Griechenland vor dem Referendum und die Rolle der Medien
Griechische Mythen und ein Dilemma, das keines ist
Interview von Jens Wernicke mit Prinz Chaos II. | Vorwort: Sebastian Müller | Le Bohémien | Vor einigen Tagen stimmte der Bundestag gegen die Stimmen der Linken für ein weiteres Hilfsprogramm für Griechenland. Allerdings ist die Haltung einiger Bundestagslinker hierzu reichlich verwirrend. Denn sie hätten, so sagen etwa Gregor Gysi und Katja Kipping, in Griechenland selbst schweren Herzens mit Ja für ein Paket gestimmt, das sie voll und ganz ablehnen.
Jens Wernicke sprach mit dem Kabarettisten und Liedermacher Prinz Chaos II., der sich in Griechenland selbst ein Bild gemacht hat und nun einigen Mythen in der deutschen Debatte entschieden widerspricht. So habe es beispielsweise sehr wohl einen Plan B gegeben, der Syriza aus dem Dilemma, dem sie schließlich erlag, hätte befreien können
Deutsche Unternehmen verstärken ihre Bemühungen, Profit aus dem ökonomischen Kollaps Griechenlands und aus der von Berlin erzwungenen Deregulierung der griechischen Wirtschaft zu schlagen. Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport hofft, nach dem Zusammenbruch des Athener Widerstandes endlich eine milliardenschwere Übernahme in Griechenland tätigen zu können; es geht um lukrative Konzessionen zum Betrieb von insgesamt 14 Flughäfen. Der deutsche Discounter Lidl, der schon jetzt zu den größten Lebensmittelhändlern im Land gehört, sucht seine Position weiter zu stärken. Dabei drängt die Deregulierung, die den großen deutschen Konzernen nutzt, die zahlreichen Selbständigen und kleinen Gewerbetreibenden, die bislang die Stütze der griechischen Wirtschaft bildeten, an den Rand des Abgrunds; Kritiker warnen vor einer "Aushöhlung der gesellschaftlichen Strukturen". Neue Initiativen der Bundesregierung und der deutschen Industrie zielen unterdessen darauf ab, von der Krise freigesetzte Jugendliche aus den Staaten Südeuropas - perspektivisch auch Griechenlands - "beschäftigungsfähig" zu machen, insbesondere auch für Auslandsstandorte deutscher Unternehmen. All dies geht freilich nicht bruchlos vonstatten: Umsatzeinbußen in der verarmenden Peripherie treiben auch einige deutsche Firmen aus dem Land.
Neue Strafverfahren wegen millionenschwerer Bestechungszahlungen deutscher Rüstungsfirmen in Griechenland beschäftigen die deutsche Justiz. Vergangenen Monat hat die Staatsanwaltschaft München Anklage gegen einen ehemaligen Manager des Panzerbauers Krauss-Maffei Wegmann (KMW) erhoben. Ihm wird vorgeworfen, bis zu 1,5 Millionen Euro von einer weit höheren Schmiergeldsumme für sich abgezweigt und nicht adäquat versteuert zu haben.
Deutschland ist selbst bei einem kompletten Ausfall der griechischen Schulden Krisengewinner, berichtete dpa mit Verweis auf eine Studie des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle am Montag. Von 2010 bis heute habe der deutsche Fiskus wegen der durch die Krise gesunkenen Zinslasten mehr als 100 Milliarden Euro gespart. Dies seien mehr als die rund 90 Milliarden Euro, die Griechenland Deutschland direkt und indirekt zum Beispiel über den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) schulde. »Diese Einsparungen übertreffen die Kosten der Krise selbst dann, wenn Griechenland seine Schulden komplett nicht bedienen würde«, erklärten die Ökonomen aus Halle. »Deutschland hat also in jedem Fall von der Griechenland-Krise profitiert.« Die Erklärung der Forscher: In der Krise hätten Anleger aus aller Welt besonders sichere Anlagen gesucht. Dabei waren die deutschen Staatsschulden ganz besonders gefragt. Außerdem pumpte die Europäische Zentralbank Milliarden in den Markt. Die hohe Nachfrage drückte dann die Rendite. Die Folge: Deutschland konnte auslaufende Staatsanleihen durch solche ersetzen, für die viel niedrigere Zinsen als üblich fällig wurden.
http://www.jungewelt.de/2015/08-11/057.php
Korruption bei deutschen Rüstungsexportgeschäften Das Beispiel Griechenland
Große Rüstungsgeschäfte sind anfällig für Korruption. Genauso wie Geschäfte mit großen Industrieanlagen oder Infrastrukturvorhaben. Die Preise bewegen sich oft im Multimillionen- oder gar Milliardenbereich. Die Preisbildung ist kaum nachvollziehbar. Der Kunde ist meist ein Staat. Das Geld ist also nicht das Geld derer, die es ausgeben. Es ist Steuergeld. Die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit ist meist minimal.
Vorabdruck. EU, EZB und IWF waren bei den Verhandlungen mit der griechischen Regierung gegen Senkung der Rüstungsausgaben und gegen Einführung einer Reichensteuer
http://www.jungewelt.de/2015/09-18/001.php
"Drohen" erneut Wahlen in Athen?
Mit 153 der 300 Parlamentarier des griechischen Abgeordnetenhauses, der Vouli, bekam Premierminister Alexis Tsipras im Eilverfahren das Gesetz zur Aufhebung des Pfändungsschutzes für die einzige Wohnung der Griechen durch das Parlament. Im Zusammenhang mit dem Gesetz, welches von der zum Quartett gewordenen Troika als Vorbedingung für die Freigabe einer weiteren Kredit-Tranche verlangt wurde, stärkte Tsipras weiter die Position der Banken.
http://www.heise.de/tp/artikel/46/46617/1.html
Capitalism At Work
According to the story, the plummeting living standards forced on the Greek people by German chancellor Merkel and the European banks have forced large numbers of young Greek women into prostitution. The large increase in the supply of women offering sexual services has dropped the price to 4 euros an hour. Thats $4.24, enough for a cheese pie or a sandwich, the value that bankster-imposed austerity has placed on an hours use of a womans body. The half hour price is $2.12. They dont even get the minimum wage.
Fast unbemerkt von der internationalen Öffentlichkeit ist es in den vergangenen Wochen in Griechenland zu einem der größten Vermögenstransfers in der jüngeren Geschichte des Landes gekommen. Gegenstand der Aktion waren die vier griechischen Großbanken. Einvernehmlich handelnde Akteure waren die Syriza-Regierung und die Quadriga aus IWF, EZB, EU-Kommission und Europäischem Stabilisierungsmechanismus (ESM). Verlierer war einmal mehr die arbeitende Bevölkerung Griechenlands, die um über 40 Milliarden Euro erleichtert wurde.