Pressemitteilung vom 28.01.2007 Gesundheitsschutz per Bürgerbegehren
Gesundheitsschutz per Bürgerbegehren
Mobilfunkkritiker führen Unterschriftensammlung durch
Coburg. Die mobilfunkkritische „Bürgerinitiative Mobilfunk in Coburg e.V." führt derzeit in ganz Coburg eine Unterschriftensammlung durch. Mitglieder der Bürgerinitiative haben hierzu Informationsschriften verteilt und gehen nun von Tür zu Tür, um die Coburger Bevölkerung um ihre Unterschrift zu bitten. Damit geht der mobilfunkkritische Verein konsequent den mit dem Bürgerantrag im letzten Jahr eingeschlagenen Weg weiter. Im Sommer 2006 unterstützten 1700 Coburger Bürger diesen Antrag, der jedoch vom Stadtrat abgelehnt wurde. Das Bürgerbegehren und der damit angestrebte Bürgerentscheid will deshalb diese Entscheidung in die Hände der Coburger Bürger legen.
Die Initiatoren legen großen Wert auf die Feststellung, dass sich das Bürgerbegehren nicht gegen das Projekt 'Wir@Coburg' und den 'T-City-Wettbewerb' richtet. Dazu der Vereinsvorsitzende Dr. Gerd Kleilein: „Der Grundgedanke von 'Wir@Coburg', die Glasfasertechnologie weiter auszubauen, ist aus unserer Sicht ein Schritt in die richtige Richtung. Dass man dabei auch die drahtlose Übertragungstechnik nicht außen vor lassen möchte, ist zwar bedauerlich, aber auch verständlich.
Hierfür müssen dann jedoch Vorsorgemaßnahmen ergriffen werden und genau das wollen wir erreichen. Erst durch Gesundheitsvorsorge werden die beabsichtigten Projekte wirklich nachhaltig funktionieren. Wer die Vorzüge von 'Wir@Coburg' und T-City wirklich dauerhaft genießen will, der sollte unbedingt unser Bürgerbegehren unterstützen.“
Zum Ziel des Bürgerbegehrens heißt es in der Informationsschrift: „Ziel ist es, den rasanten Zuwachs an Mobilfunksendeanlagen im Stadtgebiet einzudämmen und die Stadtverwaltung zu verpflichten, unverzüglich Konzepte zu entwickeln, welche eine tatsächliche Gesundheitsvorsorge gewährleisten.“ Als Beispiel wird eine „integrierte kommunale Mobilfunkplanung“ angeführt, die es der Stadt ermöglichen soll, den Mobilfunkbetreibern vorzugeben, wo Sendeanlagen gebaut werden dürfen und wo nicht. Eine solche Planung würde gewährleisten, dass dennoch überall Mobilfunk im Stadtgebiet flächendeckend möglich ist. „Nur durch ein derartiges Konzept gelingt
der Spagat zwischen maximalem Gesundheitsschutz und dem Wunsch der Bürger nach mobiler Kommunikation.“
Genau wie beim Bürgerbegehren „Neues Innenstadt Konzept“ sind auch beim Bürgerbegehren „Sendenanlagen“ 2374 Unterschriften für die Zulassung des Bürgerentscheids erforderlich. Diese wollen die Initiatoren bis spätestens Mitte Februar vorlegen, damit die Zulässigkeit in der Stadtratssitzung am 22.2.07 festgestellt werden kann und die beiden Bürgerentscheide zeitgleich am 22. April stattfinden können.