Bei der Stupa-Sitzung am 17.12.2003 diskutierte das Stupa über die Präsenz der verschiedenen Gruppen bei Stupa-Sitzungen.
Die Liste DLFS war bei keiner Stupa-Sitzung anwesend. Auf Nachfragen des Stupa-Präsidiums gab es hier unter www.hsg-hannover.de patzige Forumseinträge mit persönlichen Angriffen des DLFS-Aktivisten Andras Frahne.
Die DLFS ist die Liste, aus deren Reihen der Wahlanfechter der Januar-03-Wahlen kam. Bei den Wahlen im Januar 04 tritt die DLFS nicht wieder an, möglicherweise verschiefen die "Aktiven" den Einreichungsschluss für die Wahllisten.
Das Stupa beschloss den Mandatsentzug der beiden DLFS-MandatsträgerInnen von Andreas Frahne und Isabell Thiede mit 40 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen. Es rücken von der Liste DLFS die beiden Nächstplatzierten nach.
Die studentische Satzung ermöglicht nach § 12, Abs. 1 c, diesen Personen nach zweimaligem Fehlen ihr Mandat zu entziehen und eine andere Person dieser Liste nachrücken zu lassen. Das Rechtsdezernat der Universität Hannover hatte das Vorhaben des Mandatsentzugs vor der Stupa-Sitzung auf seine Rechtmäßigkeit überprüft und als angemessene Sanktion bei unentschuldigtem Fernbleiben von Stupa-Sitzungen unterstützt.
Das Wahlamt wird in den nächsten Tagen Andreas und Isabell über den Mandatsentzug informieren und ihre Wahlbescheinigung zurückziehen. Mit dem Verlust der Wahlbescheinigung verlieren die beiden auch die BAFöG-Verlängerungsberechtigung, etwaige Stipendien-Verlängerungsberechtigungen, verschiedene Prüfungserleichterungen (z.B. "Freischüsse") etc., die mit einem Stupa-Mandat einher gehen.
Richtigstellung (Mandatsverluste der DLFS-Stupa-Mitglieder)
Hallo zusammen!
1. Die DLFS ist keine rechte Liste. 2. Die DLFS boykottiert das StuPa nicht, sondern sie wurde SATGZUNGSWIDRIG nicht zu den StuPa-Sitzungen eingeladen (ich habe nur eine einzige Einladung erhalten - zum 26.11.2003). 3. Somit ist der Mandatsentzug nicht satzungsgemäß. 4. Wir haben Meldefristen nicht verschlafen, sondern bewusst auf eine erneute Kandidatur verzichtet. 5. Ich bin weder Burschenschafter noch Burschenschaftler.
Des weiteren bin ich mir sicher, dass der Satzungsentzug von Thilo in die Wege geleitet wurde, um die demokratische Opposition mundtot zu machen. So habe ich Thilo u.a. mitgeteilt, dass das einzige mir übersandte Protokoll (von der konstituierenden Sitzung, zu der ich nicht geladen war) nicht korrekt ist. Da ich somit die Machenschaften der JuSos, die sich nicht an die Satzung halten z.T. aufdecke, wollte er mich aus dem StuPa heraus haben.
Lieder Thilo, viel Spaß beim Löschen dieses Beitrages. Ich hoffe jedoch, dass es vorher einige Deiner Parteifreunde lesen. Ich glaube, dass die Mehrheit der JuSos durchaus vernünftige, demokratische Ansichten hat, jedoch von einigen wenigen durch Verbreiten von Halbwahrheiten und Pauschalisierungen dazu gebracht werden, die "anderen" abzulehnen. Ich hoffe, dass die Vernünftigen es schaffen, das Steuer herumzureissen und für eine demokratische Kultur an der Universität Hannover und darüber hinaus zu sorgen.
Mit studentischem Gruß
Andreas
Re: Mandatsverluste der DLFS-Stupa-Mitglieder
kurz zu den anmerkungen von andreas:
1. Die DLFS ist keine rechte Liste. 2. Die DLFS boykottiert das StuPa nicht, sondern sie wurde SATGZUNGSWIDRIG nicht zu den StuPa-Sitzungen eingeladen (ich habe nur eine einzige Einladung erhalten - zum 26.11.2003). --- warum hast du das nicht mitgeteilt? die mails hast du doch erhalten, wie deine reaktionen auf ein protokoll und deine diversen forumseinträge beweisen. falls einladungen von der post nicht zugestellt wurden, besteht für dich (leider) die nachweispflicht. im übrigen müssen wir dich nicht schriftlich einladen. selbst wenn also dein brief von der post verschlampt, aus deinem briefkasten entwendet worden etc. wäre, ist das egal. denn nach unserer satzung müssen wir die einladung zum stupa nur am schwarzen brett des astas aushängen, und das ist erfolgt.
3. Somit ist der Mandatsentzug nicht satzungsgemäß. --- der mandatsentzug erfolgte in engster absprache mit dem rechtsdezernat. insbesondere deine forumseinträge, die ich dem rechtsdezernat zur verfügung stellte, sprachen für sich.
4. Wir haben Meldefristen nicht verschlafen, sondern bewusst auf eine erneute Kandidatur verzichtet. --- sorry, das ist mir entgangen.
5. Ich bin weder Burschenschafter noch Burschenschaftler. --- sorry, falls das jemals so angeklungen sein sollte. das weiß ich natürlich und würde es niemals behaupten. ich zitiere mal aus einem forumsbeitrag, die ich bedauerlicherweise löschen musste wegen persönlicher angriffe auf einzelpersonen: "Im übrigen: Ja, ich bin Verbindungsstudent! Na und? Das sagt garnichts über die Mitglieder meiner Liste aus. Wenn ich in einer korporierten Liste sein wollte würde ich bei Liste Leibniz anfragen, tu ich aber nicht." --- mehr als dieser absatz enthält, würde ich nie über dich sagen.
Des weiteren bin ich mir sicher, dass der Satzungsentzug von Thilo in die Wege geleitet wurde, um die demokratische Opposition mundtot zu machen. So habe ich Thilo u.a. mitgeteilt, dass das einzige mir übersandte Protokoll (von der konstituierenden Sitzung, zu der ich nicht geladen war) nicht korrekt ist. --- ja, dieser protokollfehler ist vorhanden gewesen. versehendlich habe ich eine alte, unkorrigierte version des protokolls vermailt. auf der darauf folgenden stupa-sitzung wurde diese änderung vom dafür zuständigen protokollführer (an den bitte eingabe dieser art gerichtet werden) berichtigt, anschließend wurde das protokoll vom stupa einstimmig genehmigt.
ich hoffe, einige offene fragen geklärt zu haben. ansonsten melde dich bitte bei mir.