Liebe Baba,
da kannst Du Dich ja schon auf einiges gefaßt machen - vielleicht ist die Idee mit der kugelsicheren Weste oder wenigstens eine dickwattierte Jacke als Schutz vor Knüppelschlägen der grünen Büttel gar nicht mal so abwegig!
Nochmals gute Fahrt heute und komm gesund und lebend wieder zurück!
Wir alle warten auf Deinen Bericht!
Herzliche Grüße
bjk
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kopiert aus: http://de.indymedia.org/2004/02/74111.shtml
Wollt Ihr den totalen Krieg ?
von CharlesMcWaeffele - 07.02.2004 13:38
Ein Sicherheitskonzept für den Nahen Osten, und Nordafrika wurde vorgestellt , Die EU und Nato soll diese Region in die Zange nehmen, ohne UNO oder sonstige Legitimation, und ohne jegliches Konzept für multikulturelle Gesellschaften. Eine gefährliche Entwicklung , weil Europa wenn es gegen das Recht handelt moralisch auf die falsche Seite gerät.
Sicherheitskonferenz München:
Das christliche Abendland in Vertretung durch den grünen Volkstribun Joschka Fischer schlug eine gmeinsame Iniative von EU und Nato vor den muslimischen Mittelmeerraum und den Nahen Osten nach Gutdünken der westlichen Staaten umzugestalten. Gerade das westliche Abendland mit seiner einfältigen Monokultur, und ohne jegliches eigenes multikulturelles Konzept für sich selbst, oder gar einem das exportfähig wäre will die multikulturellen und vielfältigen Gesellschaftten von Nordafrika und im Nahen Osten umkrempeln, notfalls mit militärischer Gewalt.
diese Länder sind aber jetzt gewarnt, Sie sehen was sich in Kosovo, Afghanistan, Palästina, und Irak abspielt, nämlich keinesfalls der Aufbau von Demokratie und Wissensgesellschaften, sondern Entzivilisierung, Entrechtung, Deindustriealisierung, Vergiftung von Menschen und Regionen.
Von der UNO und internationalen Strafgerichtshof. oder Schiedsgericht war in Fischers Rede nichts zu hören. Das wird eher als hinderlich angesehen vorgebliche Werte nach Herrenmenschenmanier zu verbreiten.
Man sollte sich nicht Täuschen lassen wer das Recht aufgibt, bez. völlig gegen das Recht handelt begibt sich moralisch und ethisch auf der falschen Seite, und kann einen solchen Krieg, der dann ja nicht nur auf das Mittelmehr und den Nahen Osten sich beschränken würde nicht gewinnen.
Andere werden die aufgegebenen moralischen Grundsätze und das Recht aufnehmen, sowohl im Inneren als auch in der ganzen Menschheit und solche Ansinnen mit allen Mitteln bekämpfen. Diese Pläne sind der Einstieg in ein ganz finsteres Zeitalter, da die REgeln der Gewalt für alle Seiten geltung haben.
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http://www.capital.de/ftd/artikel.html?artikel_id=526985
>>>> Fischer rief zu einem umfassenden Ansatz im Kampf gegen den so genannten Dschihad-Terrorismus auf. Es gehe nicht nur um Sicherheitspolitik, sondern auch um eine Modernisierung der arabischen Welt. "Eine nur im Ansatz positive Gestaltung der Globalisierung ist in den Ländern des nahen und mittleren Ostens leider kaum gelungen." Europa und die USA müssten Konsequenzen aus den Differenzen um den Irak-Krieg ziehen. Eine gemeinsame Initiative biete EU und Nato die Chance zur "Vervielfältigung ihrer Möglichkeiten".
kopiert aus: http://de.indymedia.org/2004/02/74093.shtml
München: Erste Photos Demo Marienplatz
von radon, IMC Dispatch - 07.02.2004 13:02
Um 12h mittags hat auf dem Marienplatz in der Münchner Innenstadt die internationale Grossdemo gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz" mit einer Auftaktkundgebung begonnen.
Auftaktkundgebung Marienplatz (13h)
Auftaktkundgebung Marienplatz
Zur Zeit (13h) sind dort schätzungsweise 5000 TeilnehmerInnen anwesend. Im Vorfeld der Demonstration wurden insbesondere am Hauptbahnhof Personenkontrollen durchgeführt.
Webcam Marienplatz:
http://www.marienplatz-muenchen.de/
indymedia meldet: http://de.indymedia.org/index.shtml
Polizeiwillkür in München eskaliert!
07.02.2004 um 13:50 Uhr + + + Demo wurde kurzzeitig gestoppt wegen "auflagenwidriger" Seitentransparente, Polizei geht in den Zug + + + 07.02.2004 um 13:29 Uhr + + + Kundgebung beendet. 5.000 - 10.000 setzen sich in Bewegung. Auflagen: alle TeilnehmerInnen mit Gesichtsbemalungen/Kostümen müssen der Polizei gemeldet werden + + +
Das demokratische Grundrecht der Demonstration
wird ausgerechnet unter RotGrün immer mehr ausgehöhlt!
Verkommt die Bundesrepublik unter RotGrün zum Polizeiterrorstaat?
Demokraten aller Länder vereinigt Euch und wehret den Anfängen!
bjk
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NACHTRAG kopiert aus: http://de.indymedia.org/2004/02/74123.shtml
Zitate aus den gleichgeschalteten aktuellen Medien zur Volksverdummung
kopiert aus: http://de.indymedia.org/index.shtml
indymedia meldet: + + + 07.02.2004 um 14:47 Uhr + + + Demo hat Viktualienmarkt passiert, wird immer wieder kurzzeitig gestoppt u. Seitentransparente entfernt, teilweise Polizeispalier + + +
einen Grundkurs in Versamlungsrecht.
Lensman
kopiert aus: http://www.uni-oldenburg.de/~markobr/VersG.html
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Auszug aus § 14
1. Nach einer Entscheidung des BVerfG gilt die Anmeldepflicht nicht für Spontanversammlungen. Auch sonst darf eine Versammlung nicht allein deshalb aufgelöst oder verboten werden, weil sie nicht angemeldet ist.
2. Eine Versammlung, die so kurzfristig geplant ist, daß sie nicht mehr fristgerecht angemeldet werden kann (Eilversammlung), muß angemeldet werden, sobald die Möglichkeit dazu besteht (Beschluß des BVerfG).
Auszug aus § 15
1. Die Entscheidung für Verbot, Auflösung und Erteilung von Auflagen nach den Absätzen 1 und 2 ist eine Ermessensentscheidung. Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordung sind gegen die Bedeutung der Versammlungsfreiheit abzuwägen. Allein wegen einer fehlenden Anmeldung kann eine Versammlung nicht aufgelöst werden (Beschluß des BVerfG; entsprechendes muß für Abweichungen von der Anmeldung und Verstöße gegen Auflagen gelten.
kopiert aus: http://www.uni-oldenburg.de/~markobr/OVG_Bremen_24.4.1990.html
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Bremen vom 24.4.1990
NJW 1990,1188
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Die optische Dokumentation eines Demonstrationszuges durch Video- oder Fotoaufnahmen ist unabhängig davon, ob Übersichts- oder Einzelaufnahmen gefertigt werden, ein Eingriff in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit.
Vor dem Inkrafttreten der §§ 12a, 19a VersG war die Anfertigung solcher Aufnahmen gem. § 15 II und I VersG i. V. mit § 28 I BremPG nur zulässig, wenn die öffentliche Sicherheit unmittelbar gefährdet war.
Personen, die selbst nicht Verursacher einer Gefahr oder Verantwortliche für eine Gefahrenquelle (§§ 5,6 BremPG) waren, durften vor Inkrafttreten der §§ 12a, 19a VersG nur unter den Voraussetzungen des sog. polizeilichen Notstands (§ 7 BremPG) aufgenommen werden.
§ 30 I BremPG ist keine gegenüber der in § 28 I Nr. 1 BremPG enthaltenen informationsrechtlichen Generalklausel eigenständige Befugnisnorm, die die Voraussetzungen für Informationseingriffe gegenüber öffentlichen Versammlungen erweitert, indem sie auf Vorliegen jeglicher Gefahr verzichtet; sie schränkt vielmehr die in § 28 I BermPG geregelte Befugnis zur Informationserhebung für öffentliche Versammlungen ein, indem sie sie hinsichtlich der Modalitäten zusätzlichen Anforderungen unterwirft.
Die beidseitige "gefahrenabwehrende Begleitung" eines Demonstrationszuges durch mit EInsatzanzug, Helm und gezogenem langen Schlagstock ausgerüstete Polizeibeamte greift auch dann in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ein, wenn sie nicht "einschließend, sondern "offen" erfolgt.
Die "gefahrendabwehrende Begleitung" eines Demonstrationszuges ist nach § 15 II und I VersG i.V. mit § 10 I BermPG nur zur Abwehr einer unmittelbaren Gefahr für die öffentliche Sicherheit zulässig.
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kopiert aus: http://www.mlwerke.de/me/me16/me16_326.htm
Friedrich Engels
Zur Auflösung des Lassalleanischen Arbeitervereins
Geschrieben Ende September 1868.
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["Demokratisches Wochenblatt" Nr. 40 vom 3. Oktober 1868]
|326| "Die Regierung weiß, und die Bourgeoisie weiß auch, daß die ganze jetzige deutsche Arbeiterbewegung nur geduldet ist, nur so lange lebt, wie es der Regierung beliebt. Solange der Regierung damit gedient ist, daß diese Bewegung besteht, daß der bürgerlichen Opposition neue, unabhängige Gegner erwachsen, solange wird sie diese Bewegung dulden. Von dem Augenblick an, wo diese Bewegung die Arbeiter zu einer selbständigen Macht entwickelt, wo sie dadurch der Regierung gefährlich wird, hört die Sache sofort auf. Die Art und Weise, wie den Fortschrittlern die Agitation in Presse, Vereinen und Versammlungen gelegt worden ist, möge den Arbeitern zur Warnung dienen. Dieselben Gesetze, Verordnungen und Maßregeln, welche da in Anwendung gebracht worden sind, können jeden Tag gegen sie angewendet werden und ihrer Agitation den Garaus machen; sie werden es, sobald diese Agitation gefährlich wird. Es ist von der höchsten Wichtigkeit, daß die Arbeiter in diesem Punkte klarsehen, daß sie nicht derselben Täuschung verfallen wie die Bourgeoisie unter der Neuen Ära, wo sie ebenfalls nur geduldet war, aber bereits im Sattel zu sein glaubte. Und wenn jemand sich einbilden sollte, die jetzige Regierung würde die Presse, das Vereins- und Versammlungsrecht von den jetzigen Fesseln befreien, so gehört er eben zu den Leuten, mit denen nicht mehr zu sprechen ist. Und ohne Preßfreiheit, Vereins- und Versammlungsrecht ist keine Arbeiterbewegung möglich."
Diese Worte stehen auf S. 50 und 51 einer Broschüre: "Die preußische Militärfrage und die deutsche Arbeiterpartei", von Friedrich Engels, Hamburg 1865. Damals wurde der Versuch gemacht, den Allgemeinen Deutschland- |327| schen Arbeiterverein - seinerzeit die einzige organisierte Vereinigung sozialdemokratischer Arbeiter in Deutschland - unter die Fittiche des Ministeriums Bismarck zu bringen, indem man den Arbeitern Aussicht machte, die Regierung werde das allgemeine Stimmrecht bewilligen. Das "allgemeine, gleiche, direkte Wahlrecht" war ja von Lassalle als das einzige und unfehlbare Mittel zur Eroberung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse gepredigt worden; was Wunder, daß da auf so untergeordnete Dinge wie Preßfreiheit, Vereins- und Versammlungsrecht, für die ja auch die Bourgeoisie einstand oder wenigstens einzustehen behauptete, herabgesehen wurde? Wenn sich die Bourgeoisie dafür interessierte, war das nicht gerade ein Grund für die Arbeiter, sich von der Agitation für solche Dinge fernzuhalten? Gegen diese Auffassung wandte sich das genannte Schriftchen. Die Leiter des Allgem. Deutschen Arbeitervereins wußten das besser, und der Verfasser hatte nur die Satisfaktion, daß die Lassalleaner seiner Vaterstadt Barmen ihn und seine Freunde in Acht und Bann erklärten.
Und wie stehen die Sachen heute? Das "allgemeine, direkte, gleiche Wahlrecht" existiert seit zwei Jahren. Zwei Reichstage sind bereits durchgewählt. Die Arbeiter, statt am Staatsruder zu sitzen und "Staatshilfe" nach Lassalles Vorschrift zu dekretieren, bringen mit Ach und Krach ein halbes Dutzend Abgeordnete in den Reichstag. Bismarck ist Bundeskanzler, und der Allgem. Deutsche Arbeiterverein ist aufgelöst.
Warum aber das allgemeine Wahlrecht den Arbeitern nicht das versprochene Tausendjährige Reich gebracht hat, darüber konnten sie sich auch bereits bei Engels Rats erholen. Es heißt in obiger Broschüre, S. 48:
"Und was selbst das allgemeine, direkte Wahlrecht angeht, so braucht man nur nach Frankreich zu gehen, um sich zu überzeugen, welche zahme Wahlen man damit zustande bringen kann, sobald man eine zahlreiche stupide Landbevölkerung, eine wohlorganisierte Bürokratie, eine gut gemaßregelte Presse, durch Polizei hinreichend niedergehaltene Vereine und gar keine politischen Versammlungen hat. Wieviel Vertreter der Arbeiter bringt denn das allgemeine Stimmrecht in die französische Kammer? Und doch hat das französische Proletariat vor dem deutschen eine viel größere Konzentration und eine längere Erfahrung im Kampf und in der Organisation voraus.
Dies bringt uns noch auf einen andern Punkt. In Deutschland ist die Landbevölkerung doppelt so stark wie die Städtebevölkerung, d.h. es leben 2/3 vom Ackerbau, 1/3 von der Industrie. Und da der große Grundbesitz in Deutschland die Regel, der kleine Parzellenbauer die Ausnahme ist, so heißt das mit andern Worten: wenn 1/3 der Arbeiter unter dem Kommando |328| der Kapitalisten steht, so stehen 2/3 unter dem Kommando der Feudalherren. Die Leute, welche in einem fort über die Kapitalisten herhacken, aber gegen die Feudalen kein Wörtchen des Zorns haben, mögen sich das zu Gemüte führen. Die Feudalen beuten in Deutschland doppelt soviel Arbeiter aus wie die Bourgeois. Das ist aber noch lange nicht alles. Die patriarchalische Wirtschaft auf den alten Feudalgütern bringt eine angestammte Abhängigkeit des ländlichen Taglöhners oder Häuslers von seinem 'gnädigen Herrn' zuwege, die dem Ackerbauproletarier den Eintritt in die Bewegung der städtischen Arbeiter sehr erschwert. Die Pfaffen, die systematische Verdummung auf dem Lande, der schlechte Schulunterricht, die Abgeschlossenheit der Leute von aller Welt tun den Rest. Das Ackerbauproletariat ist derjenige Teil der Arbeiterklasse, dem seine eignen Interessen, seine eigne gesellschaftliche Stellung am schwersten und am letzten klarwerden, mit andern Worten, derjenige Teil, der am längsten ein bewußtloses Werkzeug in der Hand der ihn ausbeutenden, bevorzugten Klasse bleibt. Und welche Klasse ist dies? In Deutschland nicht die Bourgeoisie, sondern der Feudaladel. Nun hat selbst in Frankreich, wo doch fast nur freie grundbesitzende Bauern existieren, wo der Feudaladel aller politischen Macht längst beraubt ist, das allgemeine Stimmrecht die Arbeiter nicht in die Kammer gebracht, sondern sie fast ganz davon ausgeschlossen. Was würde das Resultat des allgemeinen Stimmrechts in Deutschland sein, wo der Feudaladel noch eine wirkliche soziale und politische Macht ist und wo zwei ländliche Tagelöhner auf einen industriellen Arbeiter kommen? Die Bekämpfung der feudalen und bürokratischen Reaktion - denn beide sind bei uns jetzt unzertrennbar - ist in Deutschland gleichbedeutend mit dem Kampf für geistige und politische Emanzipation des Landproletariats - und solange das Landproletariat nicht in die Bewegung mit hineingerissen wird, solange kann und wird das städtische Proletariat in Deutschland nicht das geringste ausrichten, solange ist das allgemeine Wahlrecht für das Proletariat nicht eine Waffe, sondern ein Fallstrick.
Vielleicht wird diese sehr offenherzige, aber nötige Auseinandersetzung die Feudalen ermutigen, für das allgemeine, direkte Wahlrecht aufzutreten. Um so besser."
Der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein ist aufgelöst worden nicht nur unter der Herrschaft des allgemeinen Stimmrechts, sondern auch gerade weil das allgemeine Stimmrecht herrscht. Engels hatte ihm vorhergesagt, er werde unterdrückt werden, sobald er gefährlich werde. In seiner |329| letzten Generalversammlung hatte der Verein beschlossen: 1. für die Eroberung voller politischer Freiheit einzutreten und 2. mit der Internationalen Arbeiterassoziation zusammenzuwirken. Diese beiden Beschlüsse fassen einen vollständigen Bruch mit der ganzen Vergangenheit des Vereins in sich. Mit ihnen trat der Verein aus seiner bisherigen Sektenstellung heraus auf das breite Gebiet der großen Arbeiterbewegung. Aber höheren Orts scheint man sich eingebildet zu haben, dies sei gewissermaßen gegen die Absprache. Zu andern Zeiten hätte das soviel nicht verschlagen; aber seit der Einführung des allgemeinen Stimmrechts, wo man sein ländliches und kleinstädtisches Proletariat vor solchen Umsturzbestrebungen sorgsam zu hüten hat! Das allgemeine Stimmrecht war der letzte Nagel am Sarge des Allgem. Deutschen Arbeitervereins.
Es gereicht dem Verein zur Ehre, daß er gerade an diesem Bruch mit dem bornierten Lassalleanismus zugrunde gegangen ist. Was auch an seine Stelle treten möge, wird demzufolge auf einer weit allgemeineren, prinzipiellen Grundlage erbaut sein, als die paar ewig wiederholten Lassalleschen Redensarten von Staatshülfe bieten konnten. Von dem Augenblicke, wo die Mitglieder des aufgelösten Vereines anfingen zu denken, statt zu glauben, schwand das letzte Hindernis, das einer Verschmelzung aller deutschen sozialdemokratischen Arbeiter zu einer großen Partei im Wege stand.
Ein Fleißkärtchen gibts aber erst, wenn du das nicht mehr kopieren mußt.
Lensman