Wie ein Grundeinkommen durchsetzen?
Wie ein Grundeinkommen durchsetzen?
Die Unterschicht ist ohne Lobby. Hier muß die Verän-
derung ansetzen, und die Konstitution eines >Netzwerk
Grundeinkommen< ist der erste und notwendige Schritt.
Schrittweise wird auch die Durchsetzung des Zieles
erfolgen, indem zunächst das Recht erkämpft wird,
gewerkschaftsähnlich (was angemessen, da, zumal nach
"Hartz-4", die Arbeitsuche selber ja Arbeit sei,
und es gerade dadurch keine Arbeitslosen mehr geben
soll, sondern nur noch ArbeitsucherInnen, also eine
Form vom Arbeitnehmenden, die gewerkschaftlicher Ver-
tretung fähig) in den Sozialämtern anwesend zu sein,
um Berechtigte aufklären zu können über bestehende
Rechte, aber auch um Streiks zu organisieren.
Streik ist möglich, da SozHi s Arbeiten verrichten,
zu welchen unter bestehenden Bedingungen ein Ersatz
nicht gefunden werden kann und Streiks können als
chirurische Maßnahmen mit geringstem Aufwand von
mächtiger Wirkung sein!
Darüberhinaus müssen Politiker mit der Problematik
konfrontiert werden. Begriffe sind zu berichtigen;
eine Pflicht, sich an berufliche Tätigkeit zu gewöh-
nen, eine zur Bereitschaft zur Arbeit (§ 20 BSHG)
kann es nicht geben, §§ 61-64 1.SGB sind hinsichtlich
eines Recht auf bloß das X-Minimum als entwürdigend
nicht anwendbar.
Besonders § 1 BSHG, Abs.2, Satz 2 (Sozialisten sind
Krankeit oder kurz: "Sie stören!") ist, als im Wider-
spruch zu Art. 3 GG, Abs.3, ersatzlos zu streichen,
ebenso wie die menschenverachtenden Ausschluß-
§§ 66 1.SGB und 25 BSHG.
Viel "Arbeit" wird sein, sich in Gremien (BuTa-
Arbeitskreise uä.) zu implementieren. Letzlich
wird all dieses von Erfolg gekrönt sein, indem es
gelingt, die auch für die nur indirekt Betroffenen
sich ergebenden Vorteile zu kommunizieren;
das Einzelne, und diese in ihrem Dasein, betreffende
zurechtgemachte Richten unserer öff.Verwaltung ver-
hindert eher (Verantwortungs-) Bewußtsein, als es zu
befördern.
MfG
b