Am 29.7.04 hat Henryk M. Broder in einer Wochenzeitung für Politik, Kultur, Religion und jüdisches Leben, genannte "Jüdische Allgemeine" zuerst seinen neuesten Hetz und Hassartikel unter der Überschrift "Der Preis des Pakts" veröffentlicht.
Zwei Tage später war er dann in der "Berliner Zeitung" S.4 unter "Pressestimmen" zu finden, allerdings ohne diese Überschrift mit Hinweis auf die Jüdische Allgemeine mit der Einführung:
"Zur europäischen Israelpolitik schreibt Henryk M. Broder in der Zeitung Jüdische Allgemeine"
Hier nun der Artikel, welchen ich gerne der Forumskommunity zur Reflexion und ggf. zur Diskussion stellen möchte:
Die Delegitimation Israels hat längst begonnen. Jedes Mal, wenn von Israels Existenzrecht die Rede ist, wird eben dieses zur Disposition gestellt. Zwei Drittel der Europäer sind der Meinung, Israel sei die größte Gefahr für den Weltfrieden. Diese Umfrage wurde zuerst vertuscht, dann schöngeredet: Sie sei methodisch nicht einwandfrei gewesen. Okay, dann sind es eben nicht zwei Drittel, es ist nur ein Drittel. Reicht das nicht?
Bis vor kurzem hat unser geschätzter Außenminister immer von den besonderen deutsch-israelischen Beziehungen gesprochen und die besondere deutsche Verantwortung für Israel betont. Wie sieht das heute aus? Bei der letzten Abstimmung in der UN-Vollversammlung hat die Bundesrepublik mit 149 anderen Staaten, darunter der kompletten EU, gegen Israel gestimmt. In solchen Fällen hatte sich die Bundesrepublik sonst immer der Stimme enthalten. Damit ist es jetzt vorbei. Das kleine, feige Europa, das sich sonst auf nix einigen kann, das heute eine Kolonie der Nazis wäre, wenn die Amerikaner und die Russen nicht interveniert hätten, schickt siebenunddreißig Afrikaner, die aus dem Meer gefischt wurden, dorthin zurück, woher sie gekommen sind, aber es findet, Israel darf die Bewegungsfreiheit der Palästinenser nicht behindern, auch nicht die der palästinensischen Terroristen.
Die Europäer brauchen einen Sündenbock. Wenn uns die Araber das Öl abdrehen, dann wegen Israel. Wenn es zum Dritten Weltkrieg kommt, dann wegen Israel. Wenn die Amerikaner in den Krieg ziehen, dann wegen Israel. Deswegen zahlen die Europäer Millionen an Ablaßgeldern an Arafat, wissend, daß das Geld nicht den Palästinensern zugute kommt, sondern den Gangstern rund um Arafat, die sich damit die Taschen voll stopfen. Und dann nehmen sie es als positives Zeichen, wenn Arafat verspricht, die Zahl seiner Geheimdienste von zwölf auf drei zu reduzieren. Der Ehrenmann, der zwölf Geheimdienste braucht, um keinen Terroranschlag zu verhindern, der über das Geld, das er von der EU bekommt, keine Rechenschaft ablegen muß und sein Frau, die in Paris lebt, mit hunderttausend Euro pro Monat alimentiert. Die Europäer wissen, daß sie von Arafat verschaukelt werden. Sie kommen damit billig davon. Vorläufig.
Der Konflikt um Palästina hat in der Dritten Welt enorme Symbolkraft. Mag im Kongo ein Bürgerkrieg toben und im Sudan ein Völkermord stattfinden, Palästina ist wichtiger. Mit ihrer Unterstützung für Palästina geben die Europäer der Dritten Welt ein Signal: Wir sind mit euch solidarisch. Man kann auch von einem Opfer sprechen Die Europäer opfern ein paar Milliarden Euro und ihre Prinzipien. Wenn es sein muß paktieren sie auch offen mit Terroristen, die den Tod mehr als das Leben lieben. Und wenn das nicht mehr reicht, um die eigene Sicherheit zu garantieren, werden sie noch mehr opfern: die Juden, wie sie es schon einmal getan haben. Deswegen werden die Europäer eines Tages, wenn es zu einer schweren Krise kommt, Israel opfern. Die Frage ist nicht ob, sondern nur noch wann.
Der Artikel kann kostenlos unter der URL der Berliner Zeitung gefunden werden, bei der Wochenzeitung "Jüdische Allgemeine" ist er nur kostenpflichtig zu haben:
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Ein hervorragender Artikel, sachlich fundiert und ausgewogen. Ich bin überrascht, dass Broder angesichts der antisemitischen Stammtischpolitik der EU und Deutschlands noch so moderate Worte findet. Ich erinnere bloss mal an die Verweigerung der von Israel dringend zur Sicherung seines Existenzrechts benötigten U-Boote. Trotz aller Probleme ist Deutschland eines der wohlhabenden Länder der Welt und hätte die lächerliche Zahl von zwei Booten mit Hilfe von Steuermitteln ohne Probleme liefern können. Stattdessen wird das Schlagwort vom "Verbot des Exports in Krisenregionen" vorgeschoben. Als ob man die U-Boote gegen die "Palästinenser" zum Einsatz bringen könnte. Diese Art des sublimen Antisemitismus´ ist es, der uns das Leben in Europa so schwer macht. Ich weiss nicht, warum Sie, Baba Yaga, in bezug auf den genannten Artikel von Hass- bzw. Hetztirade sprechen. Sie scheinen ein Problem mit der Benennung von Fakten zu haben. Wenn ich Ihre übrigen Stellungnahmen zu meinen bisherigen Beiträgen mitberücksichtige, wundert mich das nicht. Der Antisemitismus steht Ihnen im Weg und hindert Sie an einer sachlichen Sicht dert Dinge.
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Liebe Baba,
dieser Henryk M. Broder ist ein prozionistischer Pamphleteur und macht sicher gute Kasse mit seinen aufgewärmten Tiraden. Ich habe diesen Artikel auch gelesen und mir danach mit dem Finger an die Denkerstirne getippt
Mehr ist dieser gedruckte Quark nicht wert!
Schlimm ist nur, daß durch solche provozierenden philosemitischen Hetzereien das gesamte Judentum in ungute Schlagzeilen gerät und durch diese Haßprediger, denn Broder agiert ja nicht alleine, immer mehr in die Isolation gerät. Um so mehr sind wir gefordert, diesen Agent provocateurs auch hier im Forum immer wieder entgegenzutreten und ihnen die Maske herunterzureißen, immer wieder aufzuzeigen, der gewalttätige Zionismus ist nur eine vorübergehende, wenn auch derzeit mächtige Verirrung von Teilen des jahrtausendealten Volkes Israel.
Das eigentliche Judentum, das ja nicht allein auf das oft grausame Alte Testament beschränkt ist, beinhaltet so viel Weisheit und Wissen, daß es sich allemal lohnt, sich damit zu beschäftigen, sei es durch Besuche von 10+5=GOTT-Ausstellungen, durch Genießen von Klezmer-Konzerten und und und - - - kurz, sich ruhig mit der jahrhundertealten oft aber nicht immer leidvollen Geschichte des deutsch-jüdischen Zusammenlebens, des gegenseitigen Inspirierens in Kunst, Wissenschaft und Kultur. Das Kennenlernen darf nicht nur aus dem düsteren Blickwinkel der Holocaust-Greuel heraus geschehen! Und schon gar nicht, wenn bestimmte Haßprediger aus unguten Motiven heraus entsprechende Hetz-Tiraden verbreiten!
Von solchen Apologeten des Hasses deshalb Antisemit geschimpft zu werden, berührt nicht weiter! Wir beide wissen, daß man uns so nicht beleidigen und verunglimpfen kann, auch wenn SSBanner da zu gerne ein bißchen stichelt. Ich bin übrigens nicht ganz sicher, ob er nicht ein listiger Agent provocateur der besonderen Art ist.
Gruß bjk
°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°° Macht Stimmzettel zu Denkzetteln! Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen sondern ungültig wählen!
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Der Begriff "Volksverhetzung" umfaßt ein Äußerungs- und Aussagenspekturm, das geeignet ist, zu Hass und Gewalt aufzustacheln oder aufzufordern. Volksverhetzung stellt einen Angriff auf die Menschenwürde durch Beschimpfung, böswilliges Verächtlichmachen oder durch Verleumden dar. Eine besondere Legitimation oder ein Privileg Haß- und Hetztiraden unwidersprochen reiten zu können, gibt es weder für Mitglieder einer bestimmten Gesellschaftsklasse, einer bestimmten Religion, noch für Angehörige irgend eines anderen Staates und auch nicht für Heryk M. Broder!
Seine Äußerungen und Verleumdungen im hier eingestellten Artikel sind vom Hass durchtränkt und als Hetze gegen ihm unsympathische Andersdenkende gerichtet.
Er startet mit einer falschen Behauptung, einer Lüge, und er begründet genau mit dem Beleg für diese Lüge seine falsche Behauptung: "Die Delegitimation Israels hat längst begonnen. Jedes Mal, wenn von Israels Existenzrecht die Rede ist, wird eben dieses zur Disposition gestellt."
Man nennt derartig hinterhältige Strategien "Gestaltungsmißbrauch" !!! Niemand stellt das "Existenzrecht des Staates Israel" in Frage, insbesondere niemand in Deutschland. "In Frage" gestellt wird die Okkupations- und Annexionspolitik der Sharon-Regierung und das nicht nur von Menschrechtsgruppen in Deutschland, sondern auch von der UN! Broder versucht mit der bösartigen Behauptung der Existenzbedrohung Israels die Verbrechen gegenüber der palästinensischen Bevölkerung zu rechtfertigen! Um diese falsche Behauptung zu unterstreichen, bezieht Broder sich auf eine europ. Umfrage, welche nicht das "Existenzrecht" Israels in Frage stellt, sondern ein Meinungsbild der Bevölkerung zur aktuellen Israelpolitik und Nahostpolitik beschreibt!
"Zwei Drittel der Europäer sind der Meinung, Israel sei die größte Gefahr für den Weltfrieden. Diese Umfrage wurde zuerst vertuscht, dann schöngeredet: Sie sei methodisch nicht einwandfrei gewesen. Okay, dann sind es eben nicht zwei Drittel, es ist nur ein Drittel. Reicht das nicht?"
Auch von "vertuschen" kann keine Rede sein! Aber es paßt in die Argumentationsstrategie, daß Kritik an der menschenverachtenden Sharon-Politik Antisemitismus darstelle und man diesen angeblich "vertuschen" wolle! Das ist die bekannte Antisemitismus-Keule, welche Broder hier schwingt, weil ihm die Kritik an Israels Expansions- und Vertreibungspolitik nicht paßt! Das wird dann ganz deutlich, wenn er das Abstimmungsverhalten der Mehrheit der UN-Mitglieder, darunter Deutschlands verurteilt wird, jedoch nicht erwähnt wurde, zu welcher Fragestellung in der Vollversammlung entschieden wurde:
"Bis vor kurzem hat unser geschätzter Außenminister immer von den besonderen deutsch-israelischen Beziehungen gesprochen und die besondere deutsche Verantwortung für Israel betont. Wie sieht das heute aus? Bei der letzten Abstimmung in der UN-Vollversammlung hat die Bundesrepublik mit 149 anderen Staaten, darunter der kompletten EU, gegen Israel gestimmt. In solchen Fällen hatte sich die Bundesrepublik sonst immer der Stimme enthalten. Damit ist es jetzt vorbei."
Es ging bei der Abstimmung und der Verurteilung Israels um den Mauerbau auf palästinensischem Territorium und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen!!!! Von Niemandem darf erwartet werden, daß er Völker- und Menschenrechtsverletzungen gut heißt, bzw. geschehen läßt, nur weil er gegenüber dem Täter in einem besonderen Beziehunges- und Verantwortungsverhältnis steht. Auch die Vertreter Deutschlands haben die Pflicht und das Recht sich gegen Verletzungen von Menschen-, Völker- und Kriegsrecht kritisch zu äußern und für Maßnahmen gegen diese Verletzungen einzusetzen, - genau diese Emanzipation sollte Deutschland aus seiner jüngeren Geschichte gelernt haben!
Die Antisemitismuskeule reicht Herrn Broder aber noch lange nicht, Sippenhaft und Kollektivschuld werden ausgepackt und verquickt mit dem Cap-Anamur-Drama, weil das den neuen Dreh ermöglicht, die menschenverachtende, zionistische Sharon-Politik und den Mauerbau zu rechtfertigen:
"Das kleine, feige Europa, das sich sonst auf nix einigen kann, das heute eine Kolonie der Nazis wäre, wenn die Amerikaner und die Russen nicht interveniert hätten, schickt siebenunddreißig Afrikaner, die aus dem Meer gefischt wurden, dorthin zurück, woher sie gekommen sind, aber es findet, Israel darf die Bewegungsfreiheit der Palästinenser nicht behindern, auch nicht die der palästinensischen Terroristen."
Es steht fest, daß die Art und Weise, wie mit den aus Seenot Geretteten Flüchtlingen und der Cap-Anamur-Besatzung verfahren wurde, allen humanen und menschenrechtlichen Anforderungen spottet. Schily, mit seinen unsäglichen, laut "angedachten" Überlegungen zu "Internierungslagern" in nordafrikanischen Staaten und auch wegen seiner vorherigen Weigerung der Zuständigkeit für die Flüchtlinge ist zurecht in massive, öffentliche Kritik geraten.
Nur, haben Broder oder die Befürworter der israelischen Regierungspolitik ein Recht, darauf zu pochen, daß das Verhalten Schily´s und die aus meiner Sicht ebenfalls zu kritisierende, menschenverachtende, europäische "Abschottungspolitik" Deutschland verpflichte, den völkerrechtswidrigen Mauerbau in Israel zu befürworten oder gutzuheißen?
Nein, denn Gleichheit im Unrecht gibt es nicht, darf es nicht geben, andernfalls würde sich die Spirale des Verbrechens damit selbst legitimieren! Broder ficht das nicht an! Gut ist alleine, was seiner Argumentation zur Unterstützung der Sharonpolitik nützt.
Daß er im Weiteren europäische Entwicklungshilfe-Leistungen an die Palästinenser, sowie die angebliche Verwendung der Mittel durch die palästinensische Regierung kritisiert, sei ihm unbenommen, wenn gleich auch hier nur die bekannt kruden Vorwürfe wiederholt werden und dabei verschwiegen wird, daß die, mit diesen Geldern errichtete Infrastruktur in Palästina von den Bomben und Bulldozern des israelischen Militärs wieder platt gemacht wurde!
Ein Paradebeispiel für Verleumdung, Niedertracht und Hetze stellt jedoch die Broder´sche Verbindung humanitärer Hilfen und Maßnahmen europäischer Staaten für die durch Israel geschundenen, vertriebenen und von Mord und Todschlag bedrohten Palästinenser mit einer von ihm unterstellten Judenverfolgung in Europa dar!
Der Konflikt um Palästina hat in der Dritten Welt enorme Symbolkraft. Mag im Kongo ein Bürgerkrieg toben und im Sudan ein Völkermord stattfinden, Palästina ist wichtiger. Mit ihrer Unterstützung für Palästina geben die Europäer der Dritten Welt ein Signal: Wir sind mit euch solidarisch. Man kann auch von einem Opfer sprechen Die Europäer opfern ein paar Milliarden Euro und ihre Prinzipien. Wenn es sein muß paktieren sie auch offen mit Terroristen, die den Tod mehr als das Leben lieben. Und wenn das nicht mehr reicht, um die eigene Sicherheit zu garantieren, werden sie noch mehr opfern: die Juden, wie sie es schon einmal getan haben. Deswegen werden die Europäer eines Tages, wenn es zu einer schweren Krise kommt, Israel opfern. Die Frage ist nicht ob, sondern nur noch wann.
Der Broder-Artikel ist zuerst in der "Jüdischen Allgemeine" Wochenzeitschrift erschienen und wendet sich dort an die Zielgruppe des jüdischen Teils der deutschen Bevölkerung! Für seine Hetz- und Haßtiraden erwartet er dort den entsprechenden Applaus und Untersützung. Er geht offensichtlich davon aus, daß jüdische Deutsche sich immer dann auch als Israelis fühlen, wenn der Bezug zum Holocaust in irgend einer Weise dargestellt wird, und sei´s auf so unmoralische Weise, wie in seinem drittletzten Satz des Artikels! Ich hoffe doch, daß er dafür in dieser Zeitung die entsprechende Kritik seiner Glabensgenossen bekommt!
Daß er diesen Artikel auch in der "Berliner Zeitung" veröffentlichen ließ, hat wohl mit ganz anderen Zielsetzungen und Absichten zu tun, - es ist nicht seine erste Haß-Hetze, die er in die Öffentlichkeit säte! Jedenfalls dürften seine Motivationen nicht von der Absicht getragen sein, ein verständnisvolles und friedliches Zusammenleben der verschiedenen Bevölkerungsgruppen zu befördern!
Baba Yaga
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Fundsache aus dem CDU-Forum von gestern nachts!
Das Pseudo Pragmatiker eröffnete einen Broder-Thread und stellte einen besonders "freundlichen" und damit charakteristischen Text des genannten Autors ins CDU-Netz:
Forum Verschiedenes Datum: 06.08.2004 00:42:07 Autor: PragmatikerThema: Henryk M. Broder Zitat Broder
Zitat Broder:
# broder an almi, 22.3. jetzt passen sie mal auf, sie kaputtes großmaul: glauben sie, ich antworte ihnen, weil ich wissen möchte, was sie zu sagen haben? nein, sie sind der proto-depp, der authentische o-töne liefert, das ist alles. nicht nur ein idiot, sondern auch ein feigling. sie versuchen doch die ganze zeit, einen brief ins forum zu setzen. und jetzt haben sie sich die hübsche geschichte mit n.m. ausgedacht, der genauso irre war wie sie. haben sie zufällig die stelle bei margrit sprecher zur hand, sie hirni? im übrigen werde ich die verwaltung der züricher uni informieren, daß sie für ihre privaten fehden deren rechner benutzen, sie debiler geizkragen. #
Es gibt noch viel mehr davon auf seiner Home-Page!!!!!
Baba Yaga
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Zitat Broder:
# broder an almi, 22.3. jetzt passen sie mal auf, sie kaputtes großmaul: glauben sie, ich antworte ihnen, weil ich wissen möchte, was sie zu sagen haben? nein, sie sind der proto-depp, der authentische o-töne liefert, das ist alles. nicht nur ein idiot, sondern auch ein feigling. sie versuchen doch die ganze zeit, einen brief ins forum zu setzen. und jetzt haben sie sich die hübsche geschichte mit n.m. ausgedacht, der genauso irre war wie sie. haben sie zufällig die stelle bei margrit sprecher zur hand, sie hirni? im übrigen werde ich die verwaltung der züricher uni informieren, daß sie für ihre privaten fehden deren rechner benutzen, sie debiler geizkragen. #
Es gibt noch viel mehr davon auf seiner Home-Page!!!!!
Stimmt, ich wurde sogleich fündig:
Gegrüßet seist du mir, alter Schmockenfurz, der du dem Judentum nicht entsagst, wie ich es tat, weil mir die Völkermord- und Weltbeherrschungsphantasien in Thora und Talmud wie auch der abgrundtiefe Haß der Juden gegen die nichtjüdischen "Götzendiener" schon in meiner Kindheit zu sauer aufstießen. Du bist ein Hundsfott, Broder, und eine wirklich arme Sau. Der ewige Jude, der das Opfer spielt, obwohl er genau weiß, daß er ein Schweinehund ist, der zusammen mit seinesgleichen nichts anderes im Kopf als den Haß gegen die Gojim hat. Was hast du polnischer Hampelmann eigentlich in Deutschland, dem "Land der Täter", die niemandem etwas taten, verloren? Verpiß dich nach Israel, flieg in tausend Stücke zerrissen durch die Luft, wie es unser alter Jahwe machte, als er noch ein kleiner, zerzauster Berg- und Windgott am Berg Sinai war, und mach endlich einen Abgang!
Anonym
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Zitat PapaKaka:
"Gegrüßet seist du mir, alter Schmockenfurz, der du dem Judentum nicht entsagst, wie ich es tat, weil mir die Völkermord- und Weltbeherrschungsphantasien in Thora und Talmud wie auch der abgrundtiefe Haß der Juden gegen die nichtjüdischen "Götzendiener" schon in meiner Kindheit zu sauer aufstießen. Du bist ein Hundsfott, Broder, und eine wirklich arme Sau. Der ewige Jude, der das Opfer spielt, obwohl er genau weiß, daß er ein Schweinehund ist, der zusammen mit seinesgleichen nichts anderes im Kopf als den Haß gegen die Gojim hat. Was hast du polnischer Hampelmann eigentlich in Deutschland, dem "Land der Täter", die niemandem etwas taten, verloren? Verpiß dich nach Israel, flieg in tausend Stücke zerrissen durch die Luft, wie es unser alter Jahwe machte, als er noch ein kleiner, zerzauster Berg- und Windgott am Berg Sinai war, und mach endlich einen Abgang! "
Tja, wenig verehrter PapaKaka, ich schreibe das Zitat Ihnen zu, da Sie sich damit voll zu identifizieren scheinen!
Was Broder und seine Ausfälle gegenüber Kritikern seiner Pamphlete betrifft, sollte man vielleicht auch einmal in Betracht ziehen, daß er vielleicht gar kein Jude im Sinne der Halacha und der jüdischen Religionsvorschriften ist! Selbst wenn er das wäre, sollte man seine Äußerungen als seine persönlichen Ausfälle betrachten. Er zeigt damit sein eigenes Persönlichkeitsprofil, das man nicht in Sippenhaft mit allen anderen Deutschen oder Europäern jüdischen Glaubens nehmen sollte! Ich weiß wovon ich schreibe, wenn ich Sie darauf aufmerksam mache!
Baba Yaga
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Tja, wenig verehrter PapaKaka, ich schreibe das Zitat Ihnen zu, da Sie sich damit voll zu identifizieren scheinen!
Wundert mich nicht, Sie sind immer vorschnell mit Ihren Schlussfolgerungen. Was automatisch dazu führt, dass Sie zwar meinen zu wissen, worüber Sie schreiben, ohne es jedoch tatsächlich zu tun.
Obwohl, nur zwei Fehlschlüsse in einem Satz geht ja noch
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Israelkritik synonym mit Antisemitismus zu verwenden hat Konjunktur, da steht Broder nicht alleine. Der Vorwurf an die EU, sie würde Arafat und Terroristenorganisationen zum Nachteil Israels und der palästinensischen Bevölkerung "subventionieren", ist auch nicht neu, aber Broder gehört zu jenen Journalisten, welche diese Lügen und Unterstellungen ständig widerholen! Daß hinter diesen Behauptungen niedige Absichten stehen , dazu habe ich bereits oben ausführlicher Stellung bezogen.
Zitat Broder v.29.7.04 Zitat: "Deswegen zahlen die Europäer Millionen an Ablaßgeldern an Arafat, wissend, daß das Geld nicht den Palästinensern zugute kommt, sondern den Gangstern rund um Arafat, die sich damit die Taschen voll stopfen. Und dann nehmen sie es als positives Zeichen, wenn Arafat verspricht, die Zahl seiner Geheimdienste von zwölf auf drei zu reduzieren. Der Ehrenmann, der zwölf Geheimdienste braucht, um keinen Terroranschlag zu verhindern, der über das Geld, das er von der EU bekommt, keine Rechenschaft ablegen muß und sein Frau, die in Paris lebt, mit hunderttausend Euro pro Monat alimentiert. Die Europäer wissen, daß sie von Arafat verschaukelt werden. Sie kommen damit billig davon. Vorläufig. In der Zwischenzeit hat es eine Überprüfung der Mittel- und Zuschußverwendung durch eine eigene Prüfungskommission der EU gegeben. Das vorgestern veröffentlichte Ergebnis der umfangreichen Untersuchungen, hat keinerlei Veruntreuung oder Zweckentfremdung der, von der EU gewährten Gelder ergeben! Explizit wurde die üble Behauptung, Arafat hätte sich privat daran bereichert und bedient angesprochen und kategorisch verneint!
Es muß also als Volksverhetzung bezeichnet werden, was Broder und andere wider besseren Wissens verbreiten!
Daß von den europ. Geldern Flughafen, Straßen und Verwaltungsgebäude, Unterrichts- und Gesundeheitseinrichtungen errichtet wurden, steht damit ausßer Frage! Daß diese, von der EU subventionierten Infrastrukturmaßnahmen der Palästinenser von der israelischen Armee systematisch zerstört und niedergewalzt werden, um die völkerrechtliche Anerkennung eines palästinensischen Staates zu torpedieren, ist auch offensichtlich! Davon schreibt aber der Berliner Broder nichts!
Baba Yaga
Re: Henryk M. Broder: Hasstiraden gegen EU und BRD
Gerade habe ich folgenden Artikel in der Berliner Zeitung entdeckt, der sich nochmals sehr ausführlich mit der Überprüfung der EU-Gelder an die palästinensische Autonomiebehörde beschäftigt.
Ich bin mir sicher, daß auch Broder darüber informiert ist. Wir werden aber von Ihm weder eine Zurücknahme seiner falschen Behauptungen, noch ein reumütiges Einsehen wegen seiner Hasstirade erleben.
Hier der volle Artikelabdruck:
Donnerstag, 12. August 2004
Berliner ZEITUNG http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/meinung/366086.html
Ein Lob für die Autonomiebehörde Alle sagen, EU-Geld finanziert palästinensischen Terror. Die Brüsseler Betrugsprüfer haben nachgeschaut Martina Doering
Es klingt unglaublich, ist aber wahr: EU- Betrugsbekämpfer bescheinigen der palästinensischen Autonomiebehörde eine ordnungsgemäße Verwendung europäischer Finanzhilfe. Die Palästinenser hätten das Geld nicht für terroristische oder andere illegale Tätigkeiten verwendet, so die Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF (Office européen de lutte anti-fraude) in Brüssel. Ihre Überprüfungen bezogen sich auf die Budgethilfen für 2 000 bis 2002, sie werden fortgesetzt.
Die Autonomiebehörde wird gelobt. Hat die israelische Regierung den Europäern nicht einschlägige Dokumente vorgelegt? Gab es nicht Berichte in deutschen Zeitungen unter dem Titel "Arafat bombt. Europa zahlt" sowie amerikanische Untersuchungen "Wohin geht das Geld?" mit dem Fazit, dass die Euros in Terroristenhände fließen? Haben Palästinenser im Gaza-Streifen nicht vor kurzem erst gegen Korruption und explizit gegen Arafats Wirtschaft protestiert? Ja. Wie kommen die EU-Betrugsprüfer dann zu ihrem Schluss?
Direkte Budgethilfen zahlt die Europäische Union erst seit dem Sommer 2001, nachdem infolge des zweiten palästinensischen Aufstandes und der israelischen Gegenmaßnahme die Autonomiebehörden, das Bildungs- und Gesundheitswesen sowie andere zivile Bereiche zusammen zu brechen drohten. Diese Hilfen werden vom IWF kontrolliert. Die zuständige EU-Behörde, das Ad-hoc-Liaison-Committee, erstellt monatliche Berichte über Einnahmen und Ausgaben, ihre Vergabe ist - ganz im Sinne der Forderungen Israels, der USA und auch der Arafat-kritischen Palästinenser - an Reformen geknüpft. Seit Amtsantritt von Finanzminister Salam Fayyad, einem früheren IWF-Direktor, werden der palästinensischen Behörde auf diesem Gebiet Fortschritte bescheinigt: Ein Budget für eine strikte Sparpolitik wurde erstellt. Alle Einnahmen und Ausgaben - auch die aus Firmen, Beteiligungen und Monopolen, die der Autonomiebehörde gehören - werden auf einem Konto zusammengeführt, das unter Kontrolle des Finanzministeriums steht.
Dem EU-Mitglied Deutschland könnte der Vorwurf der Terrorfinanzierung ohnehin nicht gemacht werden. Es leistet keine direkte Budgethilfe, sondern nur projekt-bezogene Unterstützung. Und die Verwendung wird haushaltsrechtlich überprüft.
Allerdings haben natürlich auch Israel, die USA und die Arafat-kritischen Palästinenser Recht: Eine Menge Politiker in den Autonomiegebieten sind korrupt, es herrscht Vetternwirtschaft, die Lage ist trotz enormer internationaler Hilfsleistungen katastrophal und das Geld für Waffen und für das Attentats-Dynamit muss schließlich auch irgendwoher kommen.
Israel und die USA wollen, dass der palästinensische Präsident keine Rolle mehr spielt. Deshalb setzten sie Arafat in seinem Hauptquartier in Ramallah fest, deshalb versuchen sie, ihn als Geldgeber für Terroristen zu entlarven. Stichhaltige Beweise dafür - insbesondere den Missbrauch von EU-Geldern zu diesen Zwecken - hat Israel dafür jedoch nicht vorgelegt.
Und so berechtigt die Kritik des ehemaligen Arafat-Zöglings und früheren Sicherheitschefs Mohammed Dahlan auch ist: Der Mann will Arafat politisch beerben - und nichts ist derzeit bei den verarmten Gazianern populärer, als Kritik an der Führungsclique, die in protzigen Villen lebt.
Doch ungeachtet fehlender Beweise und anderer Motivationen für die Anti-Arafat-Kampagne: Der Chef der Palästinenser könnte direkt oder indirekt in die Terrorfinanzierung verwickelt sein. Geld dafür hat er nämlich. Allerdings nicht von der EU. Inzwischen verfährt Israel zwar beim Transfer der Zoll- und Steuereinnahmen, die den Palästinensern zustehen, wie die EU. Doch jahrelang hat Israel dieses Geld auf ein persönliches Konto von Arafat bei der Bank Leumi eingezahlt.