Grundeinkommen und Sozialhilfe
Liebe MitstreiterInnen,
es gibt uebrigens ein haeufiges Missverstaendnis, dass wir bei der Diskussion
untereinander, aber vor allem auch nach außen beruecksichtigen sollten. Das
Grundeinkommen ist keine Sozialhilfe und auch keine "bedarfsorientierte
Grundsicherung", in gewisser Hinsicht es sogar das genaue Gegenteil. Das
Grundeinkommen, das in gleicher Hoehe an alle gezahlt wird, bildet die Basis,
die Grundlage. Alle anderen Einkommen kommen hinzu. Bei der Sozialhilfe oder
einer bedarfsorientierten Grundsicherung ist das umgekehrt: die anderen
Einkommen, insbesondere Markteinkommen (sogenannte "Primär"einkommen) bilden die
Basis und nur wenn das nicht reicht, wird Sozialhilfe oder Grundsicherung gezahlt.
Meines Erachtens muss es sogar die Sozialhilfe auch bei Einfuehrung eines
Grundeinkommens weiter geben. Die Sozialhilfe muss allerdings so veraendert
werden, dass wirklich alle auch ein Recht darauf haben und sie existenzsichernd
ist. Das Grundeinkommen ist fuer alle gleich. Es gibt aber immer Personen, die
einen hoeheren Grundbedarf haben, der durch das Grundeinkommen moeglicherweise
nicht abgedeckt ist, Extremfall: Koerperbehinderte. Diese muessen natuerlich die
Moeglichkeit erhalten, auch eine hoehere Grundsicherungsleistung zu erhalten.
Also auch bei Einfuehrung eines flaechendeckenden Grundeinkommens fuer alle auf
einen Schlag ist eine Sozialhilfe oder bedarfsorientierte Grundsicherung meines
Erachtens notwendig. Noch mehr gilt das natuerlich fuer eine schrittweise
Einfuehrung.
Schoene Gruesse
Wolfgang
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