Struck sieht keine Hürden für Panzerdeal mit Türkei

Struck sieht keine Hürden für Panzerdeal mit Türkei

Mittwoch 13. Oktober 2004, 09:11 Uhr
Struck sieht keine Hürden für Panzerdeal mit Türkei



Hamburg (AFP) - Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Abgeordneten von SPD und Grünen den geplanten Verkauf von Kampfpanzern an die Türkei unterstützen werden. "Für die SPD wird das weniger ein Problem sein. Mit den Grünen muss man ausführlich reden, um sie zu überzeugen", sagte Verteidigungsminister Peter Struck der "Financial Times Deutschland" unter Hinweis auf laufende Gespräche zwischen Berlin und Ankara.

Während Struck noch eine Möglichkeit sieht, dass Ankara sich für neue Panzer entscheiden könnte, halten deutsche Rüstungskreise auch eine Lizenzfertigung in der Türkei für möglich. Sie rechnen laut der Zeitung für den Fall einer politischen Wende in Berlin mit Aufträgen in Milliardenhöhe bei der Entwicklung eines nationalen türkischen Kampfpanzers.

Wie die "Financial Times Deutschland" weiter berichtet, spielt für Struck bei den Erwägungen auch die Bundeswehrreform eine Rolle: So müsse der Verteidigungsminister im Zuge der Heeresverkleinerung in den kommenden Jahren rund 2000 Panzer verschrotten oder verkaufen. Die größte Armee in Europa - mit mehr als 500.000 Soldaten ist die türkische Armee knapp doppelt so groß wie die Bundeswehr - könnte gleich mehrere hundert Panzer abnehmen, hieß es.

Im Herbst 1999 hatte der Streit um Panzergeschäfte mit der Türkei noch zu einer schweren Koalitionskrise in der rot-grünen Bundesregierung geführt. Damals hatte Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gegen den Widerstand von Außenminister Joschka Fischer (Grüne) im Bundessicherheitsrat die Genehmigung für die Lieferung eines Leopard-Panzers zu Testzwecken an die Türkei durchgesetzt. Die türkische Regierung entschied 2001, vorerst keine Panzer von Deutschland zu kaufen. Es ging damals um eine Lieferung von 1000 Panzern.

Struck hatte bereits in der vergangenen Woche nach einem Treffen mit NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer in Berlin gesagt, er erwarte vor dem Hintergrund der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei einen "Bewusstseinswandel" bei Gegnern deutscher Panzerlieferungen an das Land.