Negative Steuer, Ge und Ge für alle

Negative Steuer, Ge und Ge für alle

Hallo liebe Mitdiskutanten/Innen,

wie angekündigt habe ich mich heute noch einmal in die
Niederungen der Literatur begeben, um meine Position
zu hinterfragen. Ich will noch einmal erwähnen, dass
es mir darum geht, eine Lösung zu finden, die machbar
ist. Wir können uns alle den Himmel auf Erden
wünschen, nur so leicht ist es eben nicht.

Hier das Ergebnis:

Die zwei Fragen um die es sich drehte sind:

1. GE als monatliche automatische Zahlung oder GE in
der Form einer negativen Steuer.
2. GE für alle – oder alle mit der Ausnahme der
Beamten, Angestellten, Lohnarbeiter und Unternehmer.

Vorweg aber noch ein paar Anmerkungen: damit Dinge
vergleichbar bleiben ist mein Ansatz, möglichst wenige
Parameter zu verändern. Was ist damit gemeint? Wenn
man alle Abgaben, Gebühren und Steuern die heute
erhebt beibehält und dann fragt, ob das Ganze
finanzierbar ist, dann kann daraus durchaus eine gute
Einschätzung erfolgen. Kommt man jetzt aber auf die
glorreiche Idee, auch noch die Einnahmenseite zu
verändern (mehr/weniger Steuern), dann kann man das
Ergebnis höchstens noch in der Form von „was passiert
wenn präsentieren“. Mithin ist Z=X*5 auflösbar. Bei
Z=X*Y wird’s eben schwerer.

Das Gesagte hat den Zweck zum Sinne der
Übersichtlichkeit die Diskussion über die Veränderung
der Staatseinnahmen erstmal abzuwürgen (wobei ich das
Thema Steuern schon interessant – hier aber hinderlich
finde).

Weiterhin möchte ich noch einmal betonen, dass ich
gegen jede Form der Grundsicherung bin, da es sich
hierbei um verdeckte Unternehmenssubventionen handelt
und den Arbeitszwang nicht beendet.

Zur ersten Frage: GE vs. negative Einkommenssteuer

Bei der negativen Einkommenssteuer handelt es sich um
einen auszuzahlende Steuer, die eintritt, wenn jemand
der/diejenige negative Einkünfte erzielt oder eben
„Verluste“.

Die negativen Auswirkungen im Vergleich zum GE seien
hier aufgelistet:

- wesentlich kompliziertere Berechnung
- erhöht massiv die Arbeit in den Finanzämtern = mehr
Bürokratie
- bewirkt, dass unter Umständen Unternehmer mit
Proformaverlusten diese Verluste ausgezahlt bekommen.
Daher Kappungsgrenze pro Monat?
- vollkommen unklar, wie dies ins derzeitige
Steuersystem integriert werden könnte
- zwingt das FA monatlich negative Einkommenssteuer
auszubezahlen – dabei sind die nicht mal in der Lage,
die aktuellen Steuereinnahmen zeitnah zu bearbeiten.

Ich sehe mithin keinerlei Vorteile in einer negativen
Einkommenssteuer sondern ausschließlich Nachteile.


GE für alle vs. GE für alle mit der Ausnahme der
Beamten, Angestellten, Lohnarbeiter und Unternehmer.

Ich sehe den Verwaltungsaufwand für die Unterscheidung
als minimal an. Da reicht eine Speicherzelle beim FA,
um zu speichern, ob man oder ob man nicht das GE
bekommt. Diese Daten können dann von einer neuen
Stelle mit weniger als 100 Mitarbeitern
vollautomatisch das GE für ganz Deutschland auszahlen.
Diese Stelle wäre nebenbei der Ersatz für die ganze
BfA, alle Mitarbeiter des Sozialamtes, der
Arbeitsämter und anderer Umverteilungsbürokratien.

- Ich halte es für möglich, dass die Einführung eines
GEs einen bestimmten Anstieg der Inflation erzeugen
kann, dieser ist umso größer je mehr
Leistungsempfänger vorhanden sind.

- Sollten alle Bundesbürger das GE bekommen, so wäre
damit seine Wirkung größtenteils verpufft und die
Preise würden steigen.

- Die Finanzierung wäre deutlich schwerer wenn alle
das GE bekämen.

- Dadurch wäre eben nicht die Abkopplung von der
Arbeit gegeben, sondern das GE wäre damit de facto ein
Lohnzuschuss und damit zum einen Inflationstreibend
bei den Verbraucherpreisen und zum anderen
lohndrückend.

- Damit würden zudem auch die Staatsfinanzen durch
stark fallende Löhne und damit Lohnsteuer in
Bedrängnis gebracht.

- Kleinstunternehmer mit negativem Gewinn oder weniger
als dem des GEs haben die Wahlfreiheit wie alle
anderen: GE oder „Unternehmer“ sein (genauer
Hobbyunternehmer).

- Minijobs sind bis zu 10% der Jahressumme möglich und
damit die Kleinsttätigkeiten wie Rasenmähen für den
Nachbar kein Thema und legal.

- Durch die Einführung des GEs mit Ausschluss der
bekannten Personengruppen erzielen wir zudem noch den
Effekt, dass die Unternehmen weiter modernisieren
müssen, da die Billigstlohnjob unbesetzbar geworden
sind.

- Es werden große Mengen an Personen aus dem
Arbeitsmarkt genommen, was die Position der
Arbeitnehmer stärkt.


Einwand: Was wird aus 400 Euro-Stellen?

Nehmen wir zum Beispiel die Kassiererin eines
Supermarktes.

Was passiert wenn wir das GE wie in meinem Vorschlag
einführen? Die Kassiererin wird entweder weniger
Stunden arbeiten um beim Beziehen des GEs im legalen
Bereich zu landen (10% des GEs), oder nicht mehr
arbeiten oder für weniger Geld. Sollte die Dame bereit
sein für einen Euro extra zu arbeiten, so wünsche ich
ihr viel Spass – sie muss es nicht (mehr).

Für die Supermärkte stellt sich nun die Frage was tun,
wenn man nicht genug Billigstlohnmaterial mehr hat? Da
geht’s nur mit Rationalisierung und dem Zahlen höherer
Löhne. Beides ist wünschenswert.

Und nocheinmal: wenn ein GE Empänger FREIWILLIG einen
Job für Null Euro machen WILL, dann steht dem NICHTS
im Wege. Es ist dann auch keine Lohnarbeit sondern
einfach nur Arbeit und die ist/bleibt natürlich legal.

Tom Maier