n-tv meldet unter: http://www.n-tv.de/5416639.html
Eier für den Kanzler
unfreundlicher Empfang
für den Kanzler
heute in Wittenberge
Tja, am Dienstag kann ja auch demonstriert werden - wenn es denn schon am Montag nicht genehm ist - oder?!
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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
sondern ungültig wählen!
auch in Leipzig "freundlicher" Empfang
für den "Reform"-Kanzler
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,314822,00.html
Schröder ist "gerührt" über soviel Aufmerksamkeit
Tja, Kanzler, hier in Wittenberge und nun in Leipzig geht's halt anders zu als beim "Tag der offenen Tür" im Regierungsviertel in Berlin am vergangenen Wochenende, gelle? Hier sind keine neugierigen satten Gaffer, hier sind Menschen, denen Sie, Herr Schröder, die Lebensleistung stehlen und die Sie in die Armut treiben wollen!
bjk
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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
sondern ungültig wählen!
kopiert aus: http://de.indymedia.org/2004/08/90710.shtml
Zusammenraten der Montagsdemobeteiligungen
von Mensch - 26.08.2004 10:38
Nachdem die Polizei immer noch steif und fest behauptet, dass bei der letzten Montagsdemos nur etwas über 70.000 Menschen teilnahmen, aber selbst beim bloßen Zusammenzählen einzelner Polizeischätzungen eine gravierend höhere Beteiligung erkennbar wird sind wir der Sache mal auf den Grund gegangen.
Das konnte ich Euch einfach nicht vorenthalten!
bjk
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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
sondern ungültig wählen!
kopiert aus: http://de.indymedia.org/2004/08/91117.shtml
Montagsdemos vernetzen sich
von www.rf-news.de - 28.08.2004 19:42
Bericht über das Vernetzungstreffen in Leipzig mit 186 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus 66 Städten.
Ein Korrespondent berichtet aus Leipzig: "Mit 186 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus 66 Städten, die mehrheitlich von den Montagsdemonstrationen ein Mandat hatten, war die Konferenz trotz der kurzen Vorbereitungszeit gut besucht.
Die Versammlung war sich einig, dass die Montagsdemonstratioen bisher einen großen Erfolg darstellen. Es bestand weiter Einigkeit darüber, dass es nicht um Nachbesserungen an Hartz IV geht, sondern das Gesetz vollständig vom Tisch muss.
Der Schwerpunkt der weiteren Mobilisierung soll wie bisher vor Ort bei den Montagsdemonstrationen liegen. Da Hartz IV ein bundesweiter Angriff ist, muss er aber auch bundesweit beantwortet werden. In der Diskussion entwickelte sich der Vorschlag eines Sternmarsches am 3.10. nach Berlin. Dies wurde teilweise kontrovers diskutiert. Es war eine lebhafte Diskussion, an der sich sehr viele Leute von der Basis zu Wort gemeldet haben.
Die Versammlung bedankte sich auch ausdrücklich bei den Leipziger Gastgebern. Allerdings war die Versammlung nicht damit einverstanden, dass von einzelnen Teilnehmern von Anfang an darauf hin gearbeitet wurde, dass diese Veranstaltung ohne Entscheidungen beendet wird. Die Versammlung nahm es nicht hin, dass die Teilnehmer ohne jede Entscheidung nach Hause geschickt werden sollten, nur weil der Veranstalter um 17 Uhr die Diskussion abbrechen wollte.
Mit übergroßer Mehrheit bei 13 Gegenstimmen wurde eine Abschlusserklärung beschlossen, die unter anderem den Montagsdemonstrationen empfiehlt, einen Sternmarsch am 3. Oktober nach Berlin zu beschließen. Zur Vorbereitung dieser Demonstration und eines nächsten bundesweiten Koordinierungstreffens wurde ein Koordinierungskreis bei 13 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen demokratisch bestimmt. Die Mitarbeiter kommen aus Dresden, Leipzig, Torgau, Dortmund, Kamen und Hamburg. Das Treffen war ein großer Erfolg."
Auf der Berliner Konferenz konnten sich die Kräfte der Spalter nicht durchsetzen. Obwohl sie immer wieder halbherzig gegen die MLPD und die Leipziger Konferenz stichelten, überwog bei der Mehrheit der 60 - 70 Teilnehmer der Wunsch nach Einheit in der Bewegung der Montagsdemonstrationen. Es wurde eine dreiköpfige Delegation gewählt, die Verhandlungen mit der "Leipziger Konferenz" über gemeinsame Aktionen am 2. und 3. Oktober führen soll.
Inzwischen wurde auch bekannt, dass die Bundesregierung neben ihrem Lagezentrum auch eine Arbeitsgruppe eingesetzt hat. Sie soll über weitere "Nachbesserungen" bei Hartz IV nachdenken. Ein weiteres Anzeichen der Nervosität der Regierung angesichts der wachsenden Massenproteste. Das zeigt, dass die Bewegung der Montagsdemonstrationen Wirkung zeigt. Sie kann Hartz IV kippen, wenn sie ihren Kampf fortsetzt. Die Leipziger Konferenz sendete ein klares Signal Richtung Regierung: Mit Nachbesserungen will man sich nicht zufrieden geben.
rote fahne news bemüht, sich die in Leipzig beschlossene Resolution baldmöglichst zu veröffentlichen.
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Macht Stimmzettel zu Denkzetteln!
Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen
sondern ungültig wählen!
kopiert aus: http://de.indymedia.org/2004/08/91157.shtml
Montagsdemos: bundesweite Koordination Berlin
von Hartz IV stoppen - 28.08.2004 23:06
Während ein weiteres bundesweites Treffen in Leipzig http://de.indymedia.org/2004/08/91117.shtml statt fand, trafen sich Leute aus verschiedenen Städten in der Humboldt-Universität zu Berlin zu einer Koordinierung der Montagsdemos.
Treffen in der berliner Humboldt-Uni
Das Treffen http://www.montagsdemoberlin.de/einladung280804.htm begann mit einer allgemeinen Einschätzung zur politischen Lage um Hartz IV und dem Stand der Protestbewegung rund um die Montagsdemos. Es waren sehr viele MedienvertreterInnen da, insbesondere Kamerateams. Nach einer kurzen Pause erfolgten Städteberichte aus Chemnitz, Dresden, Eisenhüttenstadt, Erfurt, Frankfurt/Oder, Fürstenwalde, Jena, Leipzig, Magdeburg, Neuruppin, Senftenberg und der Lutherstadt Wittenberg. Aus dem Westen wurde einzig über Montagsdemos in Aachen (mit Kontakten zu Köln) informiert. Anwesend waren mehrheitlich Männer über 40, wenige Erwerbslose, einige Gewerkschaftsvertreter, viele wirken bei der Wahlalternative mit. Die MLPD entsandte 3 Delegierte. Die Berichte aus Städten und Ortschaften erzählten begeistert von steigenden Teilnahmezahlen (die in den Medien runtergerechnet werden), "die Leute standen Schlange für die Flugblätter", beschrieb ein Teilnehmer aus Chemnitz http://www.aus-wut-wird-widerstand.de/ das verteilen des Montagsdemoaufrufes.
Unterschiedlich wird in den Städten mit der Möglichkeit eines Offenen Mikrophons umgegangen, in einigen Orten gibt es keins, damit Nazis es nicht mißbrauchen können. In vielen Städten wurden Nazis erfolgreich aus den Demonstrationen verdrängt, ihre Anzahl und ihr Einfluß auf die Montagsdemonstrationen wird in den Medien übertrieben.
Erwartungsgemäß kam es zu kontroversen Diskussionen. Einhellig war die Versammlung in der Ablehnung der Beteiligung von Neonazis auf Demonstrationen. Andreas Ehrholdt, "der Erfinder der neuen Montagsdemos", Anmelder der Montagsdemos in Magdeburg http://www.wir-machen-mobil.de/ , widersprach dem in den Medien verbreiteten Märchen, er sei Mitglied der Schill-Partei gewesen. Auch in der Mittelstandspartei war er nur drei Wochen. Ehrholdt wurde in Berlin mit der Beleidigung angegriffen, der Neonazi-Block sei mit Zustimmung der OrganisatorInnen mitgelaufen, die Lüge veranlasste ihn beinahe, die Versammlung zu verlassen.
Von den Medien hochgekocht wurde auch das Thema "Einladung an Lafontaine auf der Montagsdemo in Leipzig zu sprechen". Einen Beschluß dazu gab es im Leipziger Sozialforum nie, und inzwischen hat der Initiator der Leipziger Montagsdemonstrationen, Winfried Helbig, wegen des Lafontaine-Auftritts sein Amt als Sprecher des Sozialforums niedergelegt, weil er nicht bereit sei, die Montagsdemos zur Bühne für innerparteiliche Auseinandersetzungen der SPD werden zu lassen.
Auch die Spaltung in Berlin war unvermeidliches Thema, und ein Attac- Vertreter plädierte unter Beifall dafür, doch einen Versuch zu starten, mit einer Vermittlungsgruppe die Spaltung in zwei Demos zu überwinden. Der zunächst ignorierte Vorschlag wurde wenigstens für die bundesweite Koordinierung zwischen Leipzig und Berlin wieder aufgegriffen, um zu vermeiden daß es am 2.10. und am 3.10. jeweils zwei bundesweite Demos gibt. In 14 Tagen, am 11.9. findet ein erneutes bundesweites Treffen in Leipzig statt. Bis dahin vermittelt eine 5köpfige Arbeitsgruppe zwischen Leipzig und Berlin.
Nebst Terminen für die nächsten Monate wurden Aktionsideen ausgetauscht. Peter Grottian warb erneut für zivilgesellschaftlichen Ungehorsam http://www.sozialforum-berlin.de/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=128&mode=thread&order=0&thold=0 . Einige plädierten für weitere dezentrale Aktivitäten, z.B. Erwerblosenversammlungen. Eine Aktivistin präsentierte ihre Idee einer Unsicherheitsnadel http://www.unsicherheitsnadel.de/ , leicht und kostengünstig nachzumachen in vielen Städten und Ortschaften, auch mit eigenem Text.
Verabredet wurde ein bundesweiter Ratschlag am 3.10. in Berlin. Am 17./18.9. findet in Frankfurt/Main eine Aktionskonferenz statt.
Gegen Ende der Versammlung wurden mehrere Abstimmungen durchgeführt (obwohl ein solcher Entscheidungsmarathon bereits bei einer Vollversammlung in Berlin zu maßlosem Unmut führte, als die Spaltung alternativlos durchgestimmt wurde). Diesmal wurde nebst den Terminen ein Kampagnenbüro im Haus der Demokratie festgelegt (soll kein Zentralkomitee werden, hieß es!). Zum krönenden Abschluß verteilte ein Aktivist noch Werbeflugblätter für die Wahlalternative unter den Anwesenden.
paralleles Treffen in Leipzig
In Leipzig trafen sich 186 Menschen aus 66 Städten http://www.montags-info.de/ - Delegierte und Interessierte aus Montagsdemonstrationen. Sie plädierten für einen Sternmarsch nach Berlin am 3. Oktober und unterstützen eine demokratische, gleichberechtigte bundesweite Vernetzung der Montagsdemonstrationen.
Termine:
11.9.: nächstes Treffen in Leipzig
11./12.9.: Vorbereitung des Sozialforums in Deutschland http://www.dsf-gsf.org/ (2005) in Erfurt.
18./19.9. Aktionskonferenz in Frankfurt/Main http://www.aggsk.de/ , 18.9. hessenweite Demo
2.10.: bundesweite Demo in Berlin
3.10.: bundesweiter Ratschlag in Berlin
14.-17.10.: Europäisches Sozialforum in London http://www.esf2004.net/ (ESF)
30.10.: Weltspartag
6.11.: bundesweite Demonstration in Nürnberg (plus antikapitalistischer Block http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/oanuernb2.html
17.11.: ehemaliger Buß und Bettag - Bundesweiter dezentraler Aktionstag gegen Sozialabbau
3.1.2005: Aktion Agenturschluß http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/agenturschluss.html (aber bis dahin haben wir Hartz IV gestoppt!)
Weitere Infos:
Kurzbericht aus Berlin: http://de.indymedia.org/2004/08/91150.shtml
Unvollständige Liste von Montagsdemos: montagsdemos.frischerwind-online.de http://montagsdemos.frischerwind-online.de/ (liberal. sozial, was immer das heissen mag)
Geplantes Montagsdemo- Portal von attac: http://www.montagsdemo.info
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kopiert aus: http://focus.msn.de/hps/fol/newsausgabe/newsausgabe.htm?id=5992
Presseamt
Rund um die Uhr Hartz IV im Auge
28.08.04
Das Bundespresseamt hat auf den Streit um Hartz IV mit einem neuen Lagezentrum reagiert.
24 Stunden lang überwachen die Mitarbeiter Nachrichten von Agenturen und Rundfunk zur Arbeitsmarktreform, alarmiert die Behördenspitze und bereitet nötigenfalls Dementis vor, wie FOCUS berichtet.
Nach Zielvorgabe von Regierungssprecher Béla Anda soll spätestens nach zwei Stunden eine Stellungnahme auf dem Markt sein.
Béla Anda verkündet,
daß Schröder an "BILD"
keine Interviews
mehr geben würde
Tja, das große Hosenflattern läßt sich nun nicht mehr vertuschen, die Genossen haben erbärmliche Angst. Aber nicht nur in der Regierungskoalition sondern im gesamten neoliberalen rotgrünschwarzgelben Einheitsblock geht die nackte Furcht um, die Parteiendemokratur mit all ihren schönen Posten und Pfründen könnte durch die praktizierte Basisdemokratie aus der Bevölkerung irreparabel erschüttert werden. Deshalb schnattern sie ganz aufgeregt parteienübergreifend davon, daß die "politische Kultur" verrohe, daß die "deutsche" Einheit auf dem Spiel stünde, ja, sogar die Demokratie in Gefahr sei! Und diese Gefahr sehen ausgerechnet rheinländische SPD-Spitzengenossen aus dem Osten drohen!
Kann ja sein, daß in deren Köpfen noch immer Sibirien gleich hinter der Elbe beginnt und von dort, von Berlin her wieder mongolische Reiterhorden die Reste der alten Bonner Republik endgültig schleifen könnten.
Wie auch immer,
die Montagsdemonstrationen gehen weiter
jetzt erst recht!
bjk
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Die derzeitigen sog. "Montagsdemonstrationen" sind Ausdruck antidemokratischer Gesinnung, denn das Hartz Gesamtpaket wurde von einer überwältigenden Mehrheit der Parteien verabschiedet. Dieses Ergebnis muss man akzeptieren. Den Arbeitslosen in Deutschland geht es zudem so gut wie nirgendwo auf der Welt. Der Protest gegen Kürzungen ist angesichts der knappen Kassenlage also völlig abwegig. Es gibt genug Arbeit, man muss sie nur sehen und annehmen.
oder was sie unter "politischer Kultur" versteht!
Wenn's nicht so bitterernst wäre und nicht auf dem Rücken der von den "Sozialreformen" Betroffenen in Ost und West ausgetragen würde, könnte mensch sich schadenfroh zurücklehnen und amüsiert zusehen, wie im neoliberalen rotgrünschwarzgelben Einheitsblock-Zoo jede/r über jede/n herfällt, sekundiert von Spitzen-Funktionären jeweils aus dem Gewerkschafts- und dem Raubtierkapitalisten-Lager. Es ist abgrundtief erbärmlich, womit mensch, ob betroffen oder nicht, derzeit aus der Ecke der Solidaritätsverräter und ihren Sympathisanten via williger Medien berieselt wird. Verschweigen, Falschinformationen, offensichtliche Lügen und Desinformationen sind wieder mal die bewährten Macht-Instrumente der öffentlichen Meinungsmacher.
In der "Berliner Zeitung" unter http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/371440.html barmt sich der BuPrä Horst Köhler und hofft "... dass die Stimmung nicht weiter angeheizt wird". Eine "Kultur der geordneten und friedlichen Auseinandersetzung" müsse her! - Ins Umgangssprachliche übersetzt, heißt das nichts anderes, als daß wir alle, ob betroffen oder nicht,
die Schnauze zu halten hätten,
denn was die Obrigkeit täte, sei bekanntlich rechtgetan! Ins gleiche Horn tröten beflissen ängstlich längst ja auch der evangelische Bischof Huber und sein katholicher Kollege Lehmann - sie sehen offenbar durch uns MontagsdemonstrantInnen, insbesondere derjenigen aus dem Osten, das Christentum aber vor allem wohl das so bequeme und unerschöpfliche Sprudeln der Staatsquelle Kirchensteuer in Gefahr.
entnommen aus: http://www.arbeiterfotografie.com/sozialraub/bild-kommentare.html
Weiteres Zitat aus der "Berliner Zeitung":
>> "In der Bundesregierung wächst die Sorge, dass Übergriffe und Beschimpfungen bei den Protesten im Westen zunehmend Befremden auslösen könnten. "Wir nehmen das sehr ernst", hieß es in Regierungskreisen. Nach Ansicht des nordrhein-westfälischen SPD-Bundestagsabgeordneten Reinhard Schultz gibt es im Ruhrgebiet zwar auch Sympathien für die Anti-Hartz-Demonstrationen. "Die Aggressivität der Proteste stößt aber auf Unverständnis", sagte Schultz der Berliner Zeitung. Die Demonstrationen im Osten hätten eine Eigendynamik entwickelt, viele Protestler seien mit Argumenten kaum zu erreichen. "Im Osten werden die Ohren zugeklappt", sagte Schultz. Juso-Chef Björn Böhning sagte, er sehe die Gefahr einer weiteren Entfremdung zwischen Ost und West. Besonders in ärmeren Gegenden Nordrhein-Westfalens sei ein gewisser Unmut über Ostdeutschland spürbar.
Der Sprecher der Ost-Bundestagsabgeordneten der Grünen, Peter Hettlich, warnte die Union davor, Ost-West-Animositäten zu schüren. Der sächsische CDU-Ministerpräsident Georg Milbradt könne nicht gleichzeitig für die Hartz-Gesetze sein und in seinem Land Front dagegen machen.
DGB-Chef Michael Sommer will weiterhin nicht generell zur Teilnahme an den Protestdemonstrationen aufrufen. "Das sollen unsere Landesverbände entscheiden", sagte er am Freitag in Leipzig nach einer nichtöffentlichen Diskussion mit Veranstaltern von Protesten. Bei diesem Runden Tisch seien keine neuen gemeinsamen Aktionsformen beschlossen worden. Der Dialog zwischen den Gewerkschaftern und den Veranstaltern von Demonstrationen solle aber fortgesetzt werden."
Das eigentliche Problem der "Montagsdemonstrationen" wird hier natürlich mal wieder totgeschwiegen: Dass sich hier nämlich ein Bündnis aus allen radikalen Kräften anbahnt. NPD und attac nutzen die Gunst der Stunde, um so Wähler zu sammeln. attack und NPD argumentieren aber sehr oft antisemitisch - das ist doch das eigentlich Problem an diesen Demonstrationen! Ich jedenfalls lehne die Demonstrationen deshalb OHNE EINSCHRÄNKUNG ab! Dies ist die Pflicht jeden Bürgers!
Ach, wirklich?
SSBanner, dann sind die Montagsdemonstranten also pflichtvergessene Bürger oder sogar noch nicht einmal Bürger?
Kann es sein, daß Sie ein Nachkomme oder ein Epigone von weiland Till Eulenspiegel sind?
G'tt zum Gruße
Ihr X-RAY