Im Mai 2011 haben die Wähler im Bundesland Bremen also die 55,5 Prozent, die sich noch den Weg zur Wahlurne gemacht haben den Senat aus SPD und Grünen mit einer Zweidrittelmehrheit wiedergewählt. Ausgestattet mit so viel Macht, möchten die linksgrünen Gutmenschen nun gerne das Ausländerwahlrecht einführen, auch wenn das deutsche Grundgesetz diesbezüglich eindeutig ist.
Ende Januar haben die Fraktionen von SPD und den Grünen dazu den Antrag Das Wahlrecht erweitern eingereicht, welcher auf der Sitzung der Bremischen Bürgerschaft am 22. Februar 2012 zur Abstimmung gestellt wurde. Auch wenn die Verfassung irgendwie (noch) nicht mitspielt, dürfte das Ziel klar sein: Wahlrecht für alle in Deutschland lebenden Ausländer später auch auf Bundesebene.
§ 81 Hochverrat gegen den Bund (1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt
1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder 2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft. (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.
Nur der,der sich aufgibt ist verloren http://www.abendlandforum.wordpress.com
Re: Bremen: Rot-Grün will das Ausländerwahlrecht
Ich denke das es kein anderes Land gibt in Europa, was seine Moslems so liebt wie Deutschland. Wir sind hier mittlerweile eine Kolonie des Islams.
Hierzu auch ein Bericht der Pro NRW über Remscheids Moschee:
Remscheid: Großmoschee mit Muezzinruf!
Re: Bremen: Rot-Grün will das Ausländerwahlrecht
Zitat: Wotan
Ich denke das es kein anderes Land gibt in Europa, was seine Moslems so liebt wie Deutschland. Wir sind hier mittlerweile eine Kolonie des Islams.
Hierzu auch ein Bericht der Pro NRW über Remscheids Moschee:
Remscheid: Großmoschee mit Muezzinruf!
Ist ja wohl der Hammer,was die "Kulurbereicherer" da vor haben!
Nur der,der sich aufgibt ist verloren http://www.abendlandforum.wordpress.com
Re: Bremen: Rot-Grün will das Ausländerwahlrecht
Hab den Link vom runden Tisch gelesen Woti! Da schreibt Jemand als Gegenantwort:Wer im Glashaus sitzt,sollte nicht mit Steinen werfen!Oder: Es sind doch nicht alle Nazis,es ist die Meinung von Leuten die das mit den Migranten und den vielen Moslemen nicht richtig finden,noch sollte man meinen,das Meinungsfreiheit in unserem Land noch zählen sollte oder? Wann bitte werden Linke mal anden Pranger gestellt?Was wird von deren Seite alles angestellt u.dann unter den Tisch gekehrt? Ich frag mich warum Mosleme soviel Rechte bei uns in der BRD haben?Wo soll das noch alles hinführen?Hier schießen Moscheen wie Pilze aus der Erde.In der Türkei u.anderen orientalischen Ländern werden Christen verfolgt u. umgebracht geschweige denn Kirchen gebaut oder nur Zähneknirschend eine Kirche zugelassen um Etwas vorzuweisen!So sieht das in der heutigen Zeit in unserem Land aus.Ich bin bestimmt kein Nazi,aber ich habe gesunden Menschenverstand wie viele Andere auch u. meine,das Vieles nicht mehr richtig ist.
Re: Bremen: Rot-Grün will das Ausländerwahlrecht
So langsam geht der Staat zu weit. Ich komme mir allmählich vor wie im Orient.