Bundesverwaltungsgericht: Kaplan zu Recht abgeschoben
Wie SSN bereits berichtete, stand heute die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit der Abschiebung Metin Kaplans an. Das Gericht kam zu dem Urteil, dass die Abschiebung rechtens war.
Der erste Senat des Gerichts entschied, dass Kaplan kein Abschiebeschutz zustand, weil man sich in der Türkei gegen Menschenrechtsverletzungen wehren könne.
Bundesinnenminister Schily nannte das Urteil einen Sieg des wehrhaften Rechtsstaates.
Quelle: www.netzeitung.de