Pressemitteilung vom 18.01.2007 Stellungnahme der Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg e.V. zum Gesp

Pressemitteilung vom 18.01.2007 Stellungnahme der Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg e.V. zum Gesp

Stellungnahme der Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg e.V. zum Gespräch mit Vertretern der Initiative „Wir@Coburg“

Zusammenfassung der wesentlichen Punkte des Treffens zwischen der Bürgerinitiative und den Vertretern von Wir@Coburg am 11.01.2007 im Coburger Rathaus:

- Einigkeit besteht über die allgemeine Tatsache, dass der Gesundheitsaspekt beim T-City-Konzept Coburgs eine bedeutende Rolle spielen sollte.

- die mobilfunkkritische Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg e.V. hat keine Einwände gegen einen Ausbau der kabelgebundenen Kommunikationsmöglichkeiten in Coburg. Sie hält im Gegenteil sogar eine Glasfaserverkabelung für sehr erstrebenswert, da damit keine Gesundheitsprobleme verbunden sind. Probleme bestehen in Hinblick auf die Gesundheit allerdings seitens des ebenfalls beim T-City-Projekt geplanten maximalen Ausbaus der drahtlosen Kommunikation, also der Funktechnik neuester Generation (UMTS/WiMax). Hier sind in Anbetracht der aktuellen Studienlage ausgeprägte Gesundheitsprobleme zu erwarten, so dass auf diesem Gebiet erheblicher Regelungsbedarf durch die Stadt Coburg besteht. Die dafür erforderlichen Voraussetzungen sollte sich die Stadt unverzüglich schaffen.

- Über die Umsetzung erforderlicher Regulierungsmöglichkeiten besteht kein Konsens, seitens Wir@Coburg sollte darüber noch diskutiert werden. Die Bürgerinitiative hält ganz klar das Konzept einer "integrierten kommunalen Mobilfunkplanung" für den einzigen von kommunaler Seite gangbaren Weg, die Aspekte der Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunkausbau in Coburg umzusetzen. Dass die Möglichkeiten einer Einflussnahme der Stadt Coburg auf den Mobilfunkausbau unter den gegenwärtigen Bedingungen (also ohne "integrierte kommunale Mobilfunkplanung") sehr begrenzt sind, blieb von allen Beteiligten unwidersprochen.

- die von Wir@Coburg in Aussicht gestellte Option, bei einem Sieg im T-City-Wettbewerb über Verhandlungen mit der Telekom einen gesundheitsverträglichen Umgang mit der Mobilfunktechnologie umzusetzen, hält die Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg für unrealistisch. Selbst wenn - wider Erwarten - die Telekom der Stadtverwaltung und den Vorstellungen der Bürgerinitiative entgegenkommen würde, wäre die Mobilfunkproblematik in Coburg keineswegs gelöst, denn dann wären immer noch die anderen drei Betreibergesellschaften mit ihren eigenen, kommerzorientierten Ausbauplänen ungeregelt. Die Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg wird deshalb auch an ihrem angestrebten Bürgerbegehren festhalten und im Januar forciert die
erforderlichen Unterschriften sammeln.

- einer Teilnahme an einem gemeinsamen Forum zur Begleitung des T-City-/Wir@Coburg-Projekts wäre die Bürgerinitiative nicht abgeneigt, prinzipiell muss jedoch festgestellt werden, dass zur Umsetzung von Gesundheitsvorsorgekonzepten eine Beratung durch auf dieses Thema spezialisierte Juristen (z.B. Hr. F. Sommer, Gräfelfing, oder Hr. Dr. W. R. Herkner, Lindlar) sowie durch von den Mobilfunkbetreibern unabhängige technische Planungsspezialisten (z.B. Hr. Kamp von der Fa. 'enorm') unverzichtbar ist.