Re: Praesident Mujica - ein wahrer Praesident
Na die Praesidenten haben gewechselt und wir muessen abwarten was sich i.S. Praesident Vazquez so tut.
Na die Praesidenten haben gewechselt und wir muessen abwarten was sich i.S. Praesident Vazquez so tut.
Zitat: antaresuy
(...) aber beklagt hat er sich während seiner ganzen Regierung, weil das Oberste Gerichtshof mehrere Gesetze (nie in einer Amtszeit wurden so viele Gesetze als Verfassungswidrig erklärt - 14 Stück, fast 5 im Jahr - ein SWeltrekord) als Verfassungswidrig erklärteUngern möchte ich wieder Deutschland bzgl verfassungswidriger Gesetze heranziehen.
Erwartest Du wirklich eine schneeweiße Politik? Das wäre Träumerei und Augenwischerei gegenüber der uruguayischen Bevölkerung.
Ich bin davon überzeugt, sollte Deine Partei irgendwann regieren, würden ebenso verfassungswidrige Gesetze verabschiedet werden. Nur mit dem möglichen Unterschied, das die Opposition diesmal nicht aus juristischen Fachleuten besteht, die jedes Gesetzesdetail Mujicas bis ins kleinste auf evtl Verstöße gegen die Verfassung zerflücken wird.
In Berlin (Deutschland) werden jedes Jahr im Schnitt mehr als sechs Gesetze wegen Verfassungswidrigkeiten nachgebessert. In 5 Jahren also etwa 30 statt nur 14 in Uruguay. 14 als Weltrekord zu bezeichnen ist doch eher Weltfremdheit oder bewußte Oppositionspolemik.
Einige wenige Beispiele:
März 2004: Das Gesetz zum Großen Lauschangriff ist zu großen Teilen verfassungswidrig.
Februar 2006: Das Luftsicherheitsgesetz scheitert in Karlsruhe. Nicht abgeschossen werden dürfen gekaperte Passagierflugzeuge zur Abwehr eines Terroranschlages.
Dezember 2008: Die gekürzte Pendlerpauschale für verfassungswidrig.
Februar 2010: Die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder und Erwachsene müssen neu berechnet werden. Das Verfassungsgericht entscheidet, dass die bisherige Berechnungsmethode gegen das Grundgesetz verstößt.
Februar 2012: Das Sondergremium des Bundestags für dringende Entscheidungen über Hilfsmaßnahmen des Euro-Rettungsschirms EFSF ist im Wesentlichen verfassungswidrig
Juni 2012: Bei den Verhandlungen über den Euro-Rettungsschirm ESM 2011 informierte die Regierung das Parlament nicht ausreichend. Verstoß gegen das Grundgesetz
Juli 2012: Das Gericht erklärt die seit 1993 unveränderten Leistungen für Asylbewerber für verfassungswidrig.
Es geschieht immer wieder dass Gesetze oder einige Artikel ab und zu als Verfassungswidrig erklärt werden. Merke ich habe "ab und zu" benützt. 14 volle Gesetze in 5 Jahren Amtszeit das ist ein Weltrekord, denn das heisst klar und deutlich, dass die eigene Mehrheit der Regierung im Parlament, keinen Anstand und Respekt vor der Verfassung zeigt und die Gesetze einfach so durchsetzen möchte, obwohl sie von der Opositione gewarnt werden dass diese Verfassungswidrig sind. In einigen Fällen waren sogar Parlamentarier der linkskoalition dieser Meinung, doch der Parteibefehl war das Gesetz muss im Parlament gewählt werden. Wegen der Wahl eines dieser Gesetze trat ein Abgeordneter der Linkskoalition zurück und weitere zwei liessen sich Krankschreiben damit ihre Ersatzmänner das Gesetzt wählen sollten.
Ata Du bist in Deutschland und erfährst nur 10% von dem was hier los ist und das nur duch Familienangehörige die stark beeinflusst sind.
Als Beispiel stellst Du Gesetze die Grundbuchwidrig (Deutschland hat keine Verfassung) erklärt wurden. Es waren 7 Stück in fast 10 Jahren. Mit Mujica waren es 14 Stück nur in seiner 5 jährigen Amtszeit. Sei nicht so hartnäckig mit seiner Verteidigung. Sogar in der Linkskoalition geben sie zu, dass er viel Mist gebaut hat. Die sagen es zwar nicht so offen wir ich, aber wenn Du die Aussagen der jetzigen Regierung der Linkskoalition hörst und siehst was sie machen, wird einem klar, dass diese ganz anders agiert als Pepe. Alles word geplant, durchdacht und im Team entschlossen mit den natürlichen Sparrichtlinien die es beim Pepe nicht gab. Pepe hat ein Defizit der Staatskasse von 3.7% BSP im letzten Jahr hinterlassen und die Tendenz durch die schon gültigen Massnahmen und der Rückgang in der Wirtschaft ist dass dieser Defizit steigen wird, wenn man nicht stark auf die Bremse drückt mit den Ausgaben. Und es gibt Sachen die Pepe in diesen ganzen Jahren nicht gemacht hat und wo jetzt viel Geld hineigesteckt werden muss (z.B. Landstrassen und staatliche Krankenhäuser).
Sogar die Aussenpolitik hat sich geändert und das ist schon ein grosser Fortschritt denn in dieser Branche hat ausgerechnet Mujica auch sehr viel Mist gebaut, weil er seinen Minister (ein Klown) nicht machen liess und er falsche Entscheidungen und natürlcih alleine traf ohne einen Rückhalt nicht einmal von der eigenen Partei zu haben.
Was fuer Pepe Mujica spricht ist, dass er durch seine Art und einige Neuerungen (z. B. Cannabis - ob es wirklich gut ist wird sich erst rausstellen), das Land Uruguay weltweit bekannt gemacht hat. So wachten viele auf, die Uruguay nur in Verbindung mit Fussball sahen.
Als Person war er m.E. absolut nicht verkehrt, ob als Praesident letztendlich, das koennen die Einheimischen, wie z. B. Peter, viel besser beurteilen.
Fakt ist, dass im Grunde viele Menschen weltweit sich so einen Praesidenten wuenschen der nicht so abgehoben ist wie die meisten Politiker und der seinem eigenen Ich treu geblieben ist (Kleidung, Lebensart, Wohnanwesen).
Nein, ich denke im Ausland und natuerlich auch bei sehr vielen Menschen in Uruguay wird Pepe positiv in die Geschichte eingehen durch seine Art.\
Zitat: antaresuy
Es waren 7 Stück in fast 10 Jahren. Mit Mujica waren es 14 Stück nur in seiner 5 jährigen Amtszeit. Dies 7 genannten waren nur einige wenige Beispiele!!! Der Durchschnitt liegt, so beschrieb ich es im obigen Posting doch sicherlich klar und deutlich, im Jahr bei etwa 6 verfassungswidrige Gesetzen
6 x 5 Jahre = 30. 30>14
Damit hat Deutschland Uruguay um mehr als das doppelte geschlagen
Dschland, dschland, dschland
Dann muss man sich fragen was für Leute ins Parlament gewählt werden. Im Fallvon Mujica kamen die Gesetzemit eigener Mehrheit durchs Parlament, aber in Deutschland hat keine Partei eine eigene Mehrheit.
Zitat: antaresuy
Dann muss man sich fragen was für Leute ins Parlament gewählt werden. Im Fallvon Mujica kamen die Gesetzemit eigener Mehrheit durchs Parlament, aber in Deutschland hat keine Partei eine eigene Mehrheit.Hola Peter, ich amüsiere mich etwas über deine Naivität! Du scheinst wirklich noch ein Idealist zu sein, der in der Politik an das Gute glaubt. Dabei ist Politik ein tagtäglich praktiziertes Schmutzgeschäft, wo gelogen, betrogen , verharmlost, beschimpft und gemeinsam dabei bedacht wird, das keiner in dieser "Saubande" finanziell zu kurz kommt. Und zwar von allen Akteuren. Man kann bequem gegen Diätenerhöhungen (Lohnerhöhungen für Politiker) sein, wenn man als kleine Oppositionsminderheit durch Einspruch sowie so nicht ändern wird.
Heute als Regierungskoalition kuscheln SPD und CDU, weil jeder auf den anderen wegen fehlender politischer Mehrheit angewiesen ist. Für die Eine die eigene Macht weiter zu behaltenen und beim Anderen, die Möglichkeit endlich heraus aus der Opposition zu kommen (Müntefehring, SPD: Opposition ist Mist) und so einen hohen Ministerposten in der Regierung greifen zu können.
Während sie im Wahlkampf und als Opposition bzw.Regierung zuvor bedacht waren, dem Gegner politische Unfähigkeit und Fehlentscheidungen, natürlich zum gravierenden Nachteil des Volkes in jeder Couleur gegenseitig vorzuwerfen.
Du bist was Du tust. Daher sind Politiker in der aufgeklärten Geselllschaft in der Beliebheitsskale ganz unten angesiedelt.
Was sollte ein Politiker beherrschen? Nichts!!! Kein Fachwissen oder ähnliche Fähigkeiten. Daher kann ein Politiker problemlos heute Familienministerin sein. Morgen Verteidigungs-oder Finanzminister.
Er muss nur im Idealfalle hervorragend und überzeugende rhetorische Fähigkeiten haben. Zahlen und Vorgänge, in seinem Sinne positiv oder bei Bedarf für den Gegner negativ, ständig präsent zu haben. Er sollte es verstehen, in Talkschows Sympathien zu erlangen.
Des weiteren sollte er eine für den Bürger nachteilige politische Entscheidung so verbal verdrehen zu können, das sie es in dieser Form nicht sofort erkennnen werden. Er sollte vor wichtigen Wahlen den edlen Samariter spielen können, ob wohl er in der vorherige Regierungszeit wie ein kompromisloser Gutsherr auftrat, der für sein "Gesindel" nichts übrig hat. Er soll bereit sein, Mitbürger, die er im Alltag niemals die Hand drücken würde, im Wahlkampf den lieben Nachbarn zu spielen und für Ungerechtigkeiten, die den betreffenden Bürger belasten, sich vehement einsetzen will. Ähnlichkeiten auch in Uruguay ????
Oder anders gesagt, sie müssen lügen und betrügen können, ohne rot im Gesicht zu werden. Politik ist daher ein Paradies für Juristen. Ääähh wieviele Juristen sind in Deiner bevorzugten Partei zu finden??
Deutschland hat eine zunehmende Politik(er)verdrossenheit. Die Wahlbeteiligungen schrumpfen immer mehr. Das Volk beginnt vermehrt zu resignieren!
Ist das in Uruguay anders? Wenn ja, einfach abwarten. Sobald Uruguay aus dem Provinziellen irgendwann heraus tritt, wird auch Uruguay ähnliches westliches Politikgebahren haben.
Auf historisches Tief die Beliebtheit der Politiker:
Feuerwehr 98%
Ärzte 89%
Bänker 57%
Beamte 54%
Journalisten 44%
Manager 20%
Politiker 9%.............mit Recht!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!
An die Uruguayische Opposition:
Da El Pepe für Euch nicht der "richtige" Präsident war, habt ihr in wenigen Tagen die Gelegenheit einen "richtigen" Präsident mit Bildung und höchsten Ansprüchen zu bewundern. (Ein dreibeiniger Hund hätte keine Chance von Gauck verwöhnt zu werden. Verdreckte nur die teuren Teppiche in Gaucks Wohlfühl- Schlossresidenz). Ansprüche, die garantiert weit über denen von Mujica gehen,
Es ist der deutsche Klugredner Bundespräsident Joachim Gauck.
Auch bei Euch wird Gauck von Freiheit reden (sein Leblingsthema), weniger von ernsthafter sozialer Gerechtigkeit.
Versuche mir gerade vorzustellen, ob und wenn überhaupt,welchen Aufschwung Uruguay und wer den Nutzen seiner Politik gehabt hätte, wenn der gebildete Gauck statt Pepe in Montevideo regiert hätte.
P.S. Gauck ist mir immer noch lieber, wie sein gefeuerte Blenderkollege davor.
José Mujica: "Manuela (der Hund) ist das treueste Mitglied das ich in meiner Regierung hatte"
http://www.bbc.co.uk/mundo/video_fotos/2015/04/150422_video_entrevista_mujica_final_np
Ex-Praesident Mujica
José Mujica, nicknamed Pepe Mujica, was President of Uruguay from 2010 to 2015. A former Tupamaros freedom fighter in the 60s and the 70s, he was detained, like a hostage by the dictatorship between 1973 and 1985. He advocates a philosophy of life focused on sobriety: learn to live with what is necessary and fairest.
mit englischen Untertiteln
https://www.youtube.com/watch?t=7&v=4GX6a2WEA1Q