weniger finanzielle Mittel erhalten soll.
An der geisteswissenschaflichen und naturwissenschaftlichen Entwicklung der Menschheit bis auf den heutigen Tag, waren alle bisher lebenden Menschen (cirka 75 Milliarden) beteiligt. Und die Fruechte, die aus der Vergangenheit auf uns heute Lebenden zugekommen sind, gehoeren allen (es gibt keine Erfindung, die voellig losgeloest von vorangegangenen Erfindungen gemacht wurde) .
Wenn es heute gelingt, mit immer weniger Menschen immer mehr Gueter herzustellen (Vollautomation), dann muss dies notwendigerweise dazu fuehren, dass Menschen aus dem Produktionsprozess geworfen werden. Aus einem Produktionsprozess allerdings, den die Herrschenden der Welt als ihr Eigentum, den einzig wahren, den einzig rechtsmaessigen ansehen. Alle anderen Arbeitsprozesse werden als notwendiges Uebel betrachtet; die Menschen als halb toter, halb lebender parasitaererAbfall gesehen; dazu verdammt, dass zu fressen und zu konsumieren, was die weltweite Automation ihnen vor die Fuesse spuckt.
Eine große Aufgabe der gesamten Menschheit wird darin bestehen, die Vollautomation zu ihrem Diener zu machen und nicht, sich zum Diener der Herrschenden (und damit der Automation).
Wir koennen die Regierung Deutschlands immer nur bitten, uns, dem Volk, etwas zu geben. In diesem Falle handelt es sich um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sind wir hier im Netzwerk Grundeinkommen das Volk? - Ja, das sind wir. Allerdings nur ein verschwindend kleiner Bruchteil. Von 182 Mitgliedern haben bisher 59 Mitglieder schriftlich etwas zu dem Projekt beigetragen. Bei einer Bevoelkerung von 82.234.000 sind das gerade mal 0,000071%. Zu Recht wuerde die Regierung unser Ansinnen zurueckweisen (wobei ich in der Rechnung nicht jene Mitglieder beruecksichtigt habe, denen es -ueberspitzt formuliert- nur um eine schoenere Verpackung der Sozialhilfe geht). Die Frage koennte jetzt lauten: Wie gelingt es uns, 82 Millionen Bundesbuerger von der Richtigkeit unserer Gedanken zu ueberzeugen?
Waeren wir eine große amerikanische Filmgesellschaft, haetten wir es sehr einfach; fuer einige hundert Millionen Dollar wuerden wir zwei Wochen lang Reklame für unseren tollen Film machen (in allen Werbemedien stets nur mit zwei Bildern arbeiten, die sich aeusserst wirksam in jedes Menschenhirn einbrennen siehe z.B. den Film Findet Nemo). Dann die vielgeldbringende Interviewfrage: Werden Sie sich diesen Film ansehen? Ich weiss es noch nicht genau, aber ich glaube schon; schliesslich muss man ja mitreden koennen. Merke: Mitreden koennen, ist immer das Wichtigste, weil das jeder will und muss!
Waeren wir unsere Regierung, haetten wir es auch sehr einfach. Wir wuerden ueber alle Werbetafeln, Presse-, Rundfunk- und Fernsehorgane eine Woche lang unsere Ideen verbreiten. Dann wuerden wir einige Umfragen machen, um herauszufinden, ob ueber 50% der Bevoelkerung unser Vorhaben unterstuetzen oder nicht. Sind es nur 49%, dann haengen wir eine weitere Woche dran, machen dann noch mal testhalber eine Umfrage und haben unser Ziel von 60% erreicht (je laenger die Werbung, desto hoeher der Zuspruch).
Nun sind wir weder das eine noch das andere .
Wir koennten uns grosse Partner suchen, die ueber diverse Medien verfuegen. Gewerkschaften beispielsweise. Nur haben die den großen Nachteil, dass deren hoehere Chargen, die den Kurs bestimmen, primaer damit beschaeftigt sind, sich bei den Konzernen Liebkind zu machen, um bei ihnen nach dem langsamen Untergang des Gewerkschaftsschiffes, beruflichen Unterschlupf zu finden. Kleine Gewerkschaftssekretaere wiederum kuschen, weil sie genau wissen, dass sie im Aus landen, wenn sie ein Flugticket (=Rauswurf) bekommen. Hier koennen wir also auch keinen Blumentopf gewinnen. Von den Parteien will ich erst gar nicht reden.
Wie sollen wir es also schaffen, ein ganzes Volk mit einer grossen Stimme zu erreichen? Stellen wir unser Konzept (BGE) ueber einen laengeren Zeitraum verschiedenen Publikationen vor, wird es voellig zerfasert, ausgefranzt werden (Publikationen berichten gegenseitig, was andere Publikationen berichten).
Wenn es im Laufe des kommenden Jahres zu grossen Massendemonstrationen kommen wird (Hartz IV), die zu Unruhen ausarten (woran ich nicht glaube, weil die Massenmedien, Polizeiapparat, Bundesgrenzschutz, Militaerapparat, Justiz und Werbung in den hochindustrialisierten Laendern absolut perfekt den Volkswillen gestalten), koennte es sein, dass die Regierung einlenkt und auf das Grundeinkommen/Buergergeldsystem (siehe die Opielka-Variante) zurueckgreift, um den Namen Sozialhilfe in ein schoeneres Wort zu kleiden, umzutaufen. Die Bevoelkerung wird dies, wenn die Regierung usw. es gut propagiert, als Reform des guten Willens und des Fortschritts annehmen. Die Kosten der alten und neuen Sozialhilfe werden in etwa gleich hoch ausfallen (die genauen Berechnungsgrundlagen der Unterschiede sind so kompliziert, dass sie von einem einzigen Menschen nicht durchschaut werden koennen).
Aus den genannten Gruenden halte ich es nicht fuer moeglich, die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens durchzusetzen. Da ich nicht in Jahrzehnten denke, sondern in Zeitraeumen von 50 und 100 Jahren, bin ich der Auffassung, dass wir fest an an dem Projekt BGE festhalten sollten. Wir duerfen das BGE niemals in den Geruch kommen lassen, es handele sich dabei um ein Almosen der Reichen an die Armen. Das BGE hat absolut nichts mit reichen oder armen Menschen zu tun. Alle Menschen (genaueres ist in meinem Beitrag vom 1. November 2004 nachzulesen) erhalten das BGE, ob armer Hund oder reiches Schwein. Es gibt weder den reichen noch den armen Menschen. Eine genaue Analyse, was ein reicher und was ein armer Mensch ist, existiert nicht. Jede Analyse in dieser Richtung kann nur dazu dienen, zu trennen: Die Reichen gegen die Armen und umgekehrt, die Armen gegen die Reichen auszuspielen. Ebenso wenig existiert eine Analyse zu dem Begriff Faulheit. Dennoch dient Faulheit den Herrschenden als willkommenes Spaltungsmittel und Rechtstitel, darueber zu urteilen und zu bestimmen, wer mehr oder weniger finanzielle Mittel erhalten soll.
An der geisteswissenschaflichen und naturwissenschaftlichen Entwicklung der Menschheit bis auf den heutigen Tag, waren alle bisher lebenden Menschen (cirka 75 Milliarden) beteiligt. Und die Fruechte, die aus der Vergangenheit auf uns heute Lebenden zugekommen sind, gehoeren allen (es gibt keine Erfindung, die voellig losgeloest von vorangegangenen Erfindungen gemacht wurde) .
Wenn es heute gelingt, mit immer weniger Menschen immer mehr Gueter herzustellen (Vollautomation), dann muss dies notwendigerweise dazu fuehren, dass Menschen aus dem Produktionsprozess geworfen werden. Aus einem Produktionsprozess allerdings, den die Herrschenden der Welt als ihr Eigentum, den einzig wahren, den einzig rechtsmaessigen ansehen. Alle anderen Arbeitsprozesse werden als notwendiges Uebel betrachtet; die Menschen als halb toter, halb lebender parasitaererAbfall gesehen; dazu verdammt, dass zu fressen und zu konsumieren, was die weltweite Automation ihnen vor die Fuesse spuckt.
Eine große Aufgabe der gesamten Menschheit wird darin bestehen, die Vollautomation zu ihrem Diener zu machen und nicht, sich zum Diener der Herrschenden (und damit der Automation).
Wir koennen die Regierung Deutschlands immer nur bitten, uns, dem Volk, etwas zu geben. In diesem Falle handelt es sich um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sind wir hier im Netzwerk Grundeinkommen das Volk? - Ja, das sind wir. Allerdings nur ein verschwindend kleiner Bruchteil. Von 182 Mitgliedern haben bisher 59 Mitglieder schriftlich etwas zu dem Projekt beigetragen. Bei einer Bevoelkerung von 82.234.000 sind das gerade mal 0,000071%. Zu Recht wuerde die Regierung unser Ansinnen zurueckweisen (wobei ich in der Rechnung nicht jene Mitglieder beruecksichtigt habe, denen es -ueberspitzt formuliert- nur um eine schoenere Verpackung der Sozialhilfe geht). Die Frage koennte jetzt lauten: Wie gelingt es uns, 82 Millionen Bundesbuerger von der Richtigkeit unserer Gedanken zu ueberzeugen?
Waeren wir eine große amerikanische Filmgesellschaft, haetten wir es sehr einfach; fuer einige hundert Millionen Dollar wuerden wir zwei Wochen lang Reklame für unseren tollen Film machen (in allen Werbemedien stets nur mit zwei Bildern arbeiten, die sich aeusserst wirksam in jedes Menschenhirn einbrennen siehe z.B. den Film Findet Nemo). Dann die vielgeldbringende Interviewfrage: Werden Sie sich diesen Film ansehen? Ich weiss es noch nicht genau, aber ich glaube schon; schliesslich muss man ja mitreden koennen. Merke: Mitreden koennen, ist immer das Wichtigste, weil das jeder will und muss!
Waeren wir unsere Regierung, haetten wir es auch sehr einfach. Wir wuerden ueber alle Werbetafeln, Presse-, Rundfunk- und Fernsehorgane eine Woche lang unsere Ideen verbreiten. Dann wuerden wir einige Umfragen machen, um herauszufinden, ob ueber 50% der Bevoelkerung unser Vorhaben unterstuetzen oder nicht. Sind es nur 49%, dann haengen wir eine weitere Woche dran, machen dann noch mal testhalber eine Umfrage und haben unser Ziel von 60% erreicht (je laenger die Werbung, desto hoeher der Zuspruch).
Nun sind wir weder das eine noch das andere .
Wir koennten uns grosse Partner suchen, die ueber diverse Medien verfuegen. Gewerkschaften beispielsweise. Nur haben die den großen Nachteil, dass deren hoehere Chargen, die den Kurs bestimmen, primaer damit beschaeftigt sind, sich bei den Konzernen Liebkind zu machen, um bei ihnen nach dem langsamen Untergang des Gewerkschaftsschiffes, beruflichen Unterschlupf zu finden. Kleine Gewerkschaftssekretaere wiederum kuschen, weil sie genau wissen, dass sie im Aus landen, wenn sie ein Flugticket (=Rauswurf) bekommen. Hier koennen wir also auch keinen Blumentopf gewinnen. Von den Parteien will ich erst gar nicht reden.
Wie sollen wir es also schaffen, ein ganzes Volk mit einer grossen Stimme zu erreichen? Stellen wir unser Konzept (BGE) ueber einen laengeren Zeitraum verschiedenen Publikationen vor, wird es voellig zerfasert, ausgefranzt werden (Publikationen berichten gegenseitig, was andere Publikationen berichten).
Wenn es im Laufe des kommenden Jahres zu grossen Massendemonstrationen kommen wird (Hartz IV), die zu Unruhen ausarten (woran ich nicht glaube, weil die Massenmedien, Polizeiapparat, Bundesgrenzschutz, Militaerapparat, Justiz und Werbung in den hochindustrialisierten Laendern absolut perfekt den Volkswillen gestalten), koennte es sein, dass die Regierung einlenkt und auf das Grundeinkommen/Buergergeldsystem (siehe die Opielka-Variante) zurueckgreift, um den Namen Sozialhilfe in ein schoeneres Wort zu kleiden, umzutaufen. Die Bevoelkerung wird dies, wenn die Regierung usw. es gut propagiert, als Reform des guten Willens und des Fortschritts annehmen. Die Kosten der alten und neuen Sozialhilfe werden in etwa gleich hoch ausfallen (die genauen Berechnungsgrundlagen der Unterschiede sind so kompliziert, dass sie von einem einzigen Menschen nicht durchschaut werden koennen).
Aus den genannten Gruenden halte ich es nicht fuer moeglich, die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens durchzusetzen. Da ich nicht in Jahrzehnten denke, sondern in Zeitraeumen von 50 und 100 Jahren, bin ich der Auffassung, dass wir fest an an dem Projekt BGE festhalten sollten. Wir duerfen das BGE niemals in den Geruch kommen lassen, es handele sich dabei um ein Almosen der Reichen an die Armen. Das BGE hat absolut nichts mit reichen oder armen Menschen zu tun. Alle Menschen (genaueres ist in meinem Beitrag vom 1. November 2004 nachzulesen) erhalten das BGE, ob armer Hund oder reiches Schwein. Es gibt weder den reichen noch den armen Menschen. Eine genaue Analyse, was ein reicher und was ein armer Mensch ist, existiert nicht. Jede Analyse in dieser Richtung kann nur dazu dienen, zu trennen: Die Reichen gegen die Armen und umgekehrt, die Armen gegen die Reichen auszuspielen. Ebenso wenig existiert eine Analyse zu dem Begriff Faulheit. Dennoch dient Faulheit den Herrschenden als willkommenes Spaltungsmittel und Rechtstitel, darueber zu urteilen und zu bestimmen, wer mehr oder weniger finanzielle Mittel erhalten soll.
An der geisteswissenschaflichen und naturwissenschaftlichen Entwicklung der Menschheit bis auf den heutigen Tag, waren alle bisher lebenden Menschen (cirka 75 Milliarden) beteiligt. Und die Fruechte, die aus der Vergangenheit auf uns heute Lebenden zugekommen sind, gehoeren allen (es gibt keine Erfindung, die voellig losgeloest von vorangegangenen Erfindungen gemacht wurde) .
Wenn es heute gelingt, mit immer weniger Menschen immer mehr Gueter herzustellen (Vollautomation), dann muss dies notwendigerweise dazu fuehren, dass Menschen aus dem Produktionsprozess geworfen werden. Aus einem Produktionsprozess allerdings, den die Herrschenden der Welt als ihr Eigentum, den einzig wahren, den einzig rechtsmaessigen ansehen. Alle anderen Arbeitsprozesse werden als notwendiges Uebel betrachtet; die Menschen als halb toter, halb lebender parasitaererAbfall gesehen; dazu verdammt, dass zu fressen und zu konsumieren, was die weltweite Automation ihnen vor die Fuesse spuckt.
Eine große Aufgabe der gesamten Menschheit wird darin bestehen, die Vollautomation zu ihrem Diener zu machen und nicht, sich zum Diener der Herrschenden (und damit der Automation).
Re: Brasilianische Grundeinkommens-Gesetze
danke! gute Idee für den Newsletter, etwas gekürzt,
Grüsse,
Michael
prof. dr. michael opielka
institut für sozialökologie (isö)
pützbungert 21
d - 53639 königswinter
tel +49(0)2244-871659
fax +49(0)2244-871664
var m = String.fromCharCode(109,97,105,108,116,111)+':';var e = 'michael.opielka'+String.fromCharCode(64)+'isoe'+String.fromCharCode(46)+'org';document.writeln(''+e+'');support@isoeorg
www.isoe.org
_____
Von: Manuel Franzmann [mailto:@carookee.com] Gesendet: Donnerstag, 4. November 2004 10:21 An: var m = String.fromCharCode(109,97,105,108,116,111)+':';var e = 'michael.opielka'+String.fromCharCode(64)+'isoe'+String.fromCharCode(46)+'org';document.writeln(''+e+'');support@isoeorg Betreff: [Mailingliste-Grundeinkommen:] Brasilianische Grundeinkommens-Gesetze
Zur Kenntnisnahme ein Dokument aus der Brasilianischen Grundeinkommens-Gesetzgebung. In diesem Brief vom brasilianischen Präsident Da Silva an den Nationalkongress wird kurz die Grundeinkommens-Gesetzgebung zitiert, die in mehreren Stufen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vorsieht:
(Der Text stammt von der Internetseite des spanischen Grundeinkommensnetzwerk: http://www.nodo50.org/redrentabasica/textos/index.php?x=343 )
Presidência da República Casa Civil Subchefia para Assuntos Jurídicos LAW No 10.835, JANUARY 8, 2004. Creates the citizen´s basic income and makes other provisions.
THE PRESIDENT OF THE REPUBLIC I inform that the National Congress decrees and I sanction the following Law:
Article 1 A citizen's basic income is created from 2005 onwards, constituting the right of all country nationals and foreigners who have been residing in the country for more than five years, regardless of their social and economic status, to receive, annually, a monetary benefit.
Paragraph 1 The benefit shall be extended to all citizens by stages, upon criteria established by the Executive, and priority shall be given to the poorest segment of the population.
Paragraph 2 The amount of the benefit shall be the same to every citizen and be enough to attend the minimum expenses of each individual with food, education and health, with due regard to the stage of development of the country and its budgetary capabilities.
Paragraph 3 The payment of the benefit may be made in equal monthly installments.
Paragraph 4 The monetary benefit mentioned in the head of this article shall be considered non taxable income regarding to the Individual Income Tax.
Article 2 The Executive shall determine the amount of the benefit, in full compliance with art. 16 and art. 17 of Supplementary Act N. 101, of May 4, 2000 - Fiscal Responsibility Act.
Article 3 The Executive shall commit in the Federal Budget for the year 2005 a budget allocation, which shall be enough to implement the first stage of the Bill, in conformity with art. 2 of this Law.
Article 4 From 2005 onwards, all bills regarding Multiyear Plans and Budget Directives Law shall contemplate the necessary annulment and transfer of expenditures and any other measures deemed necessary in order to allow the implementation of the Program.
Article 5 This bill shall be effective on the date of its publication.
Brasilia, January 8, 2004, 118th year of the Independence and 116th year of the Republic.
LUIZ INÁCIO LULA DA SILVA Antonio Palocci Filho Nelson Machado Ciro Ferreira Gomes
This text substitutes the one published in D.O.U. on Jan.9, 2004
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Guten Morgen Deutschland :-)
Guten Morgen Deutschland und alle Mitstreiter,
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Wir koennen die Regierung Deutschlands immer nur bitten, uns, dem Volk, etwas zu geben. In diesem Falle handelt es sich um ein bedingungsloses Grundeinkommen. Sind wir hier im Netzwerk Grundeinkommen das Volk? - Ja, das sind wir. Allerdings nur ein verschwindend kleiner Bruchteil. Von 182 Mitgliedern haben bisher 59 Mitglieder schriftlich etwas zu dem Projekt beigetragen. Bei einer Bevoelkerung von 82.234.000 sind das gerade mal 0,000071%. Zu Recht wuerde die Regierung unser Ansinnen zurueckweisen (wobei ich in der Rechnung nicht jene Mitglieder beruecksichtigt habe, denen es -ueberspitzt formuliert- nur um eine schoenere Verpackung der Sozialhilfe geht). Die Frage koennte jetzt lauten: Wie gelingt es uns, 82 Millionen Bundesbuerger von der Richtigkeit unserer Gedanken zu ueberzeugen?
Waeren wir eine große amerikanische Filmgesellschaft, haetten wir es sehr einfach; fuer einige hundert Millionen Dollar wuerden wir zwei Wochen lang Reklame für unseren tollen Film machen (in allen Werbemedien stets nur mit zwei Bildern arbeiten, die sich aeusserst wirksam in jedes Menschenhirn einbrennen siehe z.B. den Film Findet Nemo). Dann die vielgeldbringende Interviewfrage: Werden Sie sich diesen Film ansehen? Ich weiss es noch nicht genau, aber ich glaube schon; schliesslich muss man ja mitreden koennen. Merke: Mitreden koennen, ist immer das Wichtigste, weil das jeder will und muss!
Waeren wir unsere Regierung, haetten wir es auch sehr einfach. Wir wuerden ueber alle Werbetafeln, Presse-, Rundfunk- und Fernsehorgane eine Woche lang unsere Ideen verbreiten. Dann wuerden wir einige Umfragen machen, um herauszufinden, ob ueber 50% der Bevoelkerung unser Vorhaben unterstuetzen oder nicht. Sind es nur 49%, dann haengen wir eine weitere Woche dran, machen dann noch mal testhalber eine Umfrage und haben unser Ziel von 60% erreicht (je laenger die Werbung, desto hoeher der Zuspruch).
Nun sind wir weder das eine noch das andere .
Wir koennten uns grosse Partner suchen, die ueber diverse Medien verfuegen. Gewerkschaften beispielsweise. Nur haben die den großen Nachteil, dass deren hoehere Chargen, die den Kurs bestimmen, primaer damit beschaeftigt sind, sich bei den Konzernen Liebkind zu machen, um bei ihnen nach dem langsamen Untergang des Gewerkschaftsschiffes, beruflichen Unterschlupf zu finden. Kleine Gewerkschaftssekretaere wiederum kuschen, weil sie genau wissen, dass sie im Aus landen, wenn sie ein Flugticket (=Rauswurf) bekommen. Hier koennen wir also auch keinen Blumentopf gewinnen. Von den Parteien will ich erst gar nicht reden.
Wie sollen wir es also schaffen, ein ganzes Volk mit einer grossen Stimme zu erreichen? Stellen wir unser Konzept (BGE) ueber einen laengeren Zeitraum verschiedenen Publikationen vor, wird es voellig zerfasert, ausgefranzt werden (Publikationen berichten gegenseitig, was andere Publikationen berichten).
Wenn es im Laufe des kommenden Jahres zu grossen Massendemonstrationen kommen wird (Hartz IV), die zu Unruhen ausarten (woran ich nicht glaube, weil die Massenmedien, Polizeiapparat, Bundesgrenzschutz, Militaerapparat, Justiz und Werbung in den hochindustrialisierten Laendern absolut perfekt den Volkswillen gestalten), koennte es sein, dass die Regierung einlenkt und auf das Grundeinkommen/Buergergeldsystem (siehe die Opielka-Variante) zurueckgreift, um den Namen Sozialhilfe in ein schoeneres Wort zu kleiden, umzutaufen. Die Bevoelkerung wird dies, wenn die Regierung usw. es gut propagiert, als Reform des guten Willens und des Fortschritts annehmen. Die Kosten der alten und neuen Sozialhilfe werden in etwa gleich hoch ausfallen (die genauen Berechnungsgrundlagen der Unterschiede sind so kompliziert, dass sie von einem einzigen Menschen nicht durchschaut werden koennen).
Aus den genannten Gruenden halte ich es nicht fuer moeglich, die Idee eines Bedingungslosen Grundeinkommens durchzusetzen. Da ich nicht in Jahrzehnten denke, sondern in Zeitraeumen von 50 und 100 Jahren, bin ich der Auffassung, dass wir fest an an dem Projekt BGE festhalten sollten. Wir duerfen das BGE niemals in den Geruch kommen lassen, es handele sich dabei um ein Almosen der Reichen an die Armen. Das BGE hat absolut nichts mit reichen oder armen Menschen zu tun. Alle Menschen (genaueres ist in meinem Beitrag vom 1. November 2004 nachzulesen) erhalten das BGE, ob armer Hund oder reiches Schwein. Es gibt weder den reichen noch den armen Menschen. Eine genaue Analyse, was ein reicher und was ein armer Mensch ist, existiert nicht. Jede Analyse in dieser Richtung kann nur dazu dienen, zu trennen: Die Reichen gegen die Armen und umgekehrt, die Armen gegen die Reichen auszuspielen. Ebenso wenig existiert eine Analyse zu dem Begriff Faulheit. Dennoch dient Faulheit den Herrschenden als willkommenes Spaltungsmittel und Rechtstitel, darueber zu urteilen und zu bestimmen, wer mehr oder weniger finanzielle Mittel erhalten soll.
An der geisteswissenschaflichen und naturwissenschaftlichen Entwicklung der Menschheit bis auf den heutigen Tag, waren alle bisher lebenden Menschen (cirka 75 Milliarden) beteiligt. Und die Fruechte, die aus der Vergangenheit auf uns heute Lebenden zugekommen sind, gehoeren allen (es gibt keine Erfindung, die voellig losgeloest von vorangegangenen Erfindungen gemacht wurde) .
Wenn es heute gelingt, aufgrund der Errungenschaften der gesamten Menschheit, mit immer weniger Menschen immer mehr Gueter herzustellen (Vollautomation ), dann muss dies notwendigerweise dazu fuehren, dass Menschen aus dem Produktionsprozess geworfen werden. Aus einem Produktionsprozess allerdings, den die Herrschenden der Welt als ihr Eigentum, den einzig wahren, den einzig rechtsmaessigen ansehen. Alle anderen Arbeitsprozesse werden als notwendiges Uebel betrachtet; die Menschen als halb toter, halb lebender parasitaererAbfall gesehen; dazu verdammt, dass zu fressen und zu konsumieren, was die weltweite Automation ihnen vor die Fuesse spuckt.
Eine große Aufgabe der gesamten Menschheit wird darin bestehen, die Vollautomation zu ihrem Diener zu machen und nicht, sich zum Diener der Herrschenden und damit der Automation zu machen.
Mit besten Gruessen Lothar Samuel Tesche (New York City)