Jugendkriminalität: Enquetekommission nimmt Arbeit auf

Jugendkriminalität: Enquetekommission nimmt Arbeit auf

Jugendkriminalität: Enquetekommission nimmt Arbeit auf

Düsseldorf (ddp-nrw). Die Enquetekommission für eine bessere
Prävention gegen Jugendkriminalität nimmt heute um 10.00 Uhr im
Landtag ihre Arbeit auf. Nach Angaben eines Parlamentssprechers
wird Landtags-Vizepräsident Edgar Moron (SPD) die Mitglieder der
Enquetekommission begrüßen und bis zur Wahl des Vorsitzenden die
Sitzung leiten. Bis zu diesem Wahlgang ist die Sitzung öffentlich. Die
Kommission wurde nach Abschluss der Arbeit des
Untersuchungsausschusses zum Siegburger Foltermord eingesetzt.

Der Untersuchungsausschuss hatte im Frühjahr seine Arbeit beendet.
Es war der erste und bisher einzige Parlamentarische
Untersuchungsausschuss der Legislaturperiode von 2005 bis 2010. Der
Ausschuss sollte die Missstände und Mängel, die zum gewaltsamen Tod
des Häftlings Hermann H. am 11. November 2006 in der JVA Siegburg
geführt hatten, untersuchen und politische Verantwortlichkeiten
aufklären.

Insgesamt wurden den Angaben zufolge in 20 Sitzungen 32 Zeugen von
den Abgeordneten befragt. Die Beratungen waren geprägt von
parteipolitischen Schuldzuweisungen. Während die SPD-Opposition
Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter (CDU) die politische
Verantwortung für die Gewalt in den Gefängnissen zuwies, machten CDU
und FDP die rot-grüne Vorgängerregierung für Reformdefizite im
Strafvollzug verantwortlich. In der Enquetekommission soll nun in
einem sachlicheren Umfeld mit Experten über generelle Konzepte gegen
Jugendgewalt beraten werden.

19.09.2008 Ta
http://www.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=90522