Polizei erschießt Fußballfan.
Warum wirds in Europa immer brutaler. Warum begründet die Politik
eine neue Herrenrasse die Polizei die schwere Verbrechen begeht und
einen Fußballfan auf einer Autobahnraststätte erschoss.- Dies passierte
gerade nach der Verabschiedung immer weiter reichender Befugnisse
der Polizei so im Bundestag die nun Bank und Kontodaten, Telefon und
Internetverbindungen, Handystandort, in Zukunft Biometrische Daten
Fingerabdrücke sozusagen per Knopfdruck abrufen kann. Auch wenn der
Fußballfan in Italien sozusagen im italienisch sprachigen Europa erschossen wurde (mein Beileid an die Angehörigen) sind dies doch alles
Informationen die einen Einzelnen hier belasten und zu denken geben.
Wir haben ja ein Europarlament das man hier als Wähler wählt jedoch
faktisch ohne Rechte ist . Man muß als Wähler dessen, als Bürger der
Europäischen Union, faktisch machtlos da zusehen wenn die EU -Kommission den Totalausverkauf der EU-Bürger hinsichtlich von Daten
an die Amerikaner beschließen ohne das dies durch ein Parlament gehen
muß. Mit anderen Worten immer mehr werden Sicherheitsgesetze ausgeweitet demokratisch nicht legtimiert und die Polizei wird sozusagen
Herrenrasse die nun Leute erschießt und schwere Verbrechen begeht
bei einem Innenminister der noch immer mehr und mehr beschließen
will.- Wann endlich setzt man sämtliche Sicherheitsgesetze die nach dem
11.09. gemacht wurden wieder zurück auf einen Stand an dem es in
Europa noch Demokratie gab und der Einzelne und andere Einzelene Ihre
Rechte hatten und man das Gefühl wieder bekommt in einem Rechsstaat
zu leben indem nun mal die Behörden nicht alles per Knopfdruck abrufen
können. Diese Sicherheitsgesetze provuzieren doch die Bevölkerung in
Gesamteuropa mehr als das dies doch wirklich mit dem schizophränen
Verlangen nach mehr Sicherheit gerade durch den Innenminister gerechtfertigt werden kann. Dies alles schlägt doch mittlerweile in das
Gegenteil um wie man auch bei Ausschreitungen nach Fußballspielen in
Deutschland ablesen kann. Hier liegt doch eine Versagen eine prinzipielles
Versagen der Politik vor die nicht mehr zu den Grundrechten steht
und nicht der Fußballfans die zwar wohl um Fußball zuschauen zum Fußballspiel kommen aber für die Fußball auch eben mehr ist wie über Politik und dies und das zu sprechen und eben auch ein Teil der Gesellschaft sind indem der Sicherheitswahn doch abgrundtief gehaßt
wird.
Ich fordere hiermit auf einen Verzicht von Biometrischen Personalausweisen eine Rücksetzung sämtlicher Gesetze auf den Stand
vor dem 11.09. in Gesamtteuropa. Ich fordere das Fernbleiben der
Opposition zu den nächsten Parlamentssitzungen ebenso eine Fernbleiben
der Europaparlamentarierer im Europaparlament solange bis die
Beschlüsse der EU-Kommission wieder demokratisch legitimiert werden müssen!