Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Die Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Böhmen, Mähren und Schlesien durch das Innenministerium war nicht rechtens. Das entschied heute das Stadtgericht Prag.

Im Jahr 2009 hatte das Innenministerium abgelehnt, die unter anderem von Tschechen gegründete sudetendeutsche Vereinigung zu registrieren, da diese angeblich ihn ihren Zielen verfassungsfeindlich sei und gegen Gesetze verstoße. Das Argument bezog sich insbesondere auf eine Abschaffung der so genannten Bene-Dekrete, die nach dem Zweiten Weltkrieg die Grundlage zur Vertreibung der deutschstämmigen Bevölkerung in der Tschechoslowakei waren. Laut Gerichtsurteil reiche diese vage Begründung nicht zur Ablehnung der Registrierung aus.

Vertreter der Sudetendeutschen Landsmannschaft in Böhmen, Mähren und Schlesien sprachen von einem Triumph der Gerechtigkeit und kündigten an, die Arbeit sofort aufzunehmen.

Falsche Sudetendeutsche-Landsmannschaft

Die Sudetendeutsche Landsmannschaft, die offizielle Vertretung der Sudetendeutschen Volksgruppe seit 1949 mit Sitz in München, wehrt sich erneut gegen die missbräuchliche Verwendung ihres Namens. In einem offiziellen Schreiben untersagt die Organisation aus München der Bürgervereinigung Sudetendeutsche Landsmannschaft in Böhmen, Mähren und Schlesien die Verwendung ihres Namens und ihres Wappens und bekräftigt damit ihre schon früher getroffenen Aussagen. Die Sudetendeutsche Landsmannschaft stehe mit der tschechischen Bürgervereinigung gleichen Namens in keiner Verbindung, heißt es. Mit der rechtmäßigen Vertretung der Landsmannschaft in der Tschechischen Republik sei seit dem Jahr 2003 ausschließlich das Sudetendeutsche Büro in Prag beauftragt, erklärte der Bundesvorsitzende der Landsmannschaft, Franz Pany.

Die Sudetendeutsche Landsmannschaft mit Sitz in München reagierte damit auf ein Urteil des Prager Stadtgerichts vom Donnerstag. In dem Urteil hat das Gericht die Ablehnung der Registrierung der Bürgervereinigung Sudetendeutsche Landsmannschaft in Böhmen, Mähren und Schlesien durch das Innenministerium als nicht rechtens erklärt. Die Vertreter der Bürgervereinigung hatten daraufhin angekündigt, ihre Arbeit wieder sofort aufzunehmen. Sowohl der Sprachwahl der Bürgervereinigung als auch der Art und Weise ihres Vorgehens erteilte Franz Pany eine klare Absage.

Re: Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Gut.
Benes-Dekrete obsolet, Österreicher bekommen Güter zürück. So ist es recht.

der Tiroler

Re: Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Zitat: lipno
Gut.
Benes-Dekrete obsolet, Österreicher bekommen Güter zürück. So ist es recht.

der TirolerLiechtensteiner sind keine Österreicher

Re: Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Österreichische Stiftungen werden auch genug zurückbekommen, darauf kannst Du Gift nehmen.
Böhmen und Mähren waren lange genug Teil der Donau-Monarchie, lies mal nach und lerne Geschichte.

der Tiroler

Re: Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Zitat: lipno
Österreichische Stiftungen werden auch genug zurückbekommen, darauf kannst Du Gift nehmen.
Böhmen und Mähren waren lange genug Teil der Donau-Monarchie, lies mal nach und lerne Geschichte.

der TirolerSo lange es die Benes-Dekrete gibt, wird keiner was zurück bekommen.

Lies mal das Urteil des EuGH gegen Adam ...

Re: Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Recht wird Recht bleiben, nur dauert das manchmal Dekaden an Jahren. Österreich wird verdammt viel zurückbekommen, besonders im Grenzland zu OÖ und NÖ.

der Tiroler

Re: Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Zitat: lipno
Recht wird Recht bleiben, nur dauert das manchmal Dekaden an Jahren. Österreich wird verdammt viel zurückbekommen, besonders im Grenzland zu OÖ und NÖ.

der TirolerWenn die Österreicher, die Deutschen, die Liechtensteiner, die Juden - und nicht zu vergessen, die Ungarn - alles zurück bekommen würden, dann würde vom heutigen Tschechien nicht mehr viel übrig bleiben

Re: Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Dann bleibt auch nicht mehr viel übrig. Tschechien ist ein Irrtum. Und deshalb bald Geschichte. In zwei, drei Generationen ist das korrigiert.

der Tiroler

Re: Ablehnung der Registrierung der Sudetendeutschen Landsmannschaft nicht rechtens

Hast du Insider-Informationen??

Kommt der neue Mesias wieder aus Braunau a. Inn (Österreich) ???