PriJuS-Projekt: Schnellere Strafverfahren für Minderjährige

PriJuS-Projekt: Schnellere Strafverfahren für Minderjährige

«PriJuS-Projekt»: Schnellere Strafverfahren für Minderjährige

Hamburg (ddp-nrd). Hamburg praktiziert mit Jahresbeginn ein
beschleunigtes Strafverfahren bei wiederholten Straftaten
Minderjähriger. Das sogenannte «PriJuS-Projekt» (Prioritäres
Jugendstrafverfahren für junge Schwellentäter) solle kriminelle
Karrieren stoppen, bevor Jugendliche zu Straftätern würden, sagte
Justizsenator Till Steffen (GAL) am Donnerstag in Hamburg. Es wird
gemeinsam von allen am Jugendgerichtsverfahren beteiligten Stellen
getragen, also Gerichten, Polizei, Staatsanwaltschaft und
Jugendgerichtshilfe.

Mit dem zunächst auf ein Jahr angelegten Projekt in ausgewählten
Gerichtsbezirken solle ausgelotet werden, «was im geltenden
Strafprozessrecht noch an Beschleunigungsmöglichkeiten drinsteckt»,
sagte Steffen. Wo immer rechtlich möglich, solle auf Telefon und
E-Mail gesetzt werden und nicht auf die herkömmliche Akte. Wenn junge
Menschen wiederholt Straftaten begingen, brauchten sie eine schnelle
Reaktion.

Wenn eine kriminelle Karriere droht
Angesprochen werden Jugendliche, vor allem 14- bis 15-Jährige, die
mehrfach, mindestens zweimal, Straftaten begangen haben. Um für das
Projekt in Frage zu kommen, muss bei den Behörden die Einschätzung
bestehen, dass sich bei dem Jugendlichen eine Straftäterkarriere
anbahnt. Damit greife PriJuS deutlich früher ein als das schon
bestehende Projekt PROTÄKT, das sich auf junge Intensivtäter von
Gewaltverbrechen konzentriert, hieß es.

Das Verfahren selbst sei geprägt von einer größtmöglichen
Beschleunigung, also der Kommunikation mittels Telefon und E-Mail,
sagte Steffen. Der gerichtliche Verhandlungstermin könne so -
abweichend vom normalen Verfahren - schon anberaumt werden, bevor die
Akte mit der Anklage dem Jugendrichter vorliege.

02.01.2009 Ta
http://www.e110.de/artikel/detail.cfm?pageid=67&id=92709