Pressemitteilung vom 14.09.2006 Wie funktioniert die „integrierte kommunale Mobilfunkplanung“?
Wie funktioniert die „integrierte kommunale Mobilfunkplanung“?
Informationsveranstaltung für Kommunalpolitiker aus Stadt und Landkreis
Coburg. Der Verein „Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg e.V.“ lädt am 20.09.2006 um 19:30 Uhr alle Kommunalpolitiker ein, sich über die Möglichkeiten der „integrierten kommunalen Mobilfunkplanung“ zu informieren. Bei der Veranstaltung im großen Saal des Pfarr- und Dekanatszentrums St. Augustin sollen alle juristischen und technischen Fragen zur Umsetzung einer solchen Planung geklärt werden. Wie es in einer Pressemitteilung heißt, sei es nicht das Ziel dieser Veranstaltung, die Politiker von der Schädlichkeit des Mobilfunks zu überzeugen, sondern ihnen einen Weg aufzuzeigen, wie sie im Rahmen ihrer beschränkten rechtlichen Handlungsmöglichkeiten ihrem Vorsorgeauftrag für die Bürger nachkommen können. Dieser Vorsorgeauftrag ergebe sich aus einer Empfehlung des Bundesamts für Strahlenschutz. Deshalb sollte nach Meinung der Organisatoren jeder Kommunalpolitiker Interesse haben, diesen auch
umzusetzen. Da aber kaum jemand wisse, wie das zu bewerkstelligen sei, bedürfe es eben dieser Information. Und dies übernehme nun der Verein, obwohl es im Hinblick auf die Stadtratssitzung am 21.09.2006, bei der auch über den Bürgerantrag und den gleichlautenden Stadtratsantrag zur Mobilfunkplanung in Coburg entschieden wird, eigentlich Aufgabe der Stadt Coburg sei, die Stadträte umfassend zu informieren.
Das Rechtsamt der Stadt Coburg ist anderer Meinung. „Eine rechtliche Beurteilung dieses Antrages ist von Seiten des Rechtsamtes abschließend möglich. Deswegen wird es nicht für erforderlich gehalten, externe Referenten hierzu einzuladen“, so Frau Kübler vom Rechtsamt in einer e-Mail an Stadtrat Norbert Denninger-Liebkopf.
„Im Rechtsamt ist man der Meinung, der Antrag sei nicht zulässig, und dies ist die einzige Sichtweise, die uns präsentiert wird. Nach der Informationsveranstaltung werden wir alle aber hoffentlich schlauer sein und eine Entscheidung zum Wohle unserer Bürger fällen“, so der Kommentar des ödp-Stadtrats.
Über die juristischen Fragen referiert der Rechtsanwalt Frank Sommer aus München. Sommer hat die gutachterliche Stellungnahme „Mobilfunkanlagen und Baurecht - baurechtliche Beurteilung und Handlungsmöglichkeiten der Gemeinde“ angefertigt. Er ist zudem Gemeinderat in Gräfelfing, wo dieses Verfahren erstmals beschlossen wurde.
Das Standortgutachten betreffende Fragen, und sowie zu dessen technischer Umsetzung beantwortet Johannes Kamp von der Fa. enorm (München). Die Fa. enorm hat langjährige Erfahrung in der Planung und Umsetzung von Mobilfunkkonzepten und arbeitet u.a. für Mobilfunkbetreiber, Netzausrüster und Behörden. Sie ist maßgeblich an der Entwicklung des Konzeptes der „integrierten kommunalen Mobilfunkplanung“ (IkoM) beteiligt. Gemeinsam mit Rechtsanwalt Frank Sommer entwickelte man das so genannte „Gräfelfinger Modell“.
Wer sich im Vorfeld bereits informieren möchte, findet auf der Webseite www.forum-mobilfunk.de unter dem link „Forum“ zahlreiche „Informationen für Kommunalpolitiker“.