Freitag 9. Oktober 2015 00:17
«Deutschland zerbricht an der Flüchtlingskrise»
Interview Der deutsche Historiker Jörg Baberowski kritisiert Angela Merkels Verhalten in der Flüchtlingskrise als unverantwortlich und sieht den sozialen Frieden in Gefahr.
http://mobile2.tagesanzeiger.ch/articles/5616cfe7ca9ac2b8b0000001#mostPopularComment
Zitat: Tschicki
Regierungsplan: Fluthilfe-Geld soll in Flüchtlingsheime fließen
Deutschland nimmt mehr Flüchtlinge auf als früher - doch wer trägt die Kosten? Die Regierung hat offenbar eine Lösung gefunden: Das Geld soll aus einem Fonds kommen, der eigentlich für die Fluthilfe gedacht war.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/fluechtlinge-fluthilfe-fonds-soll-asylbewerbern-helfen-a-1005240.htmlZwei Anmerkungen zu Deutschland.
1. Es gab eine Zeit vor der Banken,- Flüchtlings-, Milchbauern- und Autoabgaskrise. Die deutsche Welt war noch in Ordnung. Bis auf die Hartz4 Empfänger. Es gelang der deutschen Regierung diese als faul, arbeitsscheu, beinah unbezahlbar teuer und weil sie sich auch noch ein spätrömisch dekadenten Leben leisteten. So glaubten viele gutverdienende Politiker und Bürger. Von den heutigen Gutmenschen weit und breit noch keine Spur. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft ermahnet die damaligen Hartz4 Empänger mit dem Spruch: "Du sollst nicht fragen, was der Staat für dich tun kann, sondern was Du für den Staat tun kannst."
Seltsam, das heute keiner diesen Spruch gegenüber den Banken, Milchbauern, Automobilindustrie, Flüchtlingskrise äußert. Zumal es mittlerweilen um Geldsummen geht, die Außerhalb der Vorstellungen liegen.
2. Dann kam Merkels Flüchtlingspolitik und mit ihr die Gutmenschen aus der "anständigen" Gesellschaft. Auch angeheizt durch kirchliche Kanzelreden, ähnlich wie schon im Mittellalter. Die Drohung vor dem Fegefeure war heute nicht nötig. Das christliche Gemeinschaftsdenken reichte völlig. Aber auch Journalisten, die nicht mehr neutral berichteten sondern einseitig hetzten. Sogar Prominente "empörten" sich. Was ist übrigens aus dem "Projekt" von Til Schweiger geworden? War es nur heiße Luft, um sich selbst in den öffentlichen Focus zu bringen?
Diese Gutmenschen haben nur vor einer Sache Angst. Das ihre Wirtschafts-und Armuts-Flüchtlinge, nicht zu verwechseln mit den echten Kriegsflüchtlinge, in keiner Weise irgendwo benachteiligt werden. Und mag die deutsche Gesellschaft daran auch zu Grunde gehen.
Hartz4 Empfänger, die nicht zu den Flüchtlingen gezählt werden, sondern nicht selten Opfer einer nicht nur von rot/grünen angestrebten miesen Sozialpolitik sind, sowie die 250.000 Obdachlose in Deutschland haben leider nicht solche fanatischen Fürsprecher auf den kirchlichen Kanzeln, bei den Machern von TV-Talksendungen Das ist auch gut so, sonst wäre der Staat finanziell beinahe am Ende. Vielleicht müßte Deutschlnd gar den Weg der DDR gehen. Und alle hätten gesagt, das hat unsere eehmalige DDR Agitatorin Merkel zu verschulden. Und das alles noch vor der wichtigen Bundestagswahl 2017. Womöglich hätten alle ums Überleben ringende deutsche Parteien letztlich sogar den Spitzensteuersatz wie zu Helmut Kohls Zeiten wieder hoch setzen müssen und gar eine Millionärsabgabe einführen müssen. Zumindest hätten sie es dem deutschen Michel mit der Schlafmütze versprechen müssen. Denn der kann die einstigen arroganten Volksparteien, die längst ihr Volk aus den Augen verloren haben, auf das frühere FDP Niveau herunter kreuzen, wenn er nur solidarisch untereinander wäre. Ist er aber nicht. Er ist völlig zerstritten. das wissen natürlich die deutschen Politiker.
Jetzt aber wird erst einmal wieder das schon bei den früheren Hartz4 "Kunden"unsinnige und würdelose Fördern und Forden bei den Flüchtlingen eingeführt.
Ziel scheint es auch hier wieder zu sein. Sanktionen in Megen zu erhaschen, die dem Bundesfinanzminister Milliaraden einsparen sollen.
So ist dumpfe, fantasielose deutsche Sozial-Politik. Sozialminsterin Andrea Nahles, ist heute Ministerin, obwohl auch sie unfähig ist. Sie hat ein rotes Parteibuch und kommt aus der Gewerkschaft. Das sollte für ein deutsches Ministeramt reichen.
Mer Ideen haben die Schweizer. Sie wollen über das bedingungslose Grundeinkommen aktuell abstimmen.
Wie antwortete ein Spitzenmanager der DM Drogeriekette auf die Frage, ob dann nicht einige Verkäuferinnen nicht mehr bei ihm arbeiten wollen:
Das ist gut so, denn dann arbeiten nur noch die, die arbeiten wollen und nicht müssen. Das wäre für den Betrieb nur förderlich.
Zum Grundabkommen in der Schweiz:
Grundeinkommen ist «definitiv gegessen»
Jeder Schweizer sollte nach dem Willen der Initianten pro Monat 2500 Franken erhalten. Das bleibt eine Utopie. Die Initiative ist am Ständemehr gescheitert.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Grundeinkommen-ist--definitiv-gegessen--13496128
Zitat: Tschicki
Zum Grundabkommen in der Schweiz:
Grundeinkommen ist «definitiv gegessen»
Jeder Schweizer sollte nach dem Willen der Initianten pro Monat 2500 Franken erhalten. Das bleibt eine Utopie. Die Initiative ist am Ständemehr gescheitert.
http://www.20min.ch/schweiz/news/story/Grundeinkommen-ist--definitiv-gegessen--13496128Man kann die Ablehnung des bedingungslosen Grundeinkommens auf höchst detailierter volkswirtschaftlich kompliziert zu verstehende Ebene begründen oder schlicht und einfach erklären: Sie ist abgelehnt worden, weil besonders nur die finanziell schwachen Bürger davon profitiert hätten.
Aber letztlich ist ja genau das das Ziel eines Grundeinkommens. Somit wird auch besonders in Deutschland ein "bedingungsloses Grundeinkommen" aus grundsätzlichen Erwägungen abgelehnt werden. Und um das noch deutlicher zu machen, eine Kopfpauschale in der Krankenversicherung, wo der Chefarzt den gleichen Betrag zu zahlen hätte, wie seine Putzfrau wäre eher durchsetzbar. Ein einheitlicher Einkommenssteuersatz für alle Arbeitseinkommen, wo der Bankmanager denselben Steuersatz zahlen würde, wie der malochende Akkordarbeiter wäre eher durchsetzbar.
Eine weitere reduzierte Besteuerung von Kapitaleinkünfte würden gegenüber steigender Besteuerung von kleinen Arbeitseinkommen eher durchsetzbar sein.
Oder anders gesagt, will die Politik nur Vermögende erheblich finanziell entlasten, so hat sie gute Chancen, solange dies nicht kurz vor wichtigen Wahlen beschlossen wird.
Will die Politik aber ausnahmslos Armut und Geringverdiener finanziell wirkungsvoll unterstützen, wird dies eine Unmöglichkeit werden. Akzeptiert von der gut verdienenden Gesellschaft würde dies nur, wenn Milliarden Euros für die Bekämpfung sozialer Ungerechtigkeiten und Armut ausgegeben würden, diese letztlich den Profiteuren in die eigene Tasche fließen würden. (TIPP: "Armutsindustrie" googeln)
Auch Deutschland ist ein scheinheiliges Land, wo Armut bekämpft werden soll, diese aber nicht wirklich erfolgten wird. Gerade die SPD, die nun 14 Jahre in der Regierung sitzt, hat sich heute entschlossen (Dank der AfD), endlich wieder angeblich sozial gerecht werden zu wollen. Will sie schon wieder ihr eigenes Klientel verarschen, wie es seit Gerhard Schröder in der sozialdemokratischer Führungsebene üblich geworden ist??
Leider wurde in der Schweiz beschlossen, das dieses Grundeinkommen auf Renten und übrigen Einkommen angerechnet würde. Das macht es noch unmöglicher, in der Bevölkerung Akzeptanz zu gewinnen. Jeder, der diesen oder gar mehr als diesen Grundbetrag verdienen würde, hätte nichts davon.
Wurde hier bewußt ein Ablasshandel ausgetüftelt, der von vorn herein keine Mehrheit finden sollte? Die schweizer Regierung war jedenfalls gegen ein Grundeinkommen.
Wenn Politik es ehrlich meint, ist das bedingungslose Grundeinkommen nicht nur ein an den heutigen, besonders an den zukünftigen Arbeitsmarkt angepasstes, modernes Instument für eine soziale Gerchtigkeit, sondern es ist für den Staat letztlich ein Nullsummenspiel. Der Staat kann sich aus der sozialen und damit auch höchst bürokratischen Verantwortung völlig entfernen. Keine sozialen Leistungen mehr, keine bürokratischen Kosten durch Jobcenter, keine Wohngelder mehr, keine Altersarmutgefahr und keine soziale Verelendung bei Menschen am Rande der Gesellschaft, keine Suppenküchen, keine Sozialämter, kein Kindergeld. All das und vieles mehr würde Unmengen an Geldausgaben nicht mehr erforderlich machen, sondern auch die kreativen Entfaltung der Menschen ermöglichen. Noch herrscht die Prämisse nicht nur in Deutschland, wenn Du Geld vom Staat für dein soziales und wirtschaftliches Überleben benötigst, dann hast Du gefälligst würdelose Prügel in vielfältigster, auch in höchst bürokratischer Form einzustecken. Das sind wir den fleißigen deutschen Steuerzahlern schuldig, die Dich faules, potentielles Sozialschmarotzertum und potentiell verdächtiges, leistungserschleichendes Pack durchfütten müssen.
Da bei einem Grundeinkommen keine Anrechnung auf andere Einkunftsarten erfolgen wird, würden sicherlich auch viele kleine Verkäuferinnen bei ALDI & Co. gerne noch dazu verdienen, weil sie es aus freien Stücken wollen und nicht, weil sie es aus finanzieller Not müssen. Auch wenn sie es doch irgendwie ahnten, das sie dabei heimlich an den Kassen videoüberwacht wurden.
Der bisher gebeutelte kleine Mann (Frau) würde besonders davon profitieren. VW Chef Winterkorn würde z.B. 1000 Euro monatlich als ein zusätzliches Grundeinkommen auf sein 1,3 Millionen Monatseinkommen nicht bemerken. Warum soll er und seines Gleichen ein Grundeinkommen also befürworten. Im Gegenteil: Sie hätten eher Angst, das ihnen Geld weg genommen würde, weil höhrere Steuer anstehen könnten, die dies alles finanzierbar machen. Diese Angst begründet sich darin, das sie sich keine Mühe machen wollen, zu erkennen, ein bedingungsloses Grundeinkommen kann kostenneutral sein, wenn es kostenneutral gewollt ist. Und es ist nicht kostenneutral gewollt, weil z.B. keine Klientelpartei wie die ehemalige FDP oder andere neoliberale Parteien wie die SPD es ehrlich wollen. Nebenbei glaubt man auch, das die Proftiteure der Grundeinkommen sowieso kein Wählerklientel sind. Warum also sich solche Mühen machen? Aus sozialer Gerechtigkeit? Lächerlich. Was machtes schon aus, das jedes 7 Kind in Deutschland von Hartz4 Leistungen mittlerweilen lebt. Wichtig ist, das das eigene Kind die besten Vorraussetzungen bekommt, um im Leben auch ein bestens bezahlter Leisungsträger zu werden. Und auch dieses Kind wird irgendwann sich als Erwachsener gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen wehren.
Was kümmert ihn die Armut in einer immer größer werdenen Armutsgesellschaftschicht in Deutschland. Dabei soll Deutschland doch sooo ein humanes Land sein, das sich erheblich für benachteiligte Neubürger einsetzt.
Es ist wie immer und ueberall: Fuer die wirklich Beduerftigen wird kein Geld ausgegeben.
Warum will man ein Grundeinkommen auch denen geben fuer die das nur Peanuts waeren?
Mir stellt sich aber zusaetzlich die Frage wie es mit den "neuen Einwanderern"waere: wuerden die dann auch das Grundeinkommen kriegen? Ich glaube ja bzw. koennte es mir vorstellen. Und was waere dann: Noch mehr Ankoemmlinge aus aller Welt!
Das alles muss durchdacht sein.
Zitat: Tschicki
Es ist wie immer und ueberall: Fuer die wirklich Beduerftigen wird kein Geld ausgegeben.Zitat: Tschicki
Weisst Du was das schlimmste fuer mich ist ATA? Die Mehrzahl der Menschen kapiert es nicht, will es nicht kapieren, wie sie verar***t werden, denn ihnen wird tagtaeglich immer wieder eingetrichtert wie boese die Deutschen sind, durch die 12jaehrige Geschichte damals. Zitat: Tschicki
Eigentlich braucht unsere Heimat ein Wunder, doch woher soll das kommen?Hoffentlich nicht wieder ein "Wunder" aus der ehemaligen DDR. Das heute amtierende "Wunder" hat genug Fehler gemacht. Hat sie Honecker etwa versprochen, den westlichen Klassenfeind zu zerstören? Manchmal scheint es wirklich so zu sein.
Zitat: Tschicki
Aber eventuell braucht es auch einmal etwas schlimmes damit die Schlafmichels aufwachen, nur dann wird es fuer zuviele zu spaet sein und sie werden wieder sagen wie damals: Wir haben doch nichts gewusst. Die Masse der deutsche Bürger ist politisch kaum interessiert. Sie berufen sich auf ihre "Politik(er)verdrossenheit. Wir erkennen dies u.a. an die immer geringeren Wahlbeteiligungen. Da ist was dran. Aber was ist Ursache und was Wirkung?
Diese politisch wenig interessierte Bürger, empört sich reflexartig wie ein mit Federwerk aufgezogener Trommelaffe, sobald er das von Politik, Kirche und Medien ausgegebene "Zauberwort" hört. Früher war es hauptsächlich Pegida, heute die stark werdene AfD und die Kritik an der misslungenen Flüchtlingskrisenbewältigung einer Frau Angela Merkel.
Die Nazikeule steht immer griffbereit.
Vielen Bürger, denen fast garantiert eine Alterarmut droht. (Kann sich jeder selbst ausrechenen. Wer sein Leben lang etwa den Lebensstandard eines 2.500 Euro Bruttoverdieners hat, wird im Alter ein Sozialfall!!! Das weiß die Politik und empfehlt eine private Altersabsicherung. Nur von was soll die bitte bezahlt werden?? ) Diese Bürger regen sich planmäßig im Interesse der immer kleiner werdenen Altparteien also auf, bemerken dabei wieder planmäßig überhaupt nicht, das Geld im Überfluss vorhanden ist, das aber nicht für sie ausgegeben wird, sondern z.B. für "unbegleitete Flüchtlinge".
Bei uns werden 124 unbegleitete Flüchtlinge in 2 Wohngruppen "betreut.
Jeder dieser unbegleiteten Flüchtlinge kostet dem Steuerzahler jeden Monat 5.857,68 Euro.
Diese Zahl sind echte Zahlen und gelten sicherlich für das gesamte Bundesgebiet. Von fast 6.000 Euro monatlich träumt so mache alleinerziehende Mutter oder ein Familienvater mit Kindern.
Über das Jahr gerechnet kosten diese 124 Flüchtlinge uns also 7.26.352,32 Euro.
Über 5.857,68 Euro pro unbegleiteter Flüchtling im Monat. Da sollten die zukünftigen Altersarmen doch einmal aufschreien. Viele zukünftige Rentner werden monatlich eine unter 1000 Euro Bruttorente bekommen. Für 45 Jahre Maloche und fleißiger Rentenbeitragszahlungen und kein Tag arbeitslos. Dank der Sozialdemokratie, die vehement den dafür notwendigen Niedriglohnsektor gefördert hat. Tun sie aber nicht. Sie regen sich lieber darüber auf, das die AfD ja so ein "rechtsradikaler" Haufen sein soll. Das haben sie tausendfach in den Medien und von den ethablierten Politik gehört und gelesen. Diese Medien und diese Politik freuen sich, das ihr Plan immer noch aufgeht.
Diese netten"Gutmenschen" verehren nicht nur ihren kanzelredenen Pfarrer und Pastor, der am liebsten alle Armen und Benachteiligten dieser Welt Unterkunft in Deutschland bieten würde. Sie verehren auch ihre Kanzlerin, weil sie das schon "schaffen" wird und weil ihre Flüchtlingspolitik "alternativlos" sein soll. Sollte jemand Zweifel hegen, schnell ein Foto von einem verdreckten kleinen Flüchtlingskind mit Kulleraugen in die Tagesschau und schon ist alles wieder richtig eingenordet. Der deutsche Michel merkt gar nicht, das er allmählich ein Fremder im eigenen Land werden wird. Nicht heute, nicht unbedingt morgen aber spätestens übermorgen werden die Fehler der heutige rot/schwarze/grüne/linke Politik sehr deutlich spürbar werden.
Eine Umkehrung wird nie mehr möglich sein.
Interessante kontroverse Diskussion zwischen Augstein und Blome:
DIE FLÜCHTLINGE UND WIR: WIE GROß WIRD DIE ANGST?
https://www.youtube.com/watch?v=COP4iQ2NAV0