"Da Polizeigesetz ist auf Versammlungen gar nicht anwendbar, folglich ist eine Verschärfung desselben für Demonstrationen vollkommen irrelevant. Für Versammlungen ist ausschließlich das Versammlungsgesetz maßgeblich."
Was Ironie ist, wissen Sie auch nicht. Außerdem sind Sie genau so einseitig wie Sie die "Milizen" vermuten.
Aber es gibt auf Demos ja auch keine Steineschmeißer. Brennende Barrikaden haben Sie noch nie gesehen oder umgeworfene Autos. Auch daß tausende von Demonstrationsteilnehmern regelmäßig unbehelligt ihrer Wege gehen können, ficht Sie nicht an.
Sie sollten dringend einen Psychiater konsultieren.
>> "Sie sollten dringend einen Psychiater konsultieren." <<
Hmm, Lensman, hab Deine Anwürfe jetzt erst gelesen und stelle klar, der Psychopath hier in der Runde bist eindeutig wieder mal Du selber - und das nicht zum ersten Mal!
Ich treffe Prüfdienst-Paule jeden Montag auf unserer Montagsdemo und habe großen Respekt für sein soziales Engagement und schätze ihn auch persönlich als hochintegren Menschen! Soviel zu Deinen fiesen Unterstellungen gegen jemanden, den Du ohne ihn zu kennen als Paria, als Underdog verleumdest. Aber Baba hat dazu ja schon das Nötige gesagt.
Nun konkret zu Deinen Anwürfen: es geht hier um den Polizeiterror am 20. September auf unserer ausdrücklich friedlichen Berliner Montagsdemo. Daß ich als unmittelbarer hautnaher Augenzeuge hier im Thread einen Situationsbericht geschrieben habe, ist doch selbst Dir nicht entgangen - oder? Da war nix mit Steinewerfen oder sonstigen "Bedrohungen" Deiner Berufskollegen durch uns - da waren nur plötzlich aus heiterem Himmel und ohne Anlaß auf uns Demonstraten brutal einprügelnde vermummte ORK's in Kampfmontur! Deinesgleichen also!
Im übrigen finde ich es sowas von schäbig, einen Behinderten derart fies und zotig zu verspotten, wie Du es getan hast! Pfui Deibel! Und das als sogenannter Polizist! Nochmals Pfui Deibel!
bjk
INFO
Aktionen
Berliner Bündnis Montagsdemo gegen >Agenda 2010
Montagsdemo - jetzt erst recht!
Berliner Bündnis Montagsdemo
gegen >Agenda 2010< und weiteren Sozialkahlschlag
Wir machen weiter - jetzt erst recht! Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und die Regierung! Jede Woche - 18 Uhr - Alexanderplatz!
Die Demonstration am 15.11. hat den Schwerpunkt: Die 1-Euro-Jobs - moderne Sklaverei oder ein Beitrag zum Abbau der Massenarbeitslosigkeit? Auftaktkundgebung: 17.00 18.10 Uhr Alex zwischen Saturn und S-BahnUnterführung. Demonstrationsroute: Alexanderplatz Otto-Braun-Straße Greifswalderstraße Hufelandstraße Bötzowstraße Am Friedrichshain Friedenstraße. Abschlusskundgebung: Platz der Vereinten Nationen.
°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°°° Macht Stimmzettel zu Denkzetteln! Bei Unschlüssigkeit nicht das "kleinere Übel" oder gar nicht wählen sondern ungültig wählen!
Montagsdemo- jetzt erst recht!
Berliner Bündnis Montagsdemo
gegen >Agenda 2010< und weiteren Sozialkahlschlag
Wir machen weiter - jetzt erst recht! Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und die Regierung! Jede Woche - 18 Uhr - Alexanderplatz!
Die Demonstration am 22.11. hat den Schwerpunkt: Solidarität mitdem Protest der Studierenden gegen Studiengebühren.
Auftaktkundgebung: 17.00 18.10 Uhr Alex zwischen Saturn und S-BahnUnterführung
Gestern Abend besuchte ich das Solidaritätsfest zum einjährigem Bestehen des Berliner Montagsdemo-Bündnisses. Ich muß gestehen, ich war vom Fest schwer beeindruckt.
Leckeres Essen am großem Büffet
Jung und alt kamen zum Jubiläumsfest
Hiphopper heizen kräftig gegen Hartz IV ein
Schröder zu 99 Jahren verurteilt - mit Bewährung, aber harten Auflagen
Die Kleinsten singen mit allen gemeinsam: "Schröder soll zum Teufel gehn!"
Die Strassenrocker von "Nümmes" in Bestform
"Just say no posse" bringen Black Music ins Statthaus
Daß das Bündnis offensichtlich eine erfolgreiche Arbeit macht, spiegelte sich auf dem selbstorganisierten Solidaritätsfest wieder. Im Kreuzberger Statthaus Böcklerpark kamen rund 500 Menschen zusammen, die ein vielfältiges, fantasievolles und sehr kämpferisches Fest erlebten.
Anfangs wurde mit den Kindern gespielt, jongliert oder Lieder eingeübt. Danach erleuchteten Heliumluftballons mit Wunderkerzen den Nachthimmel. Es gab ein riesiges Büffet, Cocktail-Bar, Infotische und Verlosung, Dias und Filme. Ab 19.00 begann auf der Bühne ein vielfältiges Kulturprogramm mit Sketchen, Versteigerung, kurzen Redebeiträgen, Märchen und zahlreichen musikalischen Beiträgen, zu denen ausgiebig getanzt wurde.
Die Begrüssungsrede vom Bündnissprecher Fred Schirrmacher erinnerte an die Entstehungsgeschichte des Bündnisses.
Vor einem Jahr am 1. November 2003 wurde auf der Großdemo gegen die Agenda 2010 von einzelnen Leuten zu einem Vorbereitungstreffen für die Durchführung von Montagsdemos in Berlin eingeladen. Eine Woche später trafen sich in einer Neuköllner Kneipe 45 Leute, die dann das Montagsdemo-Bündnis gründeten. Bei der ersten Montagsdemo im November 2003 vom Alex kamen knapp 500 Leute. Mit der Zeit wurden es weniger, es gab dann statt Demos Kundgebungen. Aber auch darüber hinaus blieb das Bündnis nicht inaktiv. Mal wurden Arbeitskämpfe unterstützt, mal der Uni-Streik, im Januar 2004 die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demo. Darüber hinaus organisierte das Bündnis zwei Kulturfeste.
Anfang August 2004, mit dem Aufflammen der Montagsdemos in Magdeburg und Leipzig gingen zeitgleich die Demos vom Berliner Alex mit mehreren zehntausend Menschen los.
Mit Mitmach-Listen, Gründung von Stadtteil-Komitees, Demo-Nachbereitungstreffen, Koordinations-Rat, Offenen Mikros und Abstimmungen auch auf den Demos wurde die Selbstorganisation der Leute und direkte Volksdemokratie erfolgreich organisiert. So verfügt das Bündnis derzeit über eine große Anzahl von Aktivisten, die Mehrzahl Menschen, die vorher noch nie politisch aktiv waren.
Fred Schirrmacher hob hervor, dass der Kampf sich nicht nur gegen Hartz IV oder die Agenda 2010 richtet, sondern das immer mehr Menschen des Bündnisses die Meinung vertreten, dass dieses ganze System menschenverachtend und überholt ist und deswegen beseitigt werden muß.
Ein kleiner Höhepunkt des Festes war die in Form eines Sketsches dargebotene Gerichtverhandlung gegen Gerhard Schröder, der wegen seine verbrecherischen Handlungen zu 99 Jahre auf Bewährung verurteilt wurde. Bewährungsauflage ist, das er mit seiner Frau zukünftig vom Arbeitslosengeld 2 leben, in eine Zweiraumwohnung im Plattenbau einziehen, und einen 1- Euro-Job im Krankenhaus antreten muss.
Mit der aneinander eingehakt gesungenen Montagsdemo-Hymne und dem Sprechchor Wir kommen wieder! wurde gegen Mitternacht das Fest beendet.
Welche Stärke in der Organisiertheit liegt, zeigte sich danach auch beim Abbau und Aufräumen. Übers Mikro organisiert griffen noch viele Menschen tatkräftig zu, so dass die Lichter im Statthaus Böcklerpark schnell ausgeschaltet werden konnten.
Morgen (heute also , Einschub bjk) gehts weiter, wie am jedem Montag: ab 18.00 beginnt die Montagsdemo auf dem Berliner Alexanderplatz!
Berliner Montagsdemo - jetzt erst recht!
BERLINER BÜNDNIS MONTAGSDEMO
gegen >Agenda 2010< und weiteren Sozialkahlschlag
Wir machen weiter - jetzt erst recht! Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und die Regierung! Jede Woche - 18 Uhr - Alexanderplatz!
Die Demonstration am 06.12.2004 hat den Schwerpunkt: Hartz IV und die Kinderarmut
Auftaktkundgebung: 17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr (Stadtplan)
Abschlusskundgebung: Wieder auf dem Alexanderplatz
Homepage: http://www.montags-gegen-2010.de/
Hartz IV, Agenda 2010 und die Folgen...
Informationsveranstaltung am Samstag, den 04.12.2004 um 16:00 Uhr
Was kommt auf Erwerbslose und Beschäftigte ab 01.01.2005 konkret zu? Welche Auswirkungen haben die sogenannten Reformen auf die Gesellschaft insgesamt? Warum werden Millionen Menschen mit einer beispiellosen sozialen Kahlschlagspolitik aus den wirtschaftpolitischen und gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen? Wie und warum sind diese Hartz IV-Gesetze überhaupt entstanden? Wie kann der mit der Montagsbewegung begonnene Massenwiderstand weiter entwickelt werden? Warum ist es notwendig, sich auch international zusammenzuschließen, um den Kampf gegen die Sozialräuber koordiniert und gemeinsam zu führen?
* Einstündiger Vortrag zu den Folgen, Hintergründen und Alternativen zu Hartz IV * Diskussionen * Info-Stände * Essen und Trinken
Im Saal vom Verein für Internationale Freundschaft und Solidarität Silbersteinstraße 96 Gartenhaus, Neukölln, Nähe U-S-Bhf. Hermanstraße Eintritt: 3 €, ermäßigt 1 €
Eine Gemeinschafts-Veranstaltung von Solidarität International, Arbeiterbildungszentrum Berlin und Berliner Bündnis Montagsdemo.
klar, daß ich dabei bin!
bjk
ALG II Plakette
die Plakette darf heruntergeladen, bearbeitet, gedruckt und beliebig kopiert werden werden. Sie ist als Anregung gedacht für alle diejenigen, die ihrer Empörung über die sozialen Schweinereien gewaltfreien Ausdruck verleihen wollen und sich diese Plakette z.B. an die Wohnungstüre, ans Fenster oder hinter die Autoscheibe, so denn eines vorhanden, heften wollen. Der Fantasie und dem Engagement sind keine Grenzen gesetzt.
Übrigens denke ich manchmal, und in der letzten Zeit immer öfter, daß mensch sich in Notwehrsituationen ruhig auch mit Gegengewalt wehren kann! Denn die sozialen Schweinereien, die uns immer skrupelloser angetan werden, sind nicht bloß staatliche Repressionen sondern pure rohe existentielle Gewalt gegen alle Erwerbstätigen und deshalb ... ... ...
bjk jetzt erst recht!
Re: ALG II Plakette
hier wird sich darüber gezankt: http://www.de.indymedia.org/2004/12/100909.shtml
Und es bleibt dabei! Heute wieder Montagsdemo auf dem Alex um 18 Uhr!
Die Demonstration am 06.12.2004 hat den Schwerpunkt:
Hartz IV und die Kinderarmut
Auftaktkundgebung: 17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr
Abschlusskundgebung: Wieder auf dem Alexanderplatz
Die gefährlichen Alex-Montagsdemos in Berlin
eine Zwischenbilanz
Neben der hysterisch beschworenen islamistischen Terrorgefahr gibt es in Berlin anscheinend einen weiteren obrigkeitsdräuenden Bürgerschreck, nämlich das offenbar staatsgefährdende Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010 und weiteren Sozialkahlschlag http://www.montags-gegen-2010.de
In seltener Einmütigkeit haben sich die honorigen bürgerlichen, die regierungshörigen und auch die sich sonst sozial bzw. sogar sozialistisch gebenden Medien, Organisationen und Verbände gegen mehrere hundert unentwegte Alex-MontagsdemonstrantInnen miteinander verbündet. Heimliche Übereinkunft ist seit vielen Wochen offenbar, die Alex-Demos durch ein paar kläffende Wadenbeißerchen auf Internetportalen wie http://www.de.indymedia.org oder http://forum.pds-online.de/phpBB2/index.php und anderen linken Internetforen diffamieren zu lassen und ansonsten eisern gemeinsam totzuschweigen. Letzteres handhaben leider auch an sich linke und durchaus seriöse Tageszeitungen wie jungeWelt und Neues Deutschland, - andere Medien wie die Springer-Journaille sowieso, die zum Yuppy-Grünen-Szeneblatt gewandelte taz sowie der senatshörige RBB, - der mal schnell so nebenher langjährige aber aufmüpfige weil Klartext redende Top-Moderatoren, wie Jan Lerch und Jürgen Schäfer einfach feuert, - geben, wenn's sich ja nicht anders unterdrücken läßt, bestenfalls tendenziöse destruktivierende Falschmeldungen aus, so zuletzt z.B. hier http://morgenpost.berlin1.de/content/2004/12/07/berlin/720962.html und hier http://www.welt.de/data/2004/12/07/371034.html
Die dort beschriebene Aktion und deren Veranstalter werden ebenso spöttisch wie ausführlich als die einzige, mit knapp 80 TeilnehmerInnen lächerlich schwach besuchte Montagsdemo in Berlin hingestellt. Warum der kluge Professor Grottian, den ich persönlich sehr schätze, sich, statt die Alex-Demo mit seiner profilierten Sachkunde rethorisch zu verstärken, dies antut und sich dafür auch noch als abgehalfterter 68er springerpressetypisch verhöhnen läßt, ist mir ein Rätsel. Von der seit vielen Monaten Woche für Woche stattfindenen Alex-Montagsdemo um 18 Uhr mit trotz leider allgemein rückläufigen Gesamtzahlen immer noch regelmäßig 400 bis 800 engagierten TeilnehmerInnen, Tendenz wieder steigend, erfahren die BerlinerInnen dagegen kein einziges Sterbenswörtchen.
So unterschiedlich die Motive dieser so gegensätzlichen Medien sind, die sich zusammengerottet haben als gelte es, Berlin zu verteidigen, eine Gemeinsamkeit scheint bei allen offenkundig: in Sachen Montagsdemo gegen Hartz und Agenda 2010 kann nicht sein, was nicht sein darf!
Die Montagsdemo-Trittbrettfahrer PDS-Berlin und Verdi sind zeternd im Oktober, attac und andere etwas später abgesprungen, als ihnen nämlich kontinuierlich die Demo-TeilnehmerInnen wegblieben - zuletzt am 29. November waren's nur noch 25, wie Ex-Studiosus Christoph Kastius, ein internetweit verlachter weil mediengeiler suspekter Wichtigtuer, der mir und anderen Demofotos klaut und diese auf seiner Homepage als lizensierte also quasi eigene ausgibt, bei indymedia zu berichten wußte. Und als sie merkten, sie konnten die Alex-Demo nicht einverleiben, forderte der trittbrettfahrende Funktionärs-Klüngel, nämlich die Rathaus-Demoleitung, wiederholt schikanöse gegen das Alex-Bündnis gerichtete Polizeiunterstützung an, die lächerlichsten Begründungen mußten für diese obrigkeitsstaatlichen Schikanen herhalten. Nicht einmal durch den offenkundig von wem auch immer angeordneten exessiv-brutalen Polizeiterror gezielt gegen friedliche Alex-Demo-TeilnehmerInnen am 20. September, darüber ist seinerzeit ausführlich auch von mir unter http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/Montags_Demo_in_Berlin.2467576.0.01105.html auf Seite 6 berichtet worden, ließen sich die engagierten Alex-MontagsdemonstrantInnen abschrecken! Seit diesem schlimmen willkürlichen Brutalo-Einsatz ist übrigens die martialische Rambo-Polizeipräsenz auf den Alex-Demos nicht nur deutlich sondern sogar gegen Null zurückgegangen. Ob nun schlechtes Gewissen oder eher die Erkenntnis, nur die Einsatzkosten zu Lasten der Pleite-Stadt Berlin hochzutreiben aber letztlich die Alex-Demo doch nicht verhindern zu können, ausschlaggebend waren, - die entsprechende Interpretation mag jede/r für sich selber vornehmen.
Wie auch immer, weil ich bisher noch an jeder Alex-Montagsdemo teilgenommen habe, zweimal allerdings nur bei den Abschlußkundgebungen, weiß ich, wie lächerlich die tumb-dumpfen Anfeindungen, meistens mit der so kinderschröckenden MLPD-Keule, gerade von anderen linken Gruppen gegen diese Demo sind. All diese kläffenden Wadenbeißerchen und sonstigen kleinkarierten Mißgünstlinge schaden so nur der gemeinsamen Sache, nämlich dem Kampf gegen die skrupellosen Sozialschweinereien der neoliberalen RotGrünSchwarzGelben Einheitsfront gegen alle Einkommensbezieher, ob erwerbstätige, nicht - Migranten und Asylanten eingeschlossen - oder nicht mehr erwerbstätige!
Deshalb möchte ich an dieser Stelle den unbeirrten Veranstaltern, den tollen ModeratorInnen, den klasse Stimmungsmachern von der Straßen-Rock-Band Nümmes und überhaupt allen, die wie auch immer aktiv und engagiert zum Gelingen der Alex-Montagsdemos beitragen, ein dickes Lob und größte Anerkennung aussprechen!
Insbesondere das Offene Mikro ist ein dankbar angenommenes Ventil für viele, die durch die Sozial-Reformen in oft auswegslose Not geraten werden. Da wird schon mal deftig und heftig vom Leder gezogen, da werden polemische und nicht immer detail-richtige Sachverhalte und/oder Sprüche abgelassen, da wird einfach ins Mikro so gesprochen, wie jedem und jeder so der Schnabel gewachsen ist, ehrlich und schnörkellos, Volkes Stimme eben! Wer hier naserümpfend moniert, dies sei doch bestenfalls Stammtischniveau, dem sei ins Stammbuch geschrieben, was die Menschen hier sagen, sagen sie als meist selber übel Betroffene, ganz ohne jeden rethorischen Feinschliff professioneller Polit-Talkrunden-Lügner, dafür aber allgemeinverständlich! Was kümmert's, ob da vor Aufregung mal gestammelt, mal vielleicht sachlich nicht ganz zutreffend berichtet und ob auch mal die Sprache ganz wegbleibt, - wir ZuhörerInnen wissen immer, wie's gemeint ist die drohende Not beschreibend und ehrlich eben!
Ganz sicher würden natürlich charismatische Redner wie Peter Grottian, an dessen ehrlichem Engagement gegen die Sozialschweinereien überhaupt kein Zweifel besteht, das Offene Mikro noch mehr bereichern, - davon bin ich überzeugt. Leider bleiben er und viele andere ähnlich kompetente und/oder engagierte MitstreiterInnen aus welchen Gründen und Ressentiments auch immer, bisher der Alex-Demo fern. Einen schlimmen Anteil daran hat offensichtlich auch die vom regierungsamtlichen Lagezentrum gesteuerte unheilige Medien-Mesalliance, die wie oben beschrieben eine bewußt zersetzende Desinformationskampagne fährt.
Deshalb muß es heißen:
JETZT ERST RECHT - DENN NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK !
SOLIDARISIEREN - MITMARSCHIEREN !
am nächsten Montagsdemo-Termin: Montag, den 13.12.2004 um 18:00 Uhr Offenes Mikrophon bereits ab 17:15 Uhr.
Auftaktkundgebung: 17:15 - 18:00 Uhr Alexanderplatz an der Weltzeituhr
Abschlusskundgebung: wieder auf dem Alexanderplatz
Selbstverständlich bin auch ich wieder dabei und ebenso wird Margita Görner von arbeiterfotografie sicher auch wieder viele Fotos schießen und dann in http://www.arbeiterfotografie.de/index2.html veröffentlichen.