verdi-Berlin enttarnt sich und verläßt Montagsdemo
verdi-Berlin mußte wegen der schlimmen Eskalation der vergangenen Montagsdemo einsehen, daß Trittbrettfahren und geheuchelte Anteilnahme an den Nöten der Sozialraub-Opfer von den Demo-TeilnehmerInnen spätestens am vergangenen Montag als pure Anbiederei und üble Heuchelei erkannt wurden. Durch Umlügen der Sachverhalte, die letztendlich zum Polizeiterror führten, versucht sich verdi-Berlin heute reinzuwaschen und verkündet den Ausstieg aus den Berliner Montagsdemonstrationen.
Hier die sogenannte Begründung im Original:
ver.di - Berlin protestiert gegen Hartz IV - dennoch Ausstieg aus der Berliner Montagsdemo
Der Bezirk Berlin der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat heute entschieden, zukünftig nicht mehr an Montagsdemonstrationen in Berlin teilzunehmen.
Am 20. September war es gegen Ende der Demonstration zu Auseinandersetzungen zwischen den Gewerkschaften IG Metall und ver.di Berlin und dem Demoblock "Berliner Bündniss Montags-gegen-2010" geleitet durch die MLPD, gekommen. Grund hierfür war, dass, wie mit dem Veranstalter abgesprochen, alle Lautsprecherwagen den Demozug vor Erreichen der Abschlusskundgebung verlassen sollten. Hiermit sollte verhindert werden, dass es wie in den vorangegangenen Wochen geschehen, zu verbalen Angriffen über Lautsprecherwagen bei der Abschlusskundgebung kommt.
Kurz vor Erreichen des Kundgebungsortes stellten sich auf Bitten des Veranstalters u.a. die Lautsprecherwagen der IG Metall und der ver.di auf der Straße quer. Hiermit wurde allen anderen teilnehmenden Organisationen signalisiert, dass alle Lautsprecherwagen nun von der Demoroute abbiegen sollen. Als der Demoblock der MLPD diese Stelle erreichte, wurden vom mitgeführten Lautsprecherwagen die Demonstrationsteilnehmer aufgefordert, Druck auszuüben, um eine Weiterfahrt entgegen der Vereinbarung zu erzwingen. Vielen TeilnehmerInnen, die aus Unwissenheit dachten, man wolle sie von der Straße abdrängen, folgten diesem Appell.
Lautstark wurden gegen die Gewerkschaften und Veranstalter gehetzt und diese u.a. als Spalter der "Anti-Hartzbewegung" und Stasi-Verein beschimpft.
Der Druck wurde so massiv, dass es zu heftigen Auseinandersetzungen und sogar zu Androhung körperlicher Gewalt durch aufgestachelte TeilnehmerInnen kam.
Um die Situation zu entspannen, gaben die GewerkschafterInnen diesem Druck nach und schufen eine Durchfahrtsgasse für den Lautsprecherwagen. Dieser wurde dann kurze Zeit später durch die Polizei gestoppt.
Dieses zeigt, dass es auch weiterhin nicht gelungen ist, die MLPD als Teilnehmerin an diesen Demonstrationen zu kooperativer Zusammenarbeit zu bewegen. Außerdem hat sie bei den letzten Demos nicht nur zum wiederholten Mal Absprachen verletzt, sondern darüber hinaus auch in übler Weise gegen Gewerkschaften und Veranstalter unter namentlicher Nennung gehetzt.
Ver.di Berlin kann es nicht verantworten, seine Mitglieder zur Teilnahme an Demonstrationen aufzufordern, in deren Verlauf Mitglieder Gefahr laufen, tätlich angegriffen zu werden und bei denen das politische Ansinnen in dieser Weise in den Hintergrund gedrängt wird.
Ungeachtet dieser Querelen empfiehlt ver.di Berlin seinen Mitgliedern, sich an der bundesweiten Demonstration am 2. Oktober 2004 in Berlin zu beteiligen.
Damit hat verdi-Berlin nicht nur in schändlicher Weise alle TeilnehmerInnen der Montagsdemo in Berlin als "Ratten, die hinter Rattenfängern (O-Ton DGB-Sommer) herlaufen" disqualifiziert sondern auch alle verdi-Mitglieder, insbesondere die verdi-Erwerbslosen-Initiativen schamlos hintergangen und verraten!
Nunmehr wird vollends offensichtlich, was aufmerksame Beobachter schon lange wußten, daß verdi-FunktionärInnen, indirekt stellvertretend offenbar für alle Gewerkschaften, schon immer mit der Schröder-Regierung und den rotgrünschwarzgelben Sozialräubern gekungelt und sich den Montagsdemos in Wahrheit nur angeschlossen haben, diese zu zersetzen, aufzuweichen und die sozialen Schweinereien der regierenden Sozialräuberbande zu vernebeln und zu verteidigen.
Verdi-FunktionärInnen mit SPD-Parteibuch in der Tasche haben wieder einmal die Interessen ihrer Mitglieder und die Interessen aller abhängigen Einkommensbezieher verraten! Jagen wir diese FunktionärInnen zum Teufel!!!
bjk Noch-verdi-Mitglied seit über 40 Jahren
°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°° Macht Stimmzettel zu Denkzetteln! Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen sondern ungültig wählen!
Re: verdi-Berlin enttarnt sich und verläßt Montagsdemo
Wann entheucheln sich auch noch
WASG und PDS und attac
hier Berlin?
In der Minipartei mit ca. 124 Mitgliedern hier in Berlin, der MLPD, glauben diese Arbeiterverräter anscheinend einen willkommenen Sündenbock gefunden zu haben. In Wahrheit ging und geht es dieser Funktionärsmafia einzig und allein darum, ihre eigenen Posten und Pfründe nicht zu gefährden und die Montagsdemos mehr und mehr zu verwässern - und möglichst bald zu beenden.
Tausende DemonstrantInnen durften das am vergangenen Montag leider hautnah erleben, insbesondere diejenigen, die von den Polizei-Schlägerhorden krankenhausreif geprügelt wurden. Auch hierfür trägt diese heuchlerische Funktionärsbande letztendlich eine Mitverantwortung! Denn statt Solidarität mit uns DemonstrantInnen zu üben, haben sie uns schmählich verraten und ihren kleinkarierten albernen Funktionärs-Kleinkrieg geführt!
der Transpi-Spruch wußte es längst: "WO BLEIBT DER DGB?"
Zeigen wir diesen verräterischen FunktionärInnen Montag für Montag, was wir von dieser Bande halten, treffen wir uns am Alex und am Roten Rathaus wie gewohnt um 18 Uhr und starten zu gemeinsamen solidarischen Montagsdemos Berlin!
bjk
°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°° Macht Stimmzettel zu Denkzetteln! Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen sondern ungültig wählen!
Re: verdi-Berlin enttarnt sich und verläßt Montagsdemo
In der gestrigen verdi-Begründung ist unter anderem zu lesen: Dieses zeigt, dass es auch weiterhin nicht gelungen ist, die MLPD als Teilnehmerin an diesen Demonstrationen zu kooperativer Zusammenarbeit zu bewegen. Außerdem hat sie bei den letzten Demos nicht nur zum wiederholten Mal Absprachen verletzt, sondern darüber hinaus auch in übler Weise gegen Gewerkschaften und Veranstalter unter namentlicher Nennung gehetzt.
Dümmlicher und entlarvender geht's ja kaum noch - eine Mini-Partei zwingt angeblich die größte Gewerkschaft Europas bzw. einen ihrer Landesverbände zum Aufgeben an einer gerechten Sache?! Da lachen ja nicht mal mehr die Hühner!
Vielmehr drängt sich immer mehr die Gewißheit auf, verdi- und andere GewerkschaftsfunktionärInnen wollen und wollten schon immer deshalb nur die Oberhoheit über alle Protestbewegungen gegen die rotgrüne Wortbruch-Regierung übernehmen, um diese Proteste kanalisieren, kontrollieren und dann wirkungslos verpuffen zu lassen sozusagen als regierungsfreundlicher Blitzableiter. Ganz ähnlich verhält es sich mit dem offensichtlichen Trittbrettfahrer-Engagement der FunktionärInnen von WASG, PDS und attac. Alle diese FunktionärInnen versuchen seit Monaten mehr oder weniger offen und immer gemeinsam, den DemonstrantInnen-Zorn der Massen auf die rotgrünschwarzgelben Sozialverbrecher, insbesondere auf die rotgrüne Wortbruch-Regierung, umzulenken auf ausgerechnet eine riesengroße 124köpfige linke Minimini-Partei, der MLPD, die angeblich sooo stark ist, daß sie sogar das ehrenwerte Millionen-Unternehmen verdi bedrohen können. Sie versuchen uns einzureden, nicht etwa von den regierenden rotgrünen Sozialräubern ginge die größte Gefahr aus sondern vor allem von der MLPD da lachen nun wirklich nicht mal mehr die Hühner!
Für die grassierende Funktionärsangst ist es schon bezeichnend, wenn das Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010 immer wieder gebetsmühlenhaft als MLPD-Schreckgespenst hingestellt wird, weil einer der Initiatoren, Dieter Ilius, Mitglied der MLPD ist, daß er gleichzeitig langjähriges IGM- also Gewerkschaftsmitglied ist, wird geflissentlich verschwiegen, paßt ja auch nicht so richtig in's Verleumdungskonzept. Wer wie ich an allen Montagsdemos mit Treffpunkt Alex teilgenommen hat, weiß, wie absurd die Behauptung ist, die Alex-Demo sei von MLPD gesteuert. Daß einige Mitglieder daran teilnehmen, heißt doch nicht, daß die Zehntausenden der bisherigen Alex-DemonstrantInnen sich von ein paar MLPD-Mitgliedern wie Marionetten steuern ließen. So gut wie keine Parteipropaganda für die MLPD wird von diesem Lauti betrieben, so gut wie keine Partei-Embleme der MLPD sind auf den Alex-Demos zu sehen oder gezeigt worden. Ganz anders am Roten Rathaus, hier wurden stets massenhaft Fahnen vor allem von PDS, verdi, IGM und attac geschwenkt als ob deren Embleme auch nur im Geringsten etwas mit Protest gegen die Repressalien von Hartz IV oder der Agenda 2010 zu tun hätten, gegen die 99% aller MontagsdemonstrantInnen Woche für Woche auf die Straßen gehen.
Die FunktionärInnen dieser Parteien und Organisationen mißbrauchen unsere Montagsdemos für propagandistische Selbstbeweihräucherung und damit auch zum Erhalt ihrer eigenen Macht, Posten und Pfründe vor allem letzteres wird natürlich verschämt verschwiegen.
Auf dem Alex-Lauti gibt es ein offenes Mikro und dort werden natürlich Roß und Reiter der Verleumdungskampagne besagter FunktionärInnen genannt. Die wenigsten am offenen Mikro sind die ach so gefürchtetetn MLPD-Mitglieder, es sind empörte und betroffene ganz stinknormale BerlinerInnen, die sehr wohl die Ränkespielchen aller Funktionäre durchschauen und sie brandmarken. Daß dabei frei Schnauze frisch von der Leber weg und rethorisch meist unbeleckt Tacheles geredet wird, spricht nur für die Authentizität und Ehrlichkeit dieser RednerInnen, die hier nicht als irgendwelche Parteifuzzis sondern ausschließlich als von den Sozialverbrechen Betroffene auftreten! Hier kommen ganz normale Menschen zu Wort, keine Politiker oder andere Funktionäre!
Das ist natürlich überhaupt nicht im Sinne z.B. von Gewerkschafts-SpitzenfunktionärInnen. Gerade sie fürchten doch zu Recht, Volkeszorn könnte sie auch treffen also möchte man möglichst nur ausgewählte handverlesene RednerInnen. Da passen natürlich diejenigen aus der Alex-Demo ganz und gar nicht ins Konzept. Also schloß die Funktionärs-Clique der Rotes-Rathaus-Demo jedwede Möglichkeit, nicht genehme RednerInnen auftreten zu lassen, durch willkürliche undemokratische Verbote des Alex-Lautis an den Abschlußkundgebungen aus. Sie forderte zur Durchsetzung ihrer Willkürmaßnahme sogar Polizei-Unterstützung an bis hin zum Polizeiterror des letzten Horror-Montages!
Ganz übel ist nun die Unverfrorenheit, zu behaupten, die Alex-DemonstrantInnen bzw. deren Demo-Leitung hielte sich ja nicht an Absprachen. Das demokratische Grundrecht auf Demonstration schließt Redefreiheit ein! Und wer Redefreiheit verhindert, hat sich von den Prinzipien freiheitlicher Demokratie weit entfernt! Hier schreien die Täter, sie seien Opfer - und kneifen feige vor Volkesstimme!
Weiter heißt es in der verdi-Begründung von gestern: Dieses zeigt, dass es auch weiterhin nicht gelungen ist, die MLPD als Teilnehmerin an diesen Demonstrationen zu kooperativer Zusammenarbeit zu bewegen. Außerdem hat sie bei den letzten Demos nicht nur zum wiederholten Mal Absprachen verletzt, sondern darüber hinaus auch in übler Weise gegen Gewerkschaften und Veranstalter unter namentlicher Nennung gehetzt.
Im Klartext heißt das doch für unvoreingenommene BürgerInnen, die Alex-Demo-Leitung will sich dieses demokratische Grundrecht nicht von ein paar macht- und karrieregeilen Funktionärs-Kadern nehmen lassen und wird deshalb mit Sanktionen belegt. Daß mit dieser selbstherrlichen Willkür Zehntausende Alex-DemonstrantInnen diskrimiert und unterdrückt wurden, sowie die Öffentlichkeit im Sinne dieser Funktionärsmafia manipuliert werden sollte, ist ebenso offensichtlich. Leider ebenso offensichtlich ist, dies geschieht zum Schaden und auf dem Rücken der Montags-DemonstrantInnen und konterkariert unsere Proteste gegen den Sozialraub an den Ärmsten der Armen!
Weiter heißt es in der verdi-Begründung von gestern: Ver.di Berlin kann es nicht verantworten, seine Mitglieder zur Teilnahme an Demonstrationen aufzufordern, in deren Verlauf Mitglieder Gefahr laufen, tätlich angegriffen zu werden und bei denen das politische Ansinnen in dieser Weise in den Hintergrund gedrängt wird.
Was für ein schamloses Umlügen der tatsächlichen Geschehnisse vom letzten Montag! Die Gewalt ging von dem willkürlichen Blockieren der Demoroute durch zwei Kleinbusse je von verdi und FAU aus. Übereifrige wichtigtuerische FAUistas und verdianer spielten Demo-Leitung und blockierten die Alex-Demo samt Lauti. Ein beteiligter FAUista hat sich gestern bereits in indymedia hierfür entschuldigt, das ist ihm hoch anzurechnen und zeigt Zivilcourage und Verantwortungsbewußtsein gegenüber uns ALLEN MontagsdemonstrantInnen und ihren Beweggründen! Verdi dagegen hat mit hinterhältigen Falschaussagen feige gekniffen funktionärstypisch! - Bei den FAUistas, auch wenn sie eine Jugendorganisation der Gewerkschaft sind, habe ich noch begründete Hoffnung, daß sie später mal nicht in solche Funktionärs-Verhaltensschiene hieneinwachsen sondern unabhängig und basisdemokratisch=anarchistisch bleiben! Fehler kann mensch machen aber den Mut, sie einzugestehen haben nur wenige. Die Berliner verdi-Spitzenfunktionäre gehören gewiß nicht dazu!
Wer sich des Polizeiterrors bedient oder ihn in Kauf nimmt, um unliebsame Meinungen auszugrenzen, der hat auch innerlich den Boden der freiheitlichen Demokratie längst verlassen!
bjk
°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°° Macht Stimmzettel zu Denkzetteln! Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen sondern ungültig wählen!
auch diese sachliche Stellungnahme gehört hierher!
Die Demonstrationsleitung des Berliner Aktionsbündnisses "Weg mit Hartz IV" stellt fest, das Verantwortliche des Bündnisses "Montags - gegen 2010" nicht nur massiv gegen demonstrationsrechtliche Auflagen, sondern auch wiederholt gegen die für Montagsdemonstrationen gebotenen Formen des Umgangs miteinander verstoßen haben.
Zur Abschlußkundgebung auf dem Platz des 18. März waren durch den Anmelder nur zwei Lautsprecherwagen (Tribüne, mobiler Verstärker) beantragt und auch genehmigt worden. Im Bereich des Holcaust-Denkmals (Behrenstraße) sollte auf laute Musik und politische Propaganda aus Lautsprechern verzichtet werden. Verantwortliche des Bündnisses "Montags gegen 2010" waren bei der Beschlußfassung durch das Plenum des Aktionsbündnisses anwesend und zudem durch die Ordnungsbehörden über den Ablauf der vom Berliner Aktionsbündnis angemeldeten Demonstration informiert worden. An der Kreuzung Behrenstraße/Wilhelmstraße durchbrach der Block des Bündnisses "Montags - gegen 2010" unter massivem Einsatz eigener und von der Demonstrationsleitung des Anmelders nicht legitimierter "Ordnungskräfte" den Parkraum der bereits abgestellten Lautsprecherwagen und erzwang unter Einsatz roher physischer Gewalt gegen den Anmelder und seiner Ordner/innen die Teilnahme seines Lautsprecherwagens an der Abschlußkundgebung. Anstelle zur Besonnenheit und zur Fortsetzung des gemeinsamen Demonstrationszuges aufzurufen, haben die Verantwortlichen von Bündnis "Montags gegen 2010" die Situation bewußt eskaliert und damit in politisch unverantwortlicher Weise einen Vorwand für den unten beschriebenen Polizeieinsatz geliefert. Die Vorfälle zeigen erneut, daß eine Zusammenarbeit mit den derzeit Verantwortlichen von Bündnis "Montags gegen Agenda 2010" nicht mehr zu verantworten ist.
Vor Beginn der Abschlußkundgebung der 6. Berliner Montagsdemonstration kam es am Abend des 20.09.2004 an der Kreuzung Behrenstraße/Ebertstraße zu einem massiven Polizeieinsatz gegen Demonstranten im Block des Bündnisses "Montags - gegen 2010". Einheiten der Polizei beschlagnahmten nicht nur den Lautsprecherwagen des Bündnisses, sondern schlugen Demonstrationsbeobachtern zufolge auch massiv auf ältere Menschen, Frauen und Jugendliche ein. Ein älterer herzkranker Mann erlitt einen Infarkt, es gab zwei Verletzte und zwei vorläufige Festnahmen. Trotz aller Differenzen mit den Verantwortlichen von Montags gegen 2010" verurteilte der Koordinierungskreis des Berliner Aktionsbündnisses einhellig diesen Polizeieinsatz gegen Bürger und Bürgerinnen, die einzig und allein ihr Demonstrationsrecht wahrnahmen, als unverhältnismäßig und politisch intendiert. Polizeiliche Mittel dürfen nicht zum Einsatz gebracht werden, um Menschen davor abzuschrecken, gegen Hartz IV zu demonstrieren.
Berliner Aktionsbündnis "Weg mit Hartz IV" zu den Ereignissen am Rande der Montagsdemonstration vom 20.09.04 (Pressegruppe, Erstveröffentlichung bei indymedia)
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Diese Stellungnahme empfinde ich um vieles sachlicher und vor allem konstruktiver, als die gestrige vom verdi-Landesverband Berlin. Ich kann sie akzeptieren wenn auch hier die Frage nicht beantwortet wird, warum wenn schon nur 2 Lauti's von dem Berliner Aktionsbündnis "Weg mit Hartz IV" beantragt wurden, nach meinen Informationen nur handverlesene RednerInnen die Abschlußkundgebung bestreiten sollten. Denn egal, was vor Montag nachmittags trennend zwischen beiden Demo-Leitungen im Raum stand, spätestens nach der Übereinkunft um 18 Uhr, nun doch eine gemeinsame Montagsdemo zu veranstalten, hätte der Redefahrplan auf der Abschlußkundgebung doch ebenfalls geregelt werden können und müssen! Ein oder zwei RednerInnen aus der Alex-Demo wären doch sicher bei einer begrenzten Redezeit von üblichen drei bis fünf Minuten zu verkraften gewesen.
Gab es hierzu Absprachen und wenn ja, wurden diese von der Alex-Demo-Leitung gebrochen?
Eine bloße Verweigerung, auf der Abschlußkundgebung außer den ohnehin schon vorgesehenen Rednern keine weiteren zuzulassen, hielte ich nämlich nach wie vor für undemokratische machtmißbräuchliche Willkür, unliebsame Meinungen zu unterdrücken! Diesen leidigen Streitpunkt hatte ich schon hier behandelt: http://de.indymedia.org/2004/09/94440.shtml
Es wäre sehr hilfreich für unser aller so wichtiges Anliegen, wieder gemeinsame starke friedliche Montagsdemos auch in Zukunft durchzuführen, wenn das Berliner Aktionsbündnis "Weg mit Hartz IV" zu diesem sehr wichtigen Detail eine Klärung herbeiführt.
DENN NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK !!!
bjk
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auch diese sachliche Stellungnahme gehört hierher!
>> "An der Kreuzung Behrenstraße/Wilhelmstraße durchbrach der Block des Bündnisses "Montags - gegen 2010" unter massivem Einsatz eigener und von der Demonstrationsleitung des Anmelders nicht legitimierter "Ordnungskräfte" den Parkraum der bereits abgestellten Lautsprecherwagen und erzwang unter Einsatz roher physischer Gewalt gegen den Anmelder und seiner Ordner/innen die Teilnahme seines Lautsprecherwagens an der Abschlußkundgebung. Anstelle zur Besonnenheit und zur Fortsetzung des gemeinsamen Demonstrationszuges aufzurufen, haben die Verantwortlichen von Bündnis "Montags gegen 2010" die Situation bewußt eskaliert und damit in politisch unverantwortlicher Weise einen Vorwand für den unten beschriebenen Polizeieinsatz geliefert. Die Vorfälle zeigen erneut, daß eine Zusammenarbeit mit den derzeit Verantwortlichen von Bündnis "Montags gegen Agenda 2010" nicht mehr zu verantworten ist."
PDS.Heuchelei in Berlin wg. Hartz IV beim Namen genannt
Nachfolgend eine aktuelle Erklräung der Initiative "Volksbegehren Soziales Berlin" zum Beschluss des Montagsdemo-Bündnisses "Weg mit Hartz IV" und der Stellungnahme der Berliner PDS.
Initiative "Volksbegehren Soziales Berlin"
Donnerstag, 23. September 2004
Montagsdemo-Bündnis Weg mit Hartz IV fordert von Berliner PDS öffentliche Beschäftigung zu Tariflöhnen statt 1-Euro-Jobs.
Das Berliner Montagsdemo-BündnisWeg mit Hartz IV, dem neben der IG BAU, der IG Metall, Attac auch die PDS angehört, hat am 21.9.04 mit mehr als dreiviertel Mehrheit eine Resolution gegen die landespolitische Umsetzung von Hartz IV verabschiedet.
Darin wird der Berliner Senat aufgefordert, dass alle von Hartz IV betroffenen Mieter in ihren Wohnungen bleiben dürfen. Statt 1-Euro-Zwangsjobs einzuführen, werden tariflich bezahlte Beschäftigungsmaßnahmen im sozialen und kulturellen Bereich gefordert.
Dazu Michael Prütz, Sprecher der Initiative: Die Heuchelei der PDS muss ein Ende haben. Es kann nicht angehen auf den Montagsdemos in der ersten Reihe zu marschieren und zugleich freiwillig ein 1-Euro-Zwangsjobs einzuführen. Das ist ein scheinheiliger Spagat.
Prütz erinnert daran, dass die PDS noch 2001 in ihrem Wahlprogramm öffentlich geförderte Beschäftigung weiter entwickeln und die Förderzeiten verlängern wollte. Es ginge auch nicht darum, Bundesrecht zu brechen. Selbstverständlich sei es Aufgabe des Landes, den Betroffenen die Gelder auszuzahlen. Vielmehr, so Prütz, wolle die PDS keinen Konflikt mit dem Koalitionspartner SPD. Um die Koalition zu retten, verrät die PDS wieder einmal die eigenen Prinzipien, so Prütz.
Als Kinderkrankheiten bei Hartz-Demos bezeichnete PDS-Pressesprecher Axel Hildebrandt die klare Resolution des Bündnisses. Dazu Prütz: Die Bewegung gegen Hartz IV und die Demo am 2. Oktober werden nur erfolgreich sein, wenn das gemeinsame Ziel Weg mit Hartz IV glaubhaft vertreten werde. Gerade weil sich der Widerstand nach dem 2. Oktober in die Kommunen verlagern werde, ist und bleibt die PDS Adressat der Proteste.
Die Initiative Volksbegehren hat die Mitarbeit der PDS im Bündnis immer begrüßt und die inhaltliche Debatte gesucht. Das wird auch so bleiben. Dazu Prütz: Wenn die PDS für ihre Agenda sozial wirbt, nehmen wir die PDS gerne beim Wort. So fordert die PDS-Brandenburg, die eingesparten Gelder der Arbeitslosenhilfe in die Schaffung tariflicher Arbeitsplätze zu stecken. Von Zwangsjobs kein Wort! Und in ihrer eigenen Agenda sozial fordert die PDS: Die Entlohnung darf nicht das Niveau einer selbstständigen und sozial gesicherten Lebensführung unterschreiten.
Tja, nun wird's langsam eng für den Genossen Liebich. Auf der nächsten Montagsdemo werde ich mal wieder versuchen, die PDSler, die sich sicher wieder hinter ihrem Sprücheklopfer-Transpi verstecken wollen, ein wenig aus der Deckung zu locken - mal sehen, ob sie wieder so dünnhäutig wie neulich reagieren aber vielleicht ziehen sie sich ja schon vorher empört tuend aus dem Bündnis zurück, verdi hat's ja vorgemacht?!
bjk nicht locker lassend
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Re: PDS-Heuchelei in Berlin wg. Hartz IV beim Namen genannt
Resolution des Berliner Montagsdemo-Bünndis "Weg mit Hartz IV" vom 21.10.04 zur landespolitischen Umsetzung in Berlin (erste Anlage). Die Resolution wurde mit großer Mehrheit (über dreiviertel der 60 Anwesenden) beschlossen. Mit dieser Resolution wurde damit (neben dem Senat) auch an der Berliner PDS, die einerseits Teil des Bündnisses ist, andererseits aber Hartz IV loyal (und auch dort wo sie bundesrechtlich nicht gezwungen ist) umsetzt, scharfe Kritik geübt. Der Geschäftsführende Ausschuss des PDS-Landesvorstandes hat sich daraufhin sofort mit einer wütenden Presserklärung zu Wort gemeldet (zweite Anlage). Interessanterweise findet sich diese Presserklärung, obwohl als Pressemail unter der laufenden Nummer 166/04 versendet, nicht mehr auf der Homepage der PDS-Berlin...sie wurde einfach nicht veröffentlicht!
lieblings-koop-partner der pds
Anlage 1)
Beschluss und Resolution des Bündnisses Weg mit Hartz IV zur Umsetzung von Hartz 4 in Berlin
Obwohl die Urheberin der Hartz-Gesetze die Bundesregierung ist, können die Landesregie-rungen ihre Hände nicht in Unschuld waschen. Bei der Umsetzung von Hartz IV haben die Länder Ermessensspielräume. Hier zwei Beispiele für Berlin:
· Rund 30 000 1-Euro-Jobs sollen in Berlin eingeführt werden. Die PDS-Senatoren und die Abgeordnetenhausfraktion der PDS-Berlin begrüßen dies. Der PDS-Wirtschaftssenator Harald Wolf meint dazu: Es gibt sehr viel Bedarf an nützlichen Tätigkeiten, ob in der Pflege, der Kinderbetreuung, im Umweltschutz. Es ist gut, wenn Arbeitslose dort eingesetzt werden könnten (...). "Fördern und fordern" könnte man das nennen - wie die rot-grüne Bundesregierung. (Interview in der Berliner Zeitung, 7.8.04) Nichts sagt Herr Wolf und die PDS-Abgeordnetenhausfraktion dazu, dass durch die Einführung dieser Jobs Regelarbeitsverhältnisse im Sozialbereich bedroht werden und das Lohnniveau in der Stadt weiter nach unten gedrückt wird.
· Ähnliches gilt auch für das Problem des angemessenen Wohnraums. Das Land hat den politischen Spielraum, dass niemand wegen Hartz IV seine Wohnung verlassen müsste. Stattdessen erklärt die PDS-Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner, dass sie höchstens an eine Übergangsfrist von 2 Jahren denkt. (Die Tageszeitung, 16.8.04). Der Berliner Mieterverein geht davon aus, dass ein Viertel der heutigen Arbeitslosen-hilfeempfänger gezwungen sein wird, den Wohnstandard deutlich zu reduzieren und die Wohnung verliert.
Wir fordern den Berliner Senat auf:
- Den Verbleib aller von Hartz IV betroffenen Mieterinnen und Mieter in ihren Wohnungen und die Übernahme der Mieten verbindlich zu garantieren.
- Den Verzicht auf die Einführung von 1-Euro-Zwangsjobs zu erklären. Stattdes-sen fordern wir die verstärkte (wieder-)Einrichtung von öffentlich geförderten, tariflich bezahlten Beschäftigungsmaßnahmen im sozialen, kulturellen und pädagogischen Bereich.
- Schnelle Wiedereinführung des Sozialtickets zum Preis von 10,00 €.
Die PDS Berlin und die Senatoren Knake-Werner und Wolf fordern wir auf, im Interesse der Protestbewegung die Umsetzung von Hartz IV zu stoppen.
Der Geschäftsführende Ausschuss des PDS-Landesvorstandes Berlin hat sich heute u. a. mit aktuellen Entwicklungen im Bündnis der Berliner bei den Montags-Demos gegen Hartz IV verständigt. Im Anschluss wurde folgende Erklärung an die Medien geschickt:
Kinderkrankheiten bei »Hartz«-Demos
Der Geschäftsführende Ausschuss des PDS-Landesvorstandes erklärt:
Seit Wochen demonstrieren Zig-Tausende gegen die so genannten Hartz-Gesetze der rot-grünen Bundesregierung. Die Berliner Demonstrationen wurden und werden durch ein Bündnis vorbereitet, ein widersprüchliches.
Dazu gehörte die MLPD. Sie manövrierte sich ins Abseits, weil sie sich an keinerlei Absprachen hielt und die Montagsdemos für sich reklamiert. Das führte unter anderem dazu, dass ver.di Berlin seine Teilnahme an den Montags-Demos aufkündigte. Wir bedauern das. Zum Bündnis gehört auch das »Volksbegehren soziales Berlin«, das zugleich Unterschriften gegen »Rot-Rot in Berlin« sammelt.
Die PDS Berlin hat trotz aller Widersprüche das Bündnis und dessen Minimalkonsens gestärkt: »Gegen Hartz IV«!
Dabei bleibt es, obwohl es innerhalb des Bündnisses unerträgliche Profilierungsversuche gibt gegen die PDS. So verteilt das »Volksbegehren Soziales Berlin« seit Wochen Flugblätter mit der Überschrift: »Berliner PDS-Senatoren Wolf und Knake-Werner begrüßen die Einführung von Hartz IV«. Diese Lüge wird seit gestern durch eine Bündnis-Resolution gegen die Berliner PDS verstärkt. Damit wurde der vereinbarte Minimalkonsens aufgekündigt.
Solche Kinderkrankheiten selbsternannter Linker gefährden das Bündnis und die bundesweite Großdemonstration am 2. Oktober 2004 in Berlin. Das wollen wir nicht.
Die PDS war von Anfang an gegen die »Hartz«-Gesetze. Die PDS hat im Bundestag dagegen gestimmt. Die Länder Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben im Bundesrat ihre Zustimmung verweigert, wiederum als einzige.
Bei alledem geht es um die Betroffenen und nicht um sektiererische Rechthaberei. Deshalb sagt die PDS »Nein zur Agenda 2010« und zugleich werben wir für unsere Alternative, die »Agenda sozial«.
Axel Hildebrandt Pressesprecher
Homepage: http://www.montagsdemoberlin.de
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Tja, ... ... ...
bjk
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Zeitdokument der Eskalation Berliner Montagsdemo vom 20. 9.
Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten verletzt unser Grundgesetz der Demonstrationsfreiheit.
Polizei stürmt Lautsprecherwagen
Mit einem massiven Polizeieinsatz gegen friedliche Demonstranten, wurde am Montag, den 20.09.2004 in Berlin, am Brandenburger Tor vorgegangen. Dabei stürmte die Polizei auch den Lautsprecherwagen von Montags-Gegen-2010. In diesem Video geht es nicht so sehr um die Bilder, sondern viel mehr um die Tonaufnahme, die den Polizeieinsatz dokumentiert. Dieser Videobeweis zeigt eindeutig, was unsere Politiker von demokratischen Grundsätzen halten. Nämlich nix. Dieser Verstoß gegen unsere Verfassung und das Recht auf Demonstrationsfreiheit, wird durch prügelnde Polizisten, verletzt. Diese Demo endete dann mit einigen Festnahmen.
Video direkt über Media-Player: http://www.revolutionsteam.de/volksaufstand.tk/Montagsdemo200904Berlin.wmv
ansonsten oben über Quelle: http://www.revolutionsteam.de/volksaufstand.tk/?protest=aktuell&id=156&action=1
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Wer eine Audiokarte hat, sollte sich dieses Zeitdokument unbedingt anhören, es ist authentisch! bjk
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"sozialistische" GenossInnen lügen zu Berliner Montagsdemos
Bevor ich meinen Bericht über die gestrige Montagsdemo in Berlin einstelle, hierzu schon mal auszugsweise Kommentare im PDS-Forum. Besonders abstoßend gerieren sich wieder mal der verbale Totschläger und Denunziant Henryk Rotermund und die Partei-hat-immer-recht-Kadergenossin Halina. Deren Propagandamüll kann, wer will, unter dem obigen Link nachlesen, hier nun die angekündigten Auszüge von Marko Ferst und ein kompletter Beitrag von Perestroika, mit den Einschätzungen beider Autoren kann ich mich übrigens voll identifizieren:
Marko Ferst:
[...] Ich war letzte Woche bei der Demo dabei mit meinem Bruder und seiner Freundin. Bisher habe ich nur einmal gefehlt bei den Montagsdemos. So weiß ich das die Moderation des Alexdemowagens um zwei Klassen besser ist, als die des anderen. Das ist übrigens nicht nur meine Meinung, sondern auch die meines Bruders. Ich habe selbst mein Hartz IX Gedicht dort mit Mikro vortragen können. Unterschiedliche Positionen kommen am offenen Miko zu Wort. Und die Musik wird selber gespielt und komponiert und kommt nicht aus der Dose.
An der letzten Demo hat mir die Rede des Menschen aus Leipzig gefallen. Die war recht gut und bisher das einzig positive was ich von der attac-gewerkschafts-etc-Seite mitbekommen habe. Die beiden Male zuvor war die Moderation unter aller Sau. So eine aufgeblasene Dame hat sich da immer präsentiert und nicht mitbekommen, daß sie den Demonstranten auf den Keks geht.
Was ich mitbekommen habe selbst bei der letzten Demo war, daß der Rathausdemowagen und dessen Besatzung durch die Demonstranten ausgepfiffen worden ist in sehr massiver Form. Ich hatte schon Sorge, die kippen den ganzen Wagen um, so aufgebracht war die Masse. Die Rathaus-Leute haben sich mit der von ihnen angeordneten Polizeiaktion nicht sonderlich beliebt gemacht.
Nebenbei bemerkt fällt mir auf, daß bei einigen Gelegenheiten sich die Polizei sehr provokativ verhalten hat, obwohl es häufig keinen Anlaß gab. Die verlinkte Aussage läßt darauf schließen, dies könnte auch letzte Woche so gewesen sein. [...]
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[...] Der Wagen der politisch "korrekten" Demo wurden fast geschaukelt. Jedenfalls brauchten, die dort nichts mehr zu machen, weil sie mitten im Volkszorn standen. Sie hätten nur das Licht ausmachen müssen und nicht noch dusslig rumquatschen sollen. Das machte alles nur noch viel schlimmer.
Das Endresultat dieser unprofessionellen Vorbereitung und Durchführung konnte man heute sehen. Ich wollte schon gar nicht mehr hingehen, aber mein Bruder wollte doch, also sind wir gefahren. Sogar bei der politisch korrekten Demo waren wir heute. (eigentlich aber nur, weil wir nicht soweit laufen wollten bis zur SPD-Zentrale) Es war jämmerlich. Überall nur blödes Gedudel. Kaum vernünftige politische Ansagen. Selbst am Brandenburger Tor die Reden, waren nicht sonderlich inhaltlich überragend. Das konntest du voll vergessen. [...]
Perestroika:
Hi Leute!
Danke erstmal Ibs, Marko usw, für den kleinen Einblick. Und Henryk, du hast wohl meinen Artikel oben nicht gelesen? Hier wissen alle, daß am 2.10 die "Gross"demo in Arbeit ist und Deine Propaganda dafür ist völlig überflüssig. Es geht um die praktische Vorbereitung, dieser Demo. Im Internet kriegt man davon nicht viel mit. Aber bitte, bitte geh jetzt nicht los mit Deinem Holzhammer und erschlage die letzten "Sympathysanten"!
Die "Spaltung" seh ich ähnlich wie Marko. Ich war heute das 6. mal dabei. Das erste mal war Anfang August und ich hatte von keine Ahnung. Bin vom Internet bzw Radio entsprechend informiert worden. Ich wunderte mich "damals" nur über die zwei Demos. Mittlerweile hab ich mitbekommen, daß diese Montagsdemos schon lange vorher liefen, nur mit wenigen Leuten. So lief die Demo immer am Alexanderplatz. Vermutlich weil ja keine andere Organisation den Lautsprecherwagen stellte und rein technisch etwas tat, wurde die MLPD (und wohl auch die DKP) mehr in diese "Führungsrolle" gedrängt, als daß sie umgekehrt in eine bereits vorhandene Bewegung eindrangen. (Für Westdeutschland hab ich einige entsprechende Aussagen im attac-Forum gefunden, wo es im kleinen (100 Demonstranten) ähnlich lief: Es gab außer bei DKP oder MLPD nicht mal Räume zum "Koordinieren". Das (einzige) Propagandamaterial wurde von der MLPD geliefert usw.)
An dieser ursprünglichen einzigen Alexanderplatz-Demo nahmen allemöglichen Leute teil: der "rotschwarze" Block, PDS-ler, Gewerkschaftler, Arbeitslosen-Inis. DDR-Bürgerrechtler. Die PDSler und Gewerkschaftler kamen als "Privatpersonen", da die Parteien und Gewerkschaften bisher diese Bewegung nicht unterstützten. (PDS: "Wir stehen euch bei")
Irgendwann wurden es aber mehr Leute, der Medienrummel kam auf und das war scheinbar die Zeit für allemöglichen Profilierungsidioten, speziell von attac. Diese organisierten die zweite Rathausdemo und seitdem gibts die Spaltung, nicht nur in Berlin sondern auch in (West)deutschland.
Liebe Halina Zitat:
die mlpd hat ein bündnis aus sich, ihrer jugend- und ihrer frauenorganisation. im anderen bündnis sind viele einzelne gruppen, gewerkschaften, vereine, attac, sozialforum, pds ... mehrmals hat die mlpd darauf verwiesen, sie wünsche sich eine gleichbehandlung, d.h. für sie parität der zwei bündnisse.
Ist es am Ende nicht völlig wurscht, ob paritätisch oder nicht? Ich hab jedenfalls den Eindruck (auch aus dem attacforum) daß es sich um eine bewußte Verdrängung handelt. Nur eben leider richtig hinterfotzig. Man hätte den MLPD-lern ja auch sagen können, daß sie unerwünscht sind, am besten vielleicht auch man inhaltlich. Inhaltlich ist aber überall nur hohle Luft, wie mir scheint. Nur Phrasensalat, dieselbe Scheisse mit der Rotgrün 1998 die Regierung übernommen hat. Statt inhaltlicher Auseinandersetzung oder ein klares "ohne MLPD" wird hintenrum gearbeitet, auch über die Köpfe der Montagsdemonstranen und an der eigenen attac-Basis.
Dieses Herumgeeiere ist für Aussenstehende überhaupt nicht nachvollziehbar. Ich möchte auch erinnern, daß auf der Alexanderplatz-Demo faktisch bis zum Schluss ähnliche Menschen (d.h. auch PDS-ler, Verdi-fritzen) mitmarschierten, wie auf der "normalen" Demo. Es war offenbar der pure Spießerneid, daß die MLPD-ler -da sie eben schon von Anfang an dabei war- die Fäden in der Hand hatte. Diese Kindsköpfe haben diese Fäden aber nicht "mißbraucht". Von den Reden her ist diese duselige eintönige "Kapitalismuskritik" von attac & co der letzte Schwachsinn, insbesondere eine bornierte Vereinnahmung von 20.000 Demonstranten. Es will nicht jeder die EU abschaffen Grenzpfähle in den Binnenmarkt rammen und den Deutschen Thaler wiedereinführen. (Ich und einige andere überlegen, ob und wie es denn mit einem zentralen EU-Steuertopf ist -schon um Steuerflucht zu meiden.) Die MLPD-ler haben zwar auch nicht viel drauf, aber die halten wenigstens die Schnauze und konzentrieren sich auf "Weg mit Hartz 4" und vielleicht allgemeine Arbeitszeitverkürzung. Daß diese Genossen ziemlich kindisch-trotzig reagieren dürfte wohl klar sein.
Ihr blickt hier wirklich nicht durch? Nachdem man in einer parallel-Konferrenz gegen die MLPD-ler den 2.10 als Großdemo sofort in die Medien buxierte kamen die "Argumente". Plötzlich hieß es, daß am 2.10 auch in anderen EU-Staaten was läuft und nun konstruierte man den Konflikt "international"-attac gegen national-MLPD. Allerdings ist es international zappenduster. In der Schweiz macht man z.B. am 27.9 ein großes Ding (attac-Schweiz ist dabei), und eben nicht am 2.10 Auch das Demo-Flugblatt wurde kurzfristig geändert und zum Schluß einfach die Phrase nachgeschoben: "Wir stehen auf: Für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit in Europa und weltweit".
Übrigens höre ich Im Radio (Deutschlandfunk) gerade, daß attac die Montagsdemos für beendet erklärt. Ein Sprecher sprach so. Auch nicht schlecht oder? Das ist eine halbe Falschmeldung. Das Originalinterview steht hier: http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/28.09.2004/1386732.asp#art Und der Spiegel macht daraus: Zitat:
"Wir müssen weg von der Fixierung auf die Montagsdemos. Der Westen hat nicht reagiert, der Funke ist nicht übergesprungen", sagte Peter Wahl vom attac-Koordinierungskreis dem "Tagesspiegel". Der Osten werde nun "alleine nichts erreichen mit diesen Demos". Attac werde nach der Großkundgebung am kommenden Samstag in Berlin nicht mehr dazu aufrufen.
Die MLPD-Genossen und viele viele andere kriegen da ne Macke! Hier eine "Fälschung", d.h. eine von einem MLPD-Genossen abgefangene email angeblich aus attackreisen. Diese mail wurde in der "Roten Fahne" zum Stimmungmachen abgedruckt (etwa 14.9):
Zitat:
"Aus der Koordination kommt folgende Einschätzung bezüglich der Montags-Dinger: Die Vorbereitung für die Demo am 2.10. sind in vollem Gange. Wir haben Zusagen von ver.di-Bereichen, die Demo organisatorisch und finanziell unterstützen. Die Demo wird auf jeden Fall durchgezogen. Jetzt haben wir die Stalinisten da, wo sie hingehören: Was sie auch tun, wird schlecht für sie laufen: Entweder sie bestehen auf ihrer sektiererischen Spalter-Demo am 3.10. und entlarven sich vor aller Welt als Spalter oder sie kommen noch angekrochen, um sich am 2.10. einzureihen, dann wird dafür gesorgt, dass sie kein Bein auf den Boden kriegen: Kein Lauti, keine Transparente mit Parteinamen, kein Redner, nichts! Wenn jemand mit Volks-Parolen kommt, werden sie mit Super-Lauti zugedeckt. Nach allgemeiner Einschätzung wird die Demo am 2. (ebenso wie eine eventuelle am 3.) kaum grosse Massen anziehen. Mit diesem Flopp wird dann die ganze Montags-Kiste zum Entsorgen gegeben. Hat leider nicht geklappt, wenden wir uns den wichtigen Aufgaben zu."
http://www.attac.de/forum/viewtopic.php?t=2240
In dieser Fälschung steht es so drin, wie sich die MLPD-Kinder fühlen. Selbst ihr abgehängter Wagen wird dort schon erwähnt. Lustig oder?
Perestroika
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