Freies Politikforum für Demokraten und Anarchisten - Innenpolitik

Berufsverbot wegen Mitgliedschaft in einer Antifa-Gruppe

Berufsverbot wegen Mitgliedschaft in einer Antifa-Gruppe

http://linkszeitung.de/content/view/15681/42/

Der Vorsitzende Richter Bernd Heß hatte am Freitag bei der Verhandlung gesagt, die Organisation AIHD male ein Bild des Staates, das als diffamierend angesehen werden könnte.

Zitat:
>Der Vorsitzende Richter Bernd Heß hatte am Freitag bei der Verhandlung gesagt, die Organisation AIHD male ein >Bild des Staates, das als diffamierend angesehen werden könnte.

Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Mit diesem Verdacht lässt sich jede missbeliebige Strömung kriminalisieren.

Re: Berufsverbot wegen Mitgliedschaft in einer Antifa-Gruppe

Zitat: Horch
Das muß man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Mit diesem Verdacht lässt sich jede missbeliebige Strömung kriminalisieren.... hallo Horch, das war in der BRD noch nie anders, siehe Kommunistenhatz der 50er und 60er Jahre
... der enthemmte Raubtierkapitalismus läßt von seinen bourgeoisen Vasallen immer ungenierter die einstmals hart erkämpften Bürger- und die demokratischen Grundrechte kappen
... wer heute in der BRD immer noch an Rechtsstaatlichkeit glaubt und von Justitias Gerechtigkeit träumt, dem ist nicht zu helfen


Mensch bleiben muß der Mensch ...
von Tegtmeier